Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 19.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Was lange währt wird endlich gut! Die Stadt Hamburg, die Kommunalpolitik und viele engagierte Bürgerinnen und Bürger haben den Erhalt der Ohlendorff´schen Villa für eine öffentliche Nutzung erreicht. Anmeldung zur Aktuellen Stunde der SPD
XIX-4401  
Ö 3.2  
Der letzte macht das Licht aus Anmeldung zur Aktuellen Stunde der CDU
XIX-4412  
Ö 4  
Debatten    
Ö 4.1  
Erneute Prüfung der Sozialindizes an den Rahlstedter Grundschulen Kamminer-Straße und Wildschwanbrook II Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke
XIX-4411  
Ö 4.2  
UGV bei der Bebauung von Altlastengrundstücken über Auflagen informieren Debattenantrag der GRÜNEN-Fraktion
XIX-4403  
Ö 4.3  
Demokratische Teilhabe von Menschen mit Handicap verbessern – Barrierefreiheit von Wahllokalen ausbauen Debattenantrag der FDP-Fraktion
XIX-4393  
Ö 4.4  
Keine Einsparungen in der Wandsbeker Erziehungsberatung – einen fairen Umgang mit den freien Trägern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke
XIX-4397  
Ö 4.4.1  
Ergänzungsantrag zu Tagesordnungspunkt 4.4 – Erziehungsberatung Antrag der CDU-Fraktion
XIX-4448  
Ö 4.5  
Öffentliche Unterbringung - So integrativ wie möglich Debattenantrag der CDU-Fraktion
XIX-4413  
Ö 4.5.1  
Ergänzungsantrag zu Drs.-Nr. XIX-4413: Öffentliche Unterbringung – So integrativ wie möglich Antrag der Fraktion Die Linke
XIX-4421  
Ö 4.6  
Keine Gebührenerhebung für P+R Anlagen in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
XIX-4414  
Ö 4.7  
Einführung eines Überblicks über geförderte und befristete Projekte der sozialen Infrastruktur zur frühzeitigen Erkennung von Bedarfen der Anschlussfinanzierung Debattenantrag der SPD-Fraktion
XIX-4420  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren Eilbek 14 - Eilbeker Weg, Maxstraße, Schellingstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
XIX-4389.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 6.1  
Einmündung Holstenhofweg/ Holstenhofkamp: Verkehrssicherheit erhöhen - verbotswidriges Abbiegen verhindern! Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 (3) BezVG vom 02.09.2013, Drs.Nr. XIX-4298.1
XIX-4380  
Ö 7  
Anträge    
Ö 7.1  
Entwicklung eines Interkulturellen Gesamtkonzepts für Wandsbek Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke
XIX-4404  
Ö 7.2  
Erhalt der bezirklichen Wochen- und Jahrmärkte in Wandsbek Antrag der SPD - Fraktion
XIX-4407  
Ö 7.3  
Neubau der Ernst-Albers-Brücke und Lärmschutzwände in Marienthal voranbringen Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4408  
Ö 7.4  
Planungen zur Busbeschleunigung in Steilshoop: Ausweitung von Abkürzungs- und Schleichwegen verhindern Antrag der SPD - Fraktion
XIX-4409  
Ö 7.5  
UGV über Messergebnisse zu Deponiegas auf der Fläche Neusurenland informieren Antrag der GRÜNEN-Fraktion
XIX-4402  
Ö 7.6  
Antrag zur Tagesordnung TOP 12.1 - Globalrichtlinie Stadtteilkultur Antrag der CDU-Fraktion
XIX-4449  
Ö 7.7  
Antrag zu Tagesordnungspunkt 12.2 – öffentliche Unterbringung am Volksdorfer Grenzweg Antrag der CDU-Fraktion
XIX-4450  
Ö 7.8  
Der Ausbau der P+R-Anlagen darf nicht an den Entgelten scheitern Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4456  
Ö 8  
Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Umschichtung von Mitteln von der Rahmenzuweisung 4450.684.82 Sozialräumliche Angebote in die Rahmenzuweisung 4440.684.81 Offene Kinder- und Jugendarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4243.1  
Ö 8.2  
Haushalt 2013 Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit gemäß § 41 (4) Nr. 1 BezVG hier: RZ 4450.684.81 "Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4244.1  
Ö 8.3  
Bewilligung von Kofinanzierungsmitteln für das ESF-Projekt "Unterstützung des beruflichen Wiedereinstiegs von nicht oder gering qualifizierten Frauen mit Kindern, insbesondere Alleinerziehenden, im ALG II-Bezug (ohne ALG II-Bezug als Teilprojekt) während und nach der Eltern- und Erziehungszeit. Projektlaufzeit: 01.01.2014-31.12.2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4276.1  
Ö 8.4  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4370  
Ö 8.5  
Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4371  
Ö 8.6  
Haushaltsreste aus dem Jahr 2011 - Zweckbestimmungen vom 06.12.2011 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4375  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
XIX-4021.1  
Ö 9.2  
Die Straße Rehagen muss verkehrssicher hergestellt werden Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
