Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 27.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Verleihung des Sozialpreises 2013    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Knotenpunkt ÖPNV-Haltestelle Farmsen: Die Chance der Busbeschleunigung für eine zukunftsfähige Umplanung nutzen! Debattenantrag der SPD-Fraktion
XIX-5059  
Ö 4.2  
Sasel ist sich einig: Die Umgestaltung des Saseler Marktes mit ausreichend Parkraum muss jetzt beginnen! Debattenantrag der CDU-Fraktion
XIX-5061  
Ö 4.3  
Bessere Erschließung der Straße Elfsaal Debattenantrag der FDP-Fraktion
XIX-5050  
Ö 4.4  
Berufsförderungswerk Hamburg GmbH: Entlassenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Bewerbungsrecht auf Stellen des internen Arbeitsmarktes der FHH ermöglichen Debattenantrag der Fraktion Die Linke
XIX-5051  
Ö 4.5  
Der Abbau ist eingeläutet: Schleichend verlieren die Häuser der Jugend ihre Mitarbeiter Debattenantrag der CDU-Fraktion
XIX-5063  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 6.1  
Nutzung des städtischen Geländes Bahngärten 11 als Standort für die öffentliche Unterbringung (Drs. XIX-4946) Stellungnahme des Hauptausschusses
XIX-5058  
Ö 7  
Anträge    
Ö 7.1  
Referenten zum Quartiersmonitoring in den Planungsausschuss entsenden Interfraktioneller Antrag der SPD- und der Grünen-Fraktion
XIX-5067  
Ö 7.2  
LAN- oder W-LAN Anschluss auf allen bezirklichen Sportplätzen Antrag der CDU-Fraktion
XIX-5062  
Ö 7.3  
Radwegekonzept zwischen den Verkehrsknotenpunkten Am Luisenhof / August-Krogmann-Str. und August-Krogmann-Str. / Berner Heerweg Antrag der CDU-Fraktion
XIX-5064  
Ö 7.4  
Riesenbärenklau Antrag der CDU-Fraktion
XIX-5065  
Ö 7.5  
Beschädigte und verdreckte Verkehrsschilder im Bezirksamtsbereich Antrag der CDU-Fraktion
XIX-5066  
Ö 7.6  
"Einfach verstehen!" – Informationen zur Bezirksversammlungswahl in leichter Sprache Antrag der FDP-Fraktion
XIX-5060  
Ö 7.7  
Der Konsens zum Saseler Markt steht, jetzt kann die Ausführungsplanung starten! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen- Fraktion
XIX-5073  
Ö 8  
Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-5006  
Ö 8.2  
Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-5008  
Ö 8.3  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-5005  
Ö 8.4  
Zusätzliche Mittel für den Bau der BMX-Bahn in Farmsen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4956.1  
Ö 8.5  
Baumaßnahme: RISE-Maßnahme Teilbaumaßnahme: Umgestaltung des Vorplatzes U-Bahnhof Berne Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
XIX-4988.1  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Ermittlung geeigneter Wohnflächen zur Unterbringung von Asylbewerbern Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für soziale Stadtentwicklung (ursprüngl. aus Jugend-BV)
XIX-4723.1  
Ö 9.2  
Betreff: Projektförderung Offene Seniorenarbeit hier: Beschluss des AsSt vom 29.10.2012
XIX-4789.1  
Ö 9.3  
Angebote für Menschen mit Migrationshintergrund in Jenfeld verstärken Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung
XIX-4800.1  
Ö 9.4  
Baumaßnahme: Neubau einer P+R – Palette am Stormarnplatz in Hamburg Poppenbüttel Teilbaumaßnahme: Zufahrtsbereiche der P+R – Palette Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr udn Tourismus
XIX-4978.1  
Ö 9.5  
Verlängerung des Sportrahmenvertrages Vereinshaus Teekoppel 9 Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für soziale Stadtentwicklung
XIX-4992.1  
Ö 9.6  
Ausfahrt Küperstieg in Tonndorfer Hauptstraße sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
XIX-5023.1  
Ö 9.7  
Fahrgastunterstand für neue HVV Bushaltestelle der Linie 9 am "Bahnhof Tonndorf" errichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
XIX-5024.1  
Ö 9.8  
"Jedes Ding hat zweiten Seiten" – die Gestaltung des S-Bahnhofgebäudes Poppenbüttel an der Ostseite / Stormarnplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal vom 19.02.2014
XIX-5027.1  
Ö 9.9  
Einrichtung einer Bushaltestelle für die MetroBus-Linie 24 in der Meiendorfer Straße / Höhe Krögerstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
XIX-5031.1  
Ö 9.10  
Benennung von Beisitzenden für den Bezirkswahlausschuss Beschlussvorlage des Beziksamtes
XIX-5056  
Ö 9.11  
Parkscheibenregelung rund um den Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
XIX-5057  
Ö 9.12  
Keine Verringerung von Hallennutzungszeiten in Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
XIX-5068  
Ö 9.13  
Tempo 30 vor den Schulen am Volksdorfer Damm einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
XIX-5069  
Ö 9.14  
Öffnung der Einbahnstraße Farmsener Landstraße zwischen Kreisel und U-Bahnbrücke umsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
XIX-5052.1  
Ö 9.15  
Hinweisschild für den Spielplatz Schemmannstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
XIX-5035.1  
Ö 9.16  
Einrichtung einer Ring-Buslinie zwischen den Ortsteilen Ohlstedt (U-Bahn), Bergstedt (Zentrum), Ammersbek (U-Bahn Hoisbüttel) und Ammersbek-Hoisbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
XIX-5013.1  
Ö 9.17  
Streudienst im Birkenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
XIX-5070  
Ö 10  
Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14  
Mitteilungen    
Ö 14.1  
Produktionsküche für die Otto-Hahn-Schule in Jenfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4762)
XIX-5025  
Ö 14.2  
Ökologische Ausrichtung konsequent durchführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4712.1)
XIX-5044  
Ö 14.3  
Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4733)
XIX-5045  
Ö 14.4  
Umgang mit dem Senatskonzept zur Durchführung von Alkoholtestkäufen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4619.1)
XIX-5046  
Ö 14.5  
Mehr Sicherheit am Saseler Markt: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich statt wilder Raserei! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4780)
XIX-5047  
Ö 14.6  
Sportplatz Friedrichshöhe - Ausfahrt sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4699.1)
XIX-5048  
Ö 14.7  
Parkzeitbeschränkung Meiendorfer Straße 90-96 Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX-4896.1)
XIX-5053  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Wann kommt das Chaos der Busbeschleunigung nach Wandsbek und wer muss alles dafür bezahlen?
XIX-4891.1  
Ö 15.2  
Wie geht es weiter mit dem Berufsförderungswerk Hamburg GmbH ? II
XIX-4909.1  
Ö 15.3  
Kursangebote im Ganztag an Wandsbeker Schulen
XIX-4929.1  
Ö 15.4  
Eilbek 15 – Wer hat wie weshalb geschlichtet?
XIX-4977.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Umbau der offenen psychosozialen Beratung und ihre Folgen
XIX-5017  
Ö 16.2  
B75 verliert Status als Bundesstraße – Auswirkungen für Wandsbek
XIX-5020  
Ö 16.3     Nachpflanzungen von Bäumen im Bezirk Wandsbek
XIX-5055  
Ö 16.4     Unfallschwerpunkte in der Straße Ölmühlenweg
XIX-5072  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II