Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 12.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Verleihung des Kulturpreises 2013    
Ö 3  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 4     Aktuelle Stunde    
Ö 5     Debatten    
Ö 5.1  
Städtebauliches Quartiersmonitoring zur Prüfung einer Sozialen Erhaltungsverordnung für Eilbek Interfraktioneller Debattenantrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion
XIX-4776  
Ö 5.2  
Die Bezirksversammlung Wandsbek steht zur Arbeit der Jugendoffiziere der Bundeswehr Debattenantrag der CDU-Fraktion
XIX-4766  
Ö 5.3  
Neue Diskussionen um die Stadtbahn - Wandsbek nicht vergessen! Debattenantrag der Fraktion Die Linke
XIX-4761  
Ö 5.4  
Fußgängerleitsystem nach Wandsbek! Debattenantrag der SPD-Fraktion
XIX-4775  
Ö 5.5  
Vergleichbares Programm wie RISE auch für soziale Projekte auflegen! Debattenantrag der CDU-Fraktion
XIX-4770  
Ö 5.6  
Spiel- und Trainingsbetrieb auf dem Sportplatz Am Pfeilshof wieder uneingeschränkt erlauben Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung
XIX-4337.2  
Ö 5.7  
Kurzfristige Lösung für die SchülerInnen der ehemaligen Schule an der Kielkoppelstraße Debattenantrag der Fraktion Die Linke
XIX-4781  
Ö 6     Bebauungspläne    
Ö 6.1  
Bebauungsplanverfahren Wandsbek 75 (Teilbereich Brauhausviertel) Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
XIX-4654.1  
Ö 7  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 8  
Anträge    
Ö 8.1  
Informationen zum Trogbau Hammer Straße auf die Webseite Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4778  
Ö 8.2  
Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Interfraktioneller Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion
Enthält Anlagen
XIX-4779  
Ö 8.3  
Mehr Sicherheit am Saseler Markt: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich statt wilder Raserei! Interfraktioneller Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion
XIX-4780  
Ö 8.4  
Voraussetzungen für vergleichbare Datenanlagen an Hamburger Schulen für zukünftige Prüfungen der Sozialindizes schaffen Antrag der CDU-Fraktion
XIX-4768  
Ö 8.5  
Gut Karlshöhe sichtbarer machen! Antrag der GRÜNEN-Fraktion
XIX-4772  
Ö 8.5.1  
Gut Karlshöhe sichtbarer machen! Änderungsantrag der CDU-Fraktion
XIX-4808  
Ö 8.6  
Produktionsküche für die Otto-Hahn-Schule in Jenfeld Antrag der Fraktion Die Linke
XIX-4762  
Ö 9  
Haushaltsangelegenheiten    
Ö 9.1  
Bekämpfung von Riesenbärenklau Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
Enthält Anlagen
XIX-4764.1  
Ö 9.2  
Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
Enthält Anlagen
XIX-4779.1  
Ö 9.3  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4803  
Ö 9.4  
Reservierung von Sondermittel SC Condor von 1956 e.V. (Zuschuss für Kunstrasenplatz) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4805  
Ö 9.5  
Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4804  
Ö 9.6  
Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4806  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Ausbau von Bike&Ride in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
Enthält Anlagen
XIX-4595.1  
Ö 10.2  
Einmündungsbereich Mecklenburger Straße/Amtsstraße sicherer gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
XIX-4602.1  
Ö 10.3  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung
XIX-4611.1  
Ö 10.4  
- RISE, Programmsegment Aktive Stadt- und Ortsteilzentren der Städtebauförderung von Bund und Ländern - Integriertes Entwicklungskonzept Rahlstedt Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
XIX-4645.1  
Ö 10.5  
Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirksamt Wandsbek für 2014 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2014 Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
XIX-4646.1  
Ö 10.6  
Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
Enthält Anlagen
XIX-4680.1  
Ö 10.7  
Fehlender Winterdienst im Volksdorfer Ortszentrum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
XIX-4698.1  
Ö 10.8  
Sportplatz Friedrichshöhe - Ausfahrt sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
