Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium:	Bezirksversammlung Wandsbek
Datum:	Do, 19.09.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 22:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal Wandsbek
Ort:	Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3		Aktuelle Stunde
Ö 3.1		Was lange währt wird endlich gut! Die Stadt Hamburg, die Kommunalpolitik und viele engagierte Bürgerinnen und Bürger haben den Erhalt der Ohlendorff´schen Villa für eine öffentliche Nutzung erreicht. Anmeldung zur Aktuellen Stunde der SPD	XIX-4401
Ö 3.2		Der letzte macht das Licht aus Anmeldung zur Aktuellen Stunde der CDU	XIX-4412
Ö 4		Debatten
Ö 4.1		Erneute Prüfung der Sozialindizes an den Rahlstedter Grundschulen Kamminer-Straße und Wildschwanbrook II Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke	XIX-4411
Ö 4.2		UGV bei der Bebauung von Altlastengrundstücken über Auflagen informieren Debattenantrag der GRÜNEN-Fraktion	XIX-4403
Ö 4.3		Demokratische Teilhabe von Menschen mit Handicap verbessern – Barrierefreiheit von Wahllokalen ausbauen Debattenantrag der FDP-Fraktion	XIX-4393
Ö 4.4		Keine Einsparungen in der Wandsbeker Erziehungsberatung – einen fairen Umgang mit den freien Trägern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke	XIX-4397
Ö 4.4.1		Ergänzungsantrag zu Tagesordnungspunkt 4.4 – Erziehungsberatung Antrag der CDU-Fraktion	XIX-4448
Ö 4.5		Öffentliche Unterbringung - So integrativ wie möglich Debattenantrag der CDU-Fraktion	XIX-4413
Ö 4.5.1		Ergänzungsantrag zu Drs.-Nr. XIX-4413: Öffentliche Unterbringung – So integrativ wie möglich Antrag der Fraktion Die Linke	XIX-4421
Ö 4.6		Keine Gebührenerhebung für P+R Anlagen in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion	XIX-4414
Ö 4.7		Einführung eines Überblicks über geförderte und befristete Projekte der sozialen Infrastruktur zur frühzeitigen Erkennung von Bedarfen der Anschlussfinanzierung Debattenantrag der SPD-Fraktion	XIX-4420
Ö 5		Bebauungspläne
Ö 5.1		Bebauungsplanverfahren Eilbek 14 - Eilbeker Weg, Maxstraße, Schellingstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses	XIX-4389.1
Ö 6		Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 6.1		Einmündung Holstenhofweg/ Holstenhofkamp: Verkehrssicherheit erhöhen - verbotswidriges Abbiegen verhindern! Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 (3) BezVG vom 02.09.2013, Drs.Nr. XIX-4298.1	XIX-4380
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Entwicklung eines Interkulturellen Gesamtkonzepts für Wandsbek Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke	XIX-4404
Ö 7.2		Erhalt der bezirklichen Wochen- und Jahrmärkte in Wandsbek Antrag der SPD - Fraktion	XIX-4407
Ö 7.3		Neubau der Ernst-Albers-Brücke und Lärmschutzwände in Marienthal voranbringen Antrag der SPD-Fraktion	XIX-4408
Ö 7.4		Planungen zur Busbeschleunigung in Steilshoop: Ausweitung von Abkürzungs- und Schleichwegen verhindern Antrag der SPD - Fraktion	XIX-4409
Ö 7.5		UGV über Messergebnisse zu Deponiegas auf der Fläche Neusurenland informieren Antrag der GRÜNEN-Fraktion	XIX-4402
Ö 7.6		Antrag zur Tagesordnung TOP 12.1 - Globalrichtlinie Stadtteilkultur Antrag der CDU-Fraktion	XIX-4449
Ö 7.7		Antrag zu Tagesordnungspunkt 12.2 – öffentliche Unterbringung am Volksdorfer Grenzweg Antrag der CDU-Fraktion	XIX-4450
Ö 7.8		Der Ausbau der P+R-Anlagen darf nicht an den Entgelten scheitern Antrag der SPD-Fraktion	XIX-4456
Ö 8		Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1		Umschichtung von Mitteln von der Rahmenzuweisung 4450.684.82 Sozialräumliche Angebote in die Rahmenzuweisung 4440.684.81 Offene Kinder- und Jugendarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	XIX-4243.1
Ö 8.2		Haushalt 2013 Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit gemäß § 41 (4) Nr. 1 BezVG hier: RZ 4450.684.81 "Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	XIX-4244.1
Ö 8.3		Bewilligung von Kofinanzierungsmitteln für das ESF-Projekt "Unterstützung des beruflichen Wiedereinstiegs von nicht oder gering qualifizierten Frauen mit Kindern, insbesondere Alleinerziehenden, im ALG II-Bezug (ohne ALG II-Bezug als Teilprojekt) während und nach der Eltern- und Erziehungszeit. Projektlaufzeit: 01.01.2014-31.12.2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	XIX-4276.1
Ö 8.4		Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	XIX-4370
Ö 8.5		Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	XIX-4371
Ö 8.6		Haushaltsreste aus dem Jahr 2011 - Zweckbestimmungen vom 06.12.2011 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	XIX-4375
Ö 9		Beschlussvorlagen
Ö 9.1		Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus	XIX-4021.1
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Die Bezirksversammlung begrüßt das Projekt sehr und bittet die zuständige Fachbehörde im Rahmen eines Pilotprojektes an den identifizierten Testbereichen: LZA Ahrensburger Straße (LZA/Knoten 1948) Bushaltestelle Eichtalstraße Buslinie 9 und Der Querung Am Alten Posthaus (LZA/Konten 2446) die Praktikabilität zu testen und die dafür erforderlichen ca. 13.800 € Finanzmittel zur Verfügung zu stellen Die erzielten Ergebnisse sollen dem Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus vorgestellt werden. Hierdurch ist ein Test mit 10 Personen möglich.

	19.09.2013 - Bezirksversammlung Wandsbek
	Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
	Petitum/Beschluss: Die Bezirksversammlung begrüßt das Projekt sehr und bittet die zuständige Fachbehörde im Rahmen eines Pilotprojektes an den identifizierten Testbereichen: 1. LZA Ahrensburger Straße (LZA/Knoten 1948) Bushaltestelle Eichtalstraße Buslinie 9 und 2. Der Querung Am Alten Posthaus (LZA/Konten 2446) die Praktikabilität zu testen und die dafür erforderlichen ca. 13.800 € Finanzmittel zur Verfügung zu stellen Die erzielten Ergebnisse sollen dem Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus vorgestellt werden. Hierdurch ist ein Test mit 10 Personen möglich. Abstimmungsergebnis: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Ö 9.2		Die Straße Rehagen muss verkehrssicher hergestellt werden Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus	XIX-4218.1
Ö 9.3		Sportrahmenvertrag für die Schützenabteilung des insolventen Post Sportvereins	XIX-4295.1
Ö 9.4		Nächtliches LKW-Fahrverbot für die Jüthornstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek	XIX-4338.1
Ö 9.5		Tempo 30 in der Jüthornstraße. zwischen "Hammer Straße" und "Robert-Schuman-Brücke" Beschlusvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek	XIX-4339.1
Ö 9.6		Abriss der Sporthalle Schierenberg 50 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	XIX-4349.1
Ö 9.7		Radwegesituation Berner Straße in Höhe Redderblock Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	XIX-4351.1
Ö 9.8		Anbindung der nördlichen Walddörfer Stadtteilschule Bergstedt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer	XIX-4354.1
Ö 9.9		Wandsbeker Velorouten und bezirkliches Radverkehrskonzept Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus	XIX-4376
