Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 19.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Was lange währt wird endlich gut! Die Stadt Hamburg, die Kommunalpolitik und viele engagierte Bürgerinnen und Bürger haben den Erhalt der Ohlendorff´schen Villa für eine öffentliche Nutzung erreicht. Anmeldung zur Aktuellen Stunde der SPD
XIX-4401  
Ö 3.2  
Der letzte macht das Licht aus Anmeldung zur Aktuellen Stunde der CDU
XIX-4412  
Ö 4  
Debatten    
Ö 4.1  
Erneute Prüfung der Sozialindizes an den Rahlstedter Grundschulen Kamminer-Straße und Wildschwanbrook II Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke
XIX-4411  
Ö 4.2  
UGV bei der Bebauung von Altlastengrundstücken über Auflagen informieren Debattenantrag der GRÜNEN-Fraktion
XIX-4403  
Ö 4.3  
Demokratische Teilhabe von Menschen mit Handicap verbessern – Barrierefreiheit von Wahllokalen ausbauen Debattenantrag der FDP-Fraktion
XIX-4393  
Ö 4.4  
Keine Einsparungen in der Wandsbeker Erziehungsberatung – einen fairen Umgang mit den freien Trägern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke
XIX-4397  
Ö 4.4.1  
Ergänzungsantrag zu Tagesordnungspunkt 4.4 – Erziehungsberatung Antrag der CDU-Fraktion
XIX-4448  
Ö 4.5  
Öffentliche Unterbringung - So integrativ wie möglich Debattenantrag der CDU-Fraktion
XIX-4413  
Ö 4.5.1  
Ergänzungsantrag zu Drs.-Nr. XIX-4413: Öffentliche Unterbringung – So integrativ wie möglich Antrag der Fraktion Die Linke
XIX-4421  
Ö 4.6  
Keine Gebührenerhebung für P+R Anlagen in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
XIX-4414  
Ö 4.7  
Einführung eines Überblicks über geförderte und befristete Projekte der sozialen Infrastruktur zur frühzeitigen Erkennung von Bedarfen der Anschlussfinanzierung Debattenantrag der SPD-Fraktion
XIX-4420  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren Eilbek 14 - Eilbeker Weg, Maxstraße, Schellingstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
XIX-4389.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 6.1  
Einmündung Holstenhofweg/ Holstenhofkamp: Verkehrssicherheit erhöhen - verbotswidriges Abbiegen verhindern! Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 (3) BezVG vom 02.09.2013, Drs.Nr. XIX-4298.1
XIX-4380  
Ö 7  
Anträge    
Ö 7.1  
Entwicklung eines Interkulturellen Gesamtkonzepts für Wandsbek Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke
XIX-4404  
Ö 7.2  
Erhalt der bezirklichen Wochen- und Jahrmärkte in Wandsbek Antrag der SPD - Fraktion
XIX-4407  
Ö 7.3  
Neubau der Ernst-Albers-Brücke und Lärmschutzwände in Marienthal voranbringen Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4408  
Ö 7.4  
Planungen zur Busbeschleunigung in Steilshoop: Ausweitung von Abkürzungs- und Schleichwegen verhindern Antrag der SPD - Fraktion
XIX-4409  
Ö 7.5  
UGV über Messergebnisse zu Deponiegas auf der Fläche Neusurenland informieren Antrag der GRÜNEN-Fraktion
XIX-4402  
Ö 7.6  
Antrag zur Tagesordnung TOP 12.1 - Globalrichtlinie Stadtteilkultur Antrag der CDU-Fraktion
XIX-4449  
Ö 7.7  
Antrag zu Tagesordnungspunkt 12.2 – öffentliche Unterbringung am Volksdorfer Grenzweg Antrag der CDU-Fraktion
XIX-4450  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

  1. Der Regionalausschuss führt das bereits von ihr beschlossene öffentliche Anhörverfahren vor Ort spätestens am Termin des nächsten Regionalausschusses am 17. Oktober durch und lädt dazu sowohl die betroffene Anwohnerschaft als auch die Einrichtungen und Institutionen im Stadtteil ein.
  2. Die zuständige Behörde wird gebeten, die Frist der Anhörung bis zum Abschluss der öffentlichen Anhörung vor Ort und der abschließenden Meinungsbildung der Fraktionen im Anschluss bis zum 25. Oktober zu verlängern.
   
    19.09.2013 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 7.7 - geändert beschlossen
   

Über folgenden geänderter Beschlussvorschlag wird abgestimmt:

 

Petitum/Beschluss:

 

1.   Der Regionalausschuss führt das bereits von ihr beschlossene öffentliche Anhörverfahren vor Ort möglichst bis zum Termin des nächsten Regionalausschusses am 17. Oktober durch und lädt dazu sowohl die betroffene Anwohnerschaft als auch die Einrichtungen und Institutionen im Stadtteil ein.