Enthält Anlagen
XIX-4699.1  
Ö 10.9  
Geschwindigkeitssituation im verkehrsberuhigten Bereich Nienhagener Straße 118-136-152 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
XIX-4709.1  
Ö 10.10  
Ökologische Ausrichtung konsequent durchführen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
XIX-4712.1  
Ö 10.11  
Verkehrsführung in der Walddörferstraße zwischen Alter Friedhof und Wendemuthstraße übersichtlicher und sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
Enthält Anlagen
XIX-4713.1  
Ö 10.12  
Schutzstatus des Gebietes um den Hummelsee kenntlich machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
XIX-4727  
Ö 10.13  
Überprüfung der Ampel Saseler Chaussee - Kreuzung Eckerkamp/Waldingstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
XIX-4728  
Ö 10.14  
Installation einer elektronischen Haltestellenabfahrtszeitanzeige an der U-Bahn Station Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
XIX-4730.1  
Ö 10.15  
Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
Enthält Anlagen
XIX-4733  
Ö 10.16  
Wiedereinführung von zwei verbindlichen Lernentwicklungsgesprächen Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses vom 04.12.2013
Enthält Anlagen
XIX-4763  
Ö 10.17  
Umgang mit dem Senatskonzept zur Durchführung von Alkoholtestkäufen Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für soziale Stadtentwicklung
XIX-4619.1  
Ö 10.18  
Vereinshaus Sportplatz Post SV
XIX-4784  
Ö 11  
Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Ausschussneubesetzung: Jugendhilfeausschuss Antrag der GRÜNEN-Fraktion
XIX-4765  
Ö 11.2  
Ausschussumbesetzung: Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion Die Linke
XIX-4801  
Ö 11.3  
Ausschussbesetzung: Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der SPD-Fraktion
XIX-4807  
Ö 12  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.09.2013    
Ö 13  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13.1  
Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Wandsbek durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung Anhörung gem. § 28 Nr.1 BezVG
Enthält Anlagen
XIX-4689  
Ö 13.2  
Nutzung des Grundstücks Rahlstedter Straße 8, 22149 Hamburg/Flurstück 2887 im Bezirk Wandsbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG
Enthält Anlagen
XIX-4722  
Ö 14  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 15  
Mitteilungen    
Ö 15.1  
Papierkorb an der Heinrich-von-Ohlendorff-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4215.1)
XIX-4737  
Ö 15.2  
Illegale Spielhalle am Öjendorfer Damm schließen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4548)
XIX-4752  
Ö 15.3  
Öffnungszeiten des Recyclinghofes Volksdorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4537)
XIX-4753  
Ö 15.4  
Gehwegparken in der Straße Am Knill/Rahlstedter Weg verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4489.1)
Enthält Anlagen
XIX-4754  
Ö 15.5  
Abgängige Telefonzelle vor Karstadt, Wandsbeker Marktstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.11.2013 (XIX-4589.1)
XIX-4756  
Ö 15.6  
Über diese Brücke musst Du gehen, BWVI! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4535)
XIX-4792  
Ö 15.7  
Radwegebenutzungspflichten im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4483)
Enthält Anlagen
XIX-4794  
Ö 15.8  
Wohngebiet entlasten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (Drs. XIX/4534)
XIX-4799  
Ö 15.9  
Bürgerbegehren zum Erhalt der öffentlichen Grünfläche in Eilbek Anzeige
Enthält Anlagen
XIX-4802  
Ö 16  
Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Photovoltaik nicht wirtschaftlich?
XIX-4477.1  
Ö 16.2  
Der Dominikweg - wer ist der Namensgeber?
XIX-4625.1  
Ö 17     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 17.1     Umsetzung der wasserrechtlichen Bestimmungen bei Bauvorhaben
XIX-4688  
Ö 17.2     Online-Vertretungspläne im Bezirk Wandsbek - Sachstand im Bezirk Wandsbek
XIX-4757  
Ö 17.3     Muslimische Bestattungskultur
XIX-4782  
Ö 18     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II