Ö 9.10		Baumaßnahme 12-030 Saseler Straße/ Lofotenstraße Teilbaumaßnahme Herrichtung von öffentlichen Plätzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus	XIX-4377
Ö 9.11		Nutzung der P&R-Häuser bei Schnee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer	XIX-4383
Ö 9.12		Fahrradstreifen am Bezirksamt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek	XIX-4336.1
Ö 10		Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1		Ausschussbesetzung: Ausschuss für soziale Stadtentwicklung Antrag der GRÜNEN-Fraktion	XIX-4357
Ö 10.2		Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Walddörfer Antrag der SPD-Fraktion	XIX-4457
Ö 10.3		Ausschussumbesetzung: Unterausschuss für Bauangelegenheiten Walddörfer Antrag der SPD-Fraktion	XIX-4458
Ö 11		Genehmigung der Niederschrift
Ö 12		Anhörungen gem. §§ 26, 28, 46 BezVG
Ö 12.1		Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2014-2018 (Drucksachenentwurf)	XIX-4399
Ö 12.2		Aufbau einer Gemeinschaftsunterkunft für Zuwanderer und wohnungslose Menschen (öffentlich rechtliche Unterbringung) im Bezirk Wandsbek am Volksdorfer Grenzweg neben Nr. 121 (Teilfläche des Flurstücks 4017) Anhörung gem. § 28 BezVG	XIX-4418
Ö 12.3		Nutzung des Grundstücks/ Gebäudes Hammer Straße 124, 22043 Hamburg, Flurstück 3154 für das Winternotprogramm für den Zeitraum 01.112013 bis 31.03.2014 Anhörung gem. § 28 BezVG	XIX-4453
Ö 12.4		Nutzung des Grundstücks Litzowstraße (neben Nr. 28/Staatsarchiv), 22041 Hamburg/ Flurstück 3831 im Bezirk Hamburg- Wandsbek,als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG	XIX-4454
Ö 13		Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14		Mitteilungen
Ö 14.1		Beleuchtung des Verbindungsweges Am Knill – Bekassinenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4190.1)	XIX-4331
Ö 14.2		Stichstraße am Berner Heerweg 117-129 Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4179.1)	XIX-4353
Ö 14.3		Hinweisschild "Kontaktschleife" für die Kreuzung Bramfelder Chaussee/Steilshooper Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX 4180.1)	XIX-4355
Ö 14.4		Lärmaktionsplan auch in Wandsbek umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3802)	XIX-4374
Ö 14.5		RISE Fördergebiete Ortskern Rahlstedt	XIX-4382
Ö 14.6		E-Mobilität in Hamburg: Ladestationen müssen erreichbar sein! Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.: 19/3779)	XIX-4398
Ö 14.7		Umleitungen während der Sanierung der Meiendorfer Straße optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4205.1)	XIX-4400
Ö 14.8		Verlängerung der Öffnungszeiten des Recyclinghofs Volksdorfer Weg Beschluss der Bezirkversammlung vom 15.08.2013 (Drs.Nr. XIX-4178.1)	XIX-4405
Ö 14.9		Jenfeld-Haus – Energetische Sanierung prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (Drs.-Nr.: 19/3325)	XIX-4447
Ö 15		Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1		Wie geht es weiter mit der Berufsförderungswerk Hamburg GmbH?	XIX-4170.1
Ö 15.2		Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Wellingsbüttel	XIX-4171.1
Ö 15.3		Umbau des Ratsmühlendamms im September 2013	XIX-4226.1
Ö 15.4		Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz	XIX-4253.2
Ö 15.5		Brücken und Unterführungen im Bezirk Wandsbek	XIX-4231.1
Ö 16		Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1		Biotopschutz in Hamburg-Rahlstedt	XIX-4360
Ö 16.2		Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus dem Strategiepapier 2010 der Feuerwehr Hamburg konkret für den Bezirk Wandsbek?	XIX-4385
Ö 17		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II