XIX-4218.1  
Ö 9.3  
Sportrahmenvertrag für die Schützenabteilung des insolventen Post Sportvereins
XIX-4295.1  
Ö 9.4  
Nächtliches LKW-Fahrverbot für die Jüthornstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
XIX-4338.1  
Ö 9.5  
Tempo 30 in der Jüthornstraße. zwischen "Hammer Straße" und "Robert-Schuman-Brücke" Beschlusvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
XIX-4339.1  
Ö 9.6  
Abriss der Sporthalle Schierenberg 50 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
XIX-4349.1  
Ö 9.7  
Radwegesituation Berner Straße in Höhe Redderblock Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
XIX-4351.1  
Ö 9.8  
Anbindung der nördlichen Walddörfer Stadtteilschule Bergstedt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
XIX-4354.1  
Ö 9.9  
Wandsbeker Velorouten und bezirkliches Radverkehrskonzept Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
XIX-4376  
Ö 9.10  
Baumaßnahme 12-030 Saseler Straße/ Lofotenstraße Teilbaumaßnahme Herrichtung von öffentlichen Plätzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
XIX-4377  
Ö 9.11  
Nutzung der P&R-Häuser bei Schnee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
XIX-4383  
Ö 9.12  
Fahrradstreifen am Bezirksamt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
XIX-4336.1  
Ö 10  
Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussbesetzung: Ausschuss für soziale Stadtentwicklung Antrag der GRÜNEN-Fraktion
XIX-4357  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Walddörfer Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4457  
Ö 10.3  
Ausschussumbesetzung: Unterausschuss für Bauangelegenheiten Walddörfer Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4458  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28, 46 BezVG    
Ö 12.1  
Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2014-2018 (Drucksachenentwurf)
XIX-4399  
Ö 12.2  
Aufbau einer Gemeinschaftsunterkunft für Zuwanderer und wohnungslose Menschen (öffentlich rechtliche Unterbringung) im Bezirk Wandsbek am Volksdorfer Grenzweg neben Nr. 121 (Teilfläche des Flurstücks 4017) Anhörung gem. § 28 BezVG
XIX-4418  
Ö 12.3  
Nutzung des Grundstücks/ Gebäudes Hammer Straße 124, 22043 Hamburg, Flurstück 3154 für das Winternotprogramm für den Zeitraum 01.112013 bis 31.03.2014 Anhörung gem. § 28 BezVG
XIX-4453  
Ö 12.4  
Nutzung des Grundstücks Litzowstraße (neben Nr. 28/Staatsarchiv), 22041 Hamburg/ Flurstück 3831 im Bezirk Hamburg- Wandsbek,als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG
XIX-4454  
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14  
Mitteilungen    
Ö 14.1  
Beleuchtung des Verbindungsweges Am Knill – Bekassinenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4190.1)
XIX-4331  
Ö 14.2  
Stichstraße am Berner Heerweg 117-129 Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4179.1)
XIX-4353  
Ö 14.3  
Hinweisschild "Kontaktschleife" für die Kreuzung Bramfelder Chaussee/Steilshooper Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX 4180.1)
XIX-4355  
Ö 14.4  
Lärmaktionsplan auch in Wandsbek umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3802)
XIX-4374  
Ö 14.5  
RISE Fördergebiete Ortskern Rahlstedt
XIX-4382  
Ö 14.6  
E-Mobilität in Hamburg: Ladestationen müssen erreichbar sein! Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.: 19/3779)
XIX-4398  
Ö 14.7  
Umleitungen während der Sanierung der Meiendorfer Straße optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4205.1)
XIX-4400  
Ö 14.8  
Verlängerung der Öffnungszeiten des Recyclinghofs Volksdorfer Weg Beschluss der Bezirkversammlung vom 15.08.2013 (Drs.Nr. XIX-4178.1)
XIX-4405  
Ö 14.9  
Jenfeld-Haus – Energetische Sanierung prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (Drs.-Nr.: 19/3325)
XIX-4447  
Ö 15  
Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Wie geht es weiter mit der Berufsförderungswerk Hamburg GmbH?
XIX-4170.1  
Ö 15.2  
Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Wellingsbüttel
XIX-4171.1  
Ö 15.3  
Umbau des Ratsmühlendamms im September 2013
XIX-4226.1  
Ö 15.4  
Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz
XIX-4253.2  
Ö 15.5  
Brücken und Unterführungen im Bezirk Wandsbek
XIX-4231.1  
Ö 16  
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Biotopschutz in Hamburg-Rahlstedt
XIX-4360  
Ö 16.2  
Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus dem Strategiepapier 2010 der Feuerwehr Hamburg konkret für den Bezirk Wandsbek?
XIX-4385  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II