Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
Datum: Do, 21.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.13
2013/044  
   
   
Ö 4  
Referentenvorträge    
Ö 4.1  
Baumaßnahme: Grundinstandsetzung von Hauptverkehrsstraßen Teilbaumaßnahme: Alte Landstraße zwischen Poppenbütteler Weg und Emekesweg    
Ö 5  
Eingaben    
Ö 5.1  
Verkehrsberuhigung Fiersbarg
XIX-4469  
Ö 6  
Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 6.1  
Ausbau von Bike&Ride in Wandsbek Debattenantrag der FDP - Fraktion
XIX-4229  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten

 

  1. An den Schnellbahnstationen Wandsbek-Gartenstadt, Straßburger Straße, Trabrennbahn, Ritterstraße, Wartenau, Hoheneichen, Hasselbrook, Landwehr und Friedrichsberg die in der Anlage 1 ermittelte zusätzliche Zahl von Fahrradstellplätzen zu errichten. Die zusätzlich geforderte Zahl von Stellplätzen für die Station Wandsbek Gartenstadt bezieht sich auf den derzeit aufgrund von Bauarbeiten vermutlich dezimierten Bestand an Stellplätzen.

 

  1. An den folgenden Stationen aufgrund der nachfolgenden Zustandsbeschreibung Verbesserungen im Bestand der Fahrradstellplätze vorzunehmen:
    1. Friedrichsberg: Die überdachten Stellplätze unmittelbar am Bahndamm sind teilweise defekt. Dieser Bereich ist darüber hinaus vermüllt und dunkel und wird daher nicht ausgelastet. Von den 69 gezählten Fahrrädern waren 40 am Straßenbegrenzungsgitter angeschlossen.
    2. Wandsbeker Chaussee und Wandsbek Markt: Viele Bügel sind schlecht zu den

Stationseingängen platziert und werden daher nicht angenommen.

    1. Ritterstraße: von den 36 gezählten Plätzen sind einige defekt, einige Felgenbre

cher und eine ganze Reihe ca. 100m und damit viel zu weit vom Stationseingang entfernt.

    1. Straßburger Straße: von den 25 gezählten Stellplätzen sind 7 alte Felgenbrecher.
    2. Farmsen: Ein Drittel der Stellplätze befindet sich in einer kostenpflichtigen

Schließanlage, die am Tag der Zählung wiederum nur zu 25% ausgelastet war. Die übrigen Bügel waren mit Ausnahme einer Stellplatzanlage hinter der Treppe am südöstlichen Stationsausgang voll ausgelastet oder sogar überlastet.

 

 

   
    15.08.2013 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 4.2 - überwiesen
   

 

Petitum/Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten

 

1.              An den Schnellbahnstationen Wandsbek-Gartenstadt, Straßburger Straße, Trabrennbahn, Ritterstraße, Wartenau, Hoheneichen, Hasselbrook, Landwehr und Friedrichsberg die in der Anlage 1 ermittelte zusätzliche Zahl von Fahrradstellplätzen zu errichten. Die zusätzlich geforderte Zahl von Stellplätzen für die Station Wandsbek Gartenstadt bezieht sich auf den derzeit aufgrund von Bauarbeiten vermutlich dezimierten Bestand an Stellplätzen.

 

2.              An den folgenden Stationen aufgrund der nachfolgenden Zustandsbeschreibung Verbesserungen im Bestand der Fahrradstellplätze vorzunehmen:

a.              Friedrichsberg: Die überdachten Stellplätze unmittelbar am Bahndamm sind teilweise defekt. Dieser Bereich ist darüber hinaus vermüllt und dunkel und wird daher nicht ausgelastet. Von den 69 gezählten Fahrrädern waren 40 am Straßenbegrenzungsgitter angeschlossen.

b.              Wandsbeker Chaussee und Wandsbek Markt: Viele Bügel sind schlecht zu den

Stationseingängen platziert und werden daher nicht angenommen.

c.              Ritterstraße: von den 36 gezählten Plätzen sind einige defekt, einige Felgenbre

cher und eine ganze Reihe ca. 100m und damit viel zu weit vom Stationseingang entfernt.

d.              Straßburger Straße: von den 25 gezählten Stellplätzen sind 7 alte Felgenbrecher.

e.              Farmsen: Ein Drittel der Stellplätze befindet sich in einer kostenpflichtigen

Schließanlage, die am Tag der Zählung wiederum nur zu 25% ausgelastet war. Die übrigen Bügel waren mit Ausnahme einer Stellplatzanlage hinter der Treppe am südöstlichen Stationsausgang voll ausgelastet oder sogar überlastet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus. 

 

   
    29.08.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
    Ö 6.7 - vertagt
   

 

Der Ausschuss beschließt die Vertagung.

 

   
    26.09.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
    Ö 6.1 - vertagt
   

 

Der Ausschuss beschließt die Vertagung.

 

   
    31.10.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
    Ö 6.1 - vertagt
   

 

Der Ausschuss beschließt die Vertagung.

Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, ob es sich bei den Vorschlägen um öffentliche Flächen handele.

   
    21.11.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

 

Der Ausschuss lehnt mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, Grünen-Fraktion und der Fraktion Die Linke ab; bei Enthaltung der CDU-Fraktion und bei Zustimmung der FDP-Fraktion.

 

Ö 6.1.1  
Ausbau von Bike&Ride in Wandsbek Änderungsantrag der Grünen-Fraktion
XIX-4595  
Ö 6.2  
Austausch von Fahrgastunterständen bzw. Auslagerung von Werbeträgern    
Ö 6.2.1  
Keine Genehmigung weiterer Standorte für ausgelagerte Werbeträger der Firma JCDecaux Debattenantrag der CDU-Fraktion
XIX-4532  
Ö 6.2.2  
Anstehender Austausch der Fahrgastunterstände bzw. Auslagerung von Werbeträgern der Firma JC Decaux in der Region Rahlstedt Überweisung aus dem Regionalausschuss Rahlstedt
XIX-4341.1  
Ö 6.2.3  
Anstehender Austausch der Fahrgastunterstände bzw. Auslagerung von Werbeträgern der Firma JC Decaux in der Region Walddörfer Überweisung aus dem Regionalausschuss Walddörfer
XIX-4474.1  
Ö 6.3  
Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen
XIX-4680  
Ö 7  
Mitteilungen    
Ö 7.1  
Radwegebenutzungspflichten im Bezirk Wandsbek
XIX-4308  
Ö 7.2  
Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4021.1)
XIX-4546  
Ö 7.2.1  
Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Stellungnahme
XIX-4667  
Ö 7.3  
Antrag auf Plangenehmigung zum barrierefreien Ausbau der U-Bahn-Haltestelle Berne in der Region Farmsen-Berne/ Rahlstedt
XIX-4670  
Ö 7.4  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 04.11.2013 (Eingang 04.11.2013) auf Änderung der Genehmigung der Linie 118 U Kellinghusenstraße – U Wandsbek Gartenstedt Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
XIX-4671  
Ö 7.5  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.10.2013 (Eingang 04.11.2013) auf Erweiterung der Genehmigung der Linie 462 Bf. Rahlstadt – Braker Grund Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
XIX-4672  
Ö 7.6  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 23.10.2013 (Eingang 28.10.2013) auf Erteilung einer Genehmigung für die Linie 574 Vogtredder - Wragekamp Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH)
XIX-4673  
Ö 7.7  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 04.11.2013 (Eingang 04.11.2013) auf Änderung der Genehmigung der Linie 608 S Reeperbahn – Großlohe Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
XIX-4674  
Ö 7.8  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 04.11.2013 (Eingang 04.11.2013) auf Erweiterung der Genehmigung der Linie 617 U/S Barmbek – U Berne Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
XIX-4675  
Ö 7.9  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 28.10.2013 (Eingang 28.10.2013) auf Erweiterung der Genehmigung der Linie E62 U Wandsbek Markt - Sorenkoppel zum Jahresfahrplan 2014 (gültig ab 15.12.2013) Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
XIX-4676  
Ö 7.10  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 04.11.2013 (Eingang 04.11.2013) auf Änderung der Genehmigung der Metrobuslinie 9 U Wandsbek Markt – Großlohe Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
XIX-4677  
Ö 7.11  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 04.11.2013 (Eingang 04.11.2013) auf Änderung der Genehmigung der Metrobuslinie 26 Hamburg Airport – Bf. Rahlstedt Antragsteller: Hamburger HochbahnAG (HHA)
XIX-4678  
Ö 7.12  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 31.10.2013 (Eingang 01.11.2013) auf Änderung der Genehmigung der Schülerlinie 771 Stadtbahnstraße – Kath. Schule Farmsen Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
XIX-4679  
Ö 7.13  
Baumaßnahme: Busbeschleunigungsprogramm, Metrobuslinie 26 Teilbaumaßnahme: Bhst. Tegelweg in beiden Fahrtrichtungen
XIX-4691  
Ö 7.14  
Nächtliches LKW-Fahrverbot für die Jüthornstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4338.1)
XIX-4600  
Ö 7.15  
Der Ausbau der P+R-Anlagen darf nicht an den Entgelten scheitern Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4456)
XIX-4604  
Ö 7.16  
Neubau der Ernst-Albers-Brücke und Lärmschutzwände in Marienthal voranbringen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4408)
XIX-4606  
Ö 7.17  
Planungen zur Busbeschleunigung in Steilshoop: Ausweitung von Abkürzungs- und Schleichwegen verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4409)
XIX-4610  
Ö 7.18  
Tempo 30 in der Jüthornstraße zwischen Hammer Straße und Robert-Schuman-Brücke Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4339.1)
XIX-4620  
Ö 7.19  
Rücknahme "Tempo 60 km/h" auf dem Ring 3 Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.10.2012 (XIX-2784)
XIX-4666  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 10  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil