Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 24.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4  
Debatten    
Ö 4.1  
Schulbestuhlung den realen Körpergrößen anpassen Debattenantrag der CDU- Fraktion
XIX-4526  
Ö 4.2  
Jenfeld braucht Unterstützung - soziale Infrastruktur in Jenfeld sicherstellen Debattenantrag der Fraktion Die Linke
XIX-4521  
Ö 4.3  
Keine Genehmigung weiterer Standorte für ausgelagerte Werbeträger der Firma JCDecaux Debattenantrag der CDU-Fraktion
XIX-4532  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren Farmsen-Berne 36 - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses    
Ö 5.2  
Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 127 - Strukturerhalt in Oldenfelde, Neu- und Alt-Rahlstedt - - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
XIX-4512.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 6.1  
Ergebnis der Anhörungen zu den Drs.Nr. XIX-4399, XIX-4418, XIX-4453 und XIX-4454 Hauptausschuss vom 14.10.2013
XIX-4530  
Ö 7  
Anträge    
Ö 7.1  
Über diese Brücke musst Du gehen, BWVI! Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4535  
Ö 7.2  
Bau einer Lärmschutzwand auf dem Grundstück des Bürgerhauses in Meiendorf (BiM), Saseler Straße 21 Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4536  
Ö 7.3  
Beurteilung der Umweltbelastung durch das Chemiewerk Helbingstraße Antrag der GRÜNEN-Fraktion
XIX-4533  
Ö 7.4  
Wohngebiet entlasten! Antrag der GRÜNEN-Fraktion
XIX-4534  
Ö 7.5  
Parken auf dem Bramfelder Marktplatz unterbinden Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4547  
Ö 7.6  
Illegale Spielhalle am Öjendorfer Damm schließen! Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4548  
Ö 8  
Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4462  
Ö 8.2  
Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4463  
Ö 8.3  
Haushalt 2013 Umschichtung innerhalb einer Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (4) Nr. 1 BezVG hier: RZ 6610.741.81 "Investitionen für Grün- und Erholungsanlagen und für bezirkliche Friedhöfe, Rahmenzuweisungen an die Bezirke" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4429.1  
Ö 8.4  
Vergabe von Sondermitteln an den Saseler Heimatfest e.V. für die Wiederherstellung des Saseler Ehrenmals im Saseler Park - Drs. XIX-4461 aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur am 24.09.2013
XIX-4465  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Spiel- und Trainingsbetrieb auf dem Sportplatz Am Pfeilshof wieder uneingeschränkt erlauben Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung
XIX-4337.1  
Ö 9.2  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung
XIX-4392.1  
Ö 9.3  
Impulse für Eilbek - Leistungsbild für die Durchführung eines dialogorientierten Prozesses und die Erarbeitung eines Einzelhandels- und Standortgutachtens Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
Enthält Anlagen
XIX-4452.1  
Ö 9.4  
Radwegebenutzungspflichten im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
Enthält Anlagen
XIX-4483  
Ö 9.5  
Gehwegparken in der Straße Am Knill/Rahlstedter Weg verhindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
XIX-4489.1  
Ö 9.6  
Restaurierung des Denkmals am Anny-Tollens- Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
XIX-4500.1  
Ö 9.7  
Gefährliche U-Turns auf dem Linksabbieger Poppenbütteler Weg / Am Hehsel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
Enthält Anlagen
XIX-4519.1  
Ö 9.8  
Öffnungszeiten des Recyclinghofes Volksdorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
Enthält Anlagen
XIX-4537  
Ö 9.9  
Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2013/2014 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Bericht zum Wohnungsmarktgutachten Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
XIX-4509.1  
Ö 10  
Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussbesetzung: Unterausschuss für Bauangelegenheiten Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion
XIX-4527  
Ö 10.2  
Ausschussbesetzung: Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion
XIX-4528  
Ö 10.3  
Ausschussbesetzung: Wirtschaft, Verkehr und Tourismus Antrag der CDU-Fraktion
XIX-4529  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 12.1  
Neuorganisation der Wahrnehmung der bisherigen Aufgaben des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) zum 01.01.2014 Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 BezVG
Enthält Anlagen
XIX-4499  
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14  
Mitteilungen    
Ö 14.1  
Die Straße Rehagen muss verkehrssicher hergestellt werden Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4218.1)
XIX-4492  
Ö 14.2  
Wandsbeker Velorouten und bezirkliches Radverkehrskonzept Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4376)
XIX-4493  
Ö 14.3  
Möglichkeit der Überfahrung der Brücke Heinrich-von-Ohlendorff-Straße /An der Lottbek für Fahrzeuge der Hamburger Stadtreinigung schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4210.1)
XIX-4505  
Ö 14.4  
Nutzung der P&R-Häuser bei Schnee Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4383)
XIX-4508  
Ö 14.5  
Umleitungen während der Sanierung der Meiendorfer Straße optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2013 (XIX-4205.1)
XIX-4516  
Ö 14.6  
Einmündung Holstenhofweg / Holstenhofkamp: Verkehrssicherheit erhöhen - verbotswidriges Abbiegen verhindern! Beschluss des Hauptausschusses vom 02.09.2013 (XIX-4289.1)
XIX-4520  
Ö 14.7  
Jenfeld – ein guter Standort für den Opernfundus Beschluss des Hauptausschusses vom 01.07.2013 (XIX-4101)
XIX-4522  
Ö 14.8  
Parksituation in der Straße Tannenhof verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4224.1)
XIX-4523  
Ö 14.9  
Sicherheitsempfinden im Parkhaus Meiendorfer Weg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4209.1)
XIX-4524  
Ö 14.10  
Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4021.1)
XIX-4546  
Ö 15  
Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Biotopschutz in Hamburg-Rahlstedt
XIX-4360.1  
Ö 16  
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Straßen- & Wegebeleuchtung mit Solarleuchten
XIX-4476  
Ö 16.2  
Photovoltaik nicht wirtschaftlich?
XIX-4477  
Ö 16.3  
Gibt es wirklich ein neues Konzept für die Öffnungszeiten der Recyclinghöfe und wie sieht dieses aus?
XIX-4478  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II