Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 29.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Bezirksamt Wandsbek personell am Ende Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
20-0702  
Ö 3.2  
Schöne heile Welt Wandsbek? Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke
20-0703  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Die Haushaltsschwerpunkte für den Rot-Grünen Weg Debattenantrag der SPD- und Grüne Fraktion
20-0719  
Ö 4.2  
Wandsbeker Kultur konsequent fördern! Debattenantrag der CDU Fraktion
20-0712  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, sich bei der zuständigen Fachbehörde dafür einzusetzen, dass die Zuwendungen aus dem Kulturhaushalt der Stadt Hamburg an die Bezirke zu Gunsten der Etats der Stadtteilkultur und zur Finanzierung der folgenden Projekte erhöht werden:
 

  1. Anhand eines Masterplans Kultur werden kulturelle Angebote der Stadtteilkultur in allen Stadtteilen registriert und etabliert. Dieser Masterplan wird von den Kulturschaffenden im Bezirk im Rahmen eines Kulturparlamentes erarbeitet.
  2. Das Kulturparlament berät über Art und Umfang der kulturellen Initiativen vor Ort. Es organisiert die regelmäßigen Treffen der Kulturinitiativen, damit durch den Austausch von Erfahrungen und Weitergabe von Kontakten Synergieeffekte nanziell und inhaltlich erzeugt werden. 
  3. Alle kulturellen Veranstaltungen werden in einem Wandsbeker Kulturkalender anhand einer Homepage und der Auslage von Flyern in allen 7 Bezirksämtern veröffentlicht. 
  4. Alle diese Projekte werden federführend von der Verwaltung vor Ort initiiert und organisiert. Der Ausschuss für Finanzen und Kultur wird regelmäßig über die Projektstände informiert.

 

 

   
    29.01.2015 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 4.2 - überwiesen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Finanzen und Kultur.

 

 

   
    10.02.2015 - Ausschuss für Finanzen und Kultur
    Ö 5.1 - vertagt
   

Ergebnis:

Der Ausschuss für Finanzen und Kultur vertagt die Vorlage bis zur Bildung einer Arbeitsgruppe aus den Fachsprechern, welche dem Ausschuss konkrete Arbeitsaufträge zur Beschlussfassung und Umsetzung vorlegen möge.

 

Der Ausschuss für Finanzen und Kultur beschließt die Bildung einer Arbeitsgruppe aus den Fachsprechern, welche dem Ausschuss konkrete Arbeitsaufträge zur Beschlussfassung und Umsetzung vorlegen möge.

 

   
    17.03.2015 - Ausschuss für Finanzen und Kultur
    Ö 5.1 - zurückgezogen / erledigt
   

Ergebnis:

Der Antrag wird als erledigt betrachtet.

 

Ö 4.3  
Fahrradschnellstraße Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und GRÜNE
20-0710  
Ö 4.4  
Das Bezirksamt ist keine Werbeagentur! Debattenantrag DIE LINKE Fraktion
20-0717  
Ö 4.5  
Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13 - Hoisbütteler Straße - Normenkontrollverfahren
20-0721  
Ö 4.6  
Sportliche Aktivitäten in Kindertageseinrichtungen sicherstellen! Debattenantrag der CDU Fraktion
20-0713  
Ö 4.7  
Korbacher Resolution als Bezirk Wandsbek unterzeichnen Debattenantrag der GRÜNE Fraktion
20-0711  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 40 - Strengesweg - Zustimmung zur Feststellung
20-0618.1  
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Winterunterkünfte für Obdachlose und Zuwanderer Antrag der CDU Fraktion
20-0714  
Ö 7.2  
Deelwischredder – eine Straße macht Probleme Antrag der CDU Fraktion
20-0715  
Ö 7.3  
Regelmäßige Berichterstattung über vorgesehene Baumfällungen gegenüber UGV und Regionalausschüssen Antrag der CDU Fraktion
20-0716  
Ö 7.4  
Ein Baumschutztelefon für Wandsbek einrichten Antrag der CDU-Fraktion
20-0732  
Ö 7.5  
Maßnahmen zur Sicherung des Café Steilshoop Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grüne Fraktion
20-0733  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Zuwendungsantrag vom Kulturzentrum Wandsbek e.V. – Jahresförderung 2015
20-0575.1  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses
20-0539.1  
Ö 9.2  
Gedenksteine in Hummelsbüttel freischneiden Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-0496.1  
Ö 9.3  
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen für den westlichen Teil des Rügelsbarg Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-0623.1  
Ö 9.4  
EEH-Maßnahme Krögerkoppel bis auf weiteres aussetzen Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-0631.1  
Ö 9.5  
Geschwindigkeitsbeschränkung in der Walddörferstraße Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-0689  
Ö 9.6  
Verschmutzung am S- und Busbahnhof Poppenbüttel stoppen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-0648.1  
Ö 9.7  
Mangelnde Beleuchtung der Gehwege/Zugänge im/zum Grünzug Josthöhe in Hummelsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-0649.1  
Ö 9.8  
Optimierung des Verkehrsflusses an der Kreuzung Rolfinckstraße/Wellingsbüttler Weg in Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-0651.1  
Ö 9.9  
Fußgänger-Ampel Brockdorffstraße gegenüber der Schule Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-0709  
Ö 9.10  
Grundstück Veltheimstraße Ecke Rahlstedter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-0645.1  
Ö 9.11  
Beschilderung für die 3 Bahnhofseingänge am Bahnhofsvorplatz, Helmut-Steidl-Platz und Schweriner Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-0664.1  
Ö 9.12  
Entsorgungsmöglichkeiten für Zigarettenkippen rund um den Bahnhof Rahlstedt schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-0663.1  
Ö 9.13  
Toilette für den Schemmannspielplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-0657.1  
Ö 9.14  
Begrenzung der Parkzeit auf den Randstreifen und den Parkplätzen entlang der Straßen Halenreie und Kattjahren am Wochenmarkt Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-0647.1  
Ö 9.15  
Wohnprojekt für Menschen mit Behinderung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-0718  
Ö 9.16  
Rattenplage am Bramfelder Dorfplatz bekämpfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-0666.1  
Ö 9.17  
Ausfahrt