2.   Die zuständige Behörde wird gebeten, die Frist der Anhörung bis zum Abschluss der öffentlichen Anhörung vor Ort und der abschließenden Meinungsbildung der Fraktionen im Anschluss bis zum 15. Oktober 2013

      zu verlängern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

Ö 7.8  
Der Ausbau der P+R-Anlagen darf nicht an den Entgelten scheitern Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4456  
Ö 8  
Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Umschichtung von Mitteln von der Rahmenzuweisung 4450.684.82 Sozialräumliche Angebote in die Rahmenzuweisung 4440.684.81 Offene Kinder- und Jugendarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4243.1  
Ö 8.2  
Haushalt 2013 Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit gemäß § 41 (4) Nr. 1 BezVG hier: RZ 4450.684.81 "Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4244.1  
Ö 8.3  
Bewilligung von Kofinanzierungsmitteln für das ESF-Projekt "Unterstützung des beruflichen Wiedereinstiegs von nicht oder gering qualifizierten Frauen mit Kindern, insbesondere Alleinerziehenden, im ALG II-Bezug (ohne ALG II-Bezug als Teilprojekt) während und nach der Eltern- und Erziehungszeit. Projektlaufzeit: 01.01.2014-31.12.2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4276.1  
Ö 8.4  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4370  
Ö 8.5  
Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4371  
Ö 8.6  
Haushaltsreste aus dem Jahr 2011 - Zweckbestimmungen vom 06.12.2011 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4375  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
XIX-4021.1  
Ö 9.2  
Die Straße Rehagen muss verkehrssicher hergestellt werden Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
XIX-4218.1  
Ö 9.3  
Sportrahmenvertrag für die Schützenabteilung des insolventen Post Sportvereins
XIX-4295.1  
Ö 9.4  
Nächtliches LKW-Fahrverbot für die Jüthornstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
XIX-4338.1  
Ö 9.5  
Tempo 30 in der Jüthornstraße. zwischen "Hammer Straße" und "Robert-Schuman-Brücke" Beschlusvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
XIX-4339.1  
Ö 9.6  
Abriss der Sporthalle Schierenberg 50 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
XIX-4349.1  
Ö 9.7  
Radwegesituation Berner Straße in Höhe Redderblock Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
XIX-4351.1  
Ö 9.8  
Anbindung der nördlichen Walddörfer Stadtteilschule Bergstedt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
XIX-4354.1  
Ö 9.9  
Wandsbeker Velorouten und bezirkliches Radverkehrskonzept Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
XIX-4376  
Ö 9.10  
Baumaßnahme 12-030 Saseler Straße/ Lofotenstraße Teilbaumaßnahme Herrichtung von öffentlichen Plätzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
XIX-4377  
Ö 9.11  
Nutzung der P&R-Häuser bei Schnee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
XIX-4383  
Ö 9.12  
Fahrradstreifen am Bezirksamt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
XIX-4336.1  
Ö 10  
Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussbesetzung: Ausschuss für soziale Stadtentwicklung Antrag der GRÜNEN-Fraktion
XIX-4357  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Walddörfer Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4457  
Ö 10.3  
Ausschussumbesetzung: Unterausschuss für Bauangelegenheiten Walddörfer Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4458  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28, 46 BezVG    
Ö 12.1  
Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2014-2018 (Drucksachenentwurf)
XIX-4399  
Ö 12.2  
Aufbau einer Gemeinschaftsunterkunft für Zuwanderer und wohnungslose Menschen (öffentlich rechtliche Unterbringung) im Bezirk Wandsbek am Volksdorfer Grenzweg neben Nr. 121 (Teilfläche des Flurstücks 4017) Anhörung gem. § 28 BezVG
XIX-4418  
Ö 12.3  
Nutzung des Grundstücks/ Gebäudes Hammer Straße 124, 22043 Hamburg, Flurstück 3154 für das Winternotprogramm für den Zeitraum 01.112013 bis 31.03.2014 Anhörung gem. § 28 BezVG
XIX-4453  
Ö 12.4  
Nutzung des Grundstücks Litzowstraße (neben Nr. 28/Staatsarchiv), 22041 Hamburg/ Flurstück 3831 im Bezirk Hamburg- Wandsbek,als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG
XIX-4454  
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14  
Mitteilungen    
Ö 14.1  
Beleuchtung des Verbindungsweges Am Knill – Bekassinenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4190.1)
XIX-4331  
Ö 14.2  
Stichstraße am Berner Heerweg 117-129 Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4179.1)
XIX-4353  
Ö 14.3  
Hinweisschild "Kontaktschleife" für die Kreuzung Bramfelder Chaussee/Steilshooper Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX 4180.1)
XIX-4355  
Ö 14.4  
Lärmaktionsplan auch in Wandsbek umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3802)
XIX-4374  
Ö 14.5  
RISE Fördergebiete Ortskern Rahlstedt
XIX-4382  
Ö 14.6  
E-Mobilität in Hamburg: Ladestationen müssen erreichbar sein! Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.: 19/3779)
XIX-4398  
Ö 14.7  
Umleitungen während der Sanierung der Meiendorfer Straße optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4205.1)
XIX-4400  
Ö 14.8  
Verlängerung der Öffnungszeiten des Recyclinghofs Volksdorfer Weg Beschluss der Bezirkversammlung vom 15.08.2013 (Drs.Nr. XIX-4178.1)
XIX-4405  
Ö 14.9  
Jenfeld-Haus – Energetische Sanierung prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (Drs.-Nr.: 19/3325)
XIX-4447  
Ö 15  
Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Wie geht es weiter mit der Berufsförderungswerk Hamburg GmbH?
XIX-4170.1  
Ö 15.2  
Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Wellingsbüttel
XIX-4171.1  
Ö 15.3  
Umbau des Ratsmühlendamms im September 2013
XIX-4226.1  
Ö 15.4  
Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz
XIX-4253.2  
Ö 15.5  
Brücken und Unterführungen im Bezirk Wandsbek
XIX-4231.1  
Ö 16  
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Biotopschutz in Hamburg-Rahlstedt
XIX-4360  
Ö 16.2  
Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus dem Strategiepapier 2010 der Feuerwehr Hamburg konkret für den Bezirk Wandsbek?
XIX-4385  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II