Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 09.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Parlamentarisches Selbstverständnis und der Umgang mit den Bürgern Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
20-0264  
Ö 3.2  
Wird das Brauhausviertel zum Luxusquartier - wo will die SPD eigentlich geförderte Wohnungen bauen? Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke
20-0269  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Pläne für die Veloroute 7 von der Hamburger Innenstadt über den Wandsbeker Markt nach Rahlstedt realisieren! Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
20-0281  
Ö 4.2  
Straßensozialarbeit für Meiendorf/Oldenfelde Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-0272  
Ö 4.3  
Stadtteilbeiräte langfristig absichern Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
20-0267  
Ö 4.4  
Ausbau des Stationsnetzes von "StadtRAD Hamburg" 2015 – Wandsbek einbeziehen! Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
20-0279  
Ö 4.5  
Baumfällungen rechtzeitig und für jedermann zugänglich öffentlich machen Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-0273  
Ö 4.6  
Neuer Standort für die Freiwillige Feuerwehr Meiendorf Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-0275  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 6.1  
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 29.09.2014 gem. § 15 BezVG
20-0286  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Auffälligkeiten in der Drogenproblematik im Stadtteil Meiendorf/Oldenfelde Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen
20-0282  
Ö 7.2  
Wiederherstellung des im Landschaftsschutzgebiet gelegenen Grundstückes Diekbarg 47 Antrag der CDU-Fraktion
20-0276  
Ö 7.2.1  
Wiederherstellung des im Landschaftsschutzgebiet gelegenen Grundstückes Diekbarg 47 Interfraktioneller Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
20-0305  
Ö 7.3  
Bodenuntersuchung in Bramfeld Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
20-0277  
Ö 7.4  
Klimaschutz mit Photovoltaik - Referentenvortrag Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
20-0278  
Ö 7.5  
Überschwemmungsgebiete: Dialog fortsetzen und Einschränkungen möglichst gering halten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne
20-0311  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln – Beschlussfassung über 18.000 EUR auf dem Haushaltstitel 1611.548.03 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-0153.1  
Ö 8.2  
Reservierung von Haushaltsresten aus dem Quartiersfonds für Kinder- und Jugendarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-0154.1  
Ö 8.3  
Reservierung von Haushaltsresten aus dem Quartiersfonds für das Bildungsportal Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-0170.1  
Ö 8.4  
Haushalt 2014 Umwidmung von Mitteln aus dem Titel zur Gestaltung des öffentlichen Raumes Reparatur des Grillplatzes auf der Grünfläche Jenfelder Moorpark Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-0198.1  
Ö 8.5  
Haushalt 2014 Umschichtung innerhalb einer Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 Abs. 4 Nr. 1 BezVG RZ 7400.741.81 "Investitionen der Forstverwaltung, Rahmenzuweisungen an die Bezirke" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-0201.1  
Ö 8.6  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-0257  
Ö 8.7  
Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-0258  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-0139.1  
Ö 9.2  
Verkehrssituation am Bräsigweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-0208.1  
Ö 9.3  
Öffentlich-rechtliche Unterbringung in der August-Krogmann-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-0226.1  
Ö 9.4  
Erhöhtes Gefahrenpotenzial durch eingeschränkte Sicht in die Fabriciusstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-0240.1  
Ö 9.5  
Erhalt der Ersatzhaltestelle Cesar Klein Ring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-0280  
Ö 9.6  
Sicherstellung der Anschlussnutzung des Nachtbusses 648 ab U-Bahn Berne Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-0216.1  
Ö 9.7  
Gefahrenquelle an der Kreuzung Nordlandweg/Meiendorfer Weg entschärfen -Verkehrssicherheit in Meiendorf erhöhen- Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-0228.1  
Ö 9.8  
Wohnprojekt für Menschen mit Behinderungen unterstützen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-0238.1  
Ö 9.9  
Zebrastreifen am U-Bahnhof Volksdorf einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-0239.1  
Ö 9.10  
Verlängerung der Busbucht Bergstedter Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-0243.1  
Ö 9.11  
Fahrgastunterstand Bushaltestelle Sarenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-0244.1  
Ö 9.12  
Litfaßsäule für kulturelle Veranstaltungen in der Weißen Rose aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-0245.1  
Ö 9.13  
Weitere Fahrradbügel am U-Bahnhof Buchenkamp aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-0246.1  
Ö 9.14  
Baumfäll-Listen NICHT wieder vorlegen, nachdem Fällungen schon begonnen haben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-0251.1  
Ö 9.15  
Schulwegsicherung in der Straße Weidende in das beschlossene Verkehrsgutachten rund um den Petunienweg in Sasel einbeziehen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-0252.1  
Ö 9.16  
Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit hier: Kammern für Angelegenheiten des § 51 Abs. 1 Nr. 6a Sozialgerichtsgesetz (SGG)
20-0271  
Ö 9.17  
Geschäftsordnung in Leichte Sprache übersetzen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
20-0287  
Ö 9.18  
Neubenennung Stichstraße "Am Stadtrand" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
XIX-5385.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussbesetzung - Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der Fraktion Die Linke
20-0265  
Ö 10.2  
Ausschussbesetzung - Jugendhilfeausschuss Antrag der SPD - Fraktion
20-0285  
Ö 10.3  
Ausschussveränderungen Regionalausschuss Alstertal Antrag der SPD - Fraktion
20-0284  
Ö 10.4  
Ausschussveränderungen - Regionalausschuss Walddörfer Antrag der SPD - Fraktion
20-0283  
Ö 10.5  
Besetzung der Kommissionen und Beiräte
20-0268  
Ö 10.6  
Ausschussbesetzung – Regionalausschuss Alstertal Antrag der CDU-Fraktion
20-0303  
Ö 10.7  
Ausschussbesetzung WVA Antrag der Fraktion Die Linke
20-0304  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 12.1  
Umsetzung des Winternotprogramms auf dem Grundstück Hammer Straße 124 Anhörung gem. § 28 BezVG
20-0297  
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Bauvorhaben Bartensteiner Weg Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2014
20-0288  
Ö 14.2  
Strategische Neuausrichtung Haushaltswesen (SNH) – Angebot für die Mitglieder der Bezirksversammlung, der Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Kultur sowie der zugewählten Bürgerinnen und Bürger
20-0298  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Dauerhafte öffentlich – rechtliche Unterbringung in Farmsen?
20-0092.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Bebauung der Grundstücke August – Krogmann – Straße 89 bis 113 in Farmsen?
20-0225  
Ö 16.2  
Beantragung und Genehmigung von Veranstaltungen politischer Parteien in Wandsbek wieder fair gestalten
20-0236  
Ö 16.3  
Inklusionsmaßnahmen im Bezirk Wandsbek
20-0250  
Ö 16.4  
Kontaminierte Fläche Am Stadtrand 62
20-0299  
Ö 16.5  
Verkehrszählungen in Rahlstedt
20-0302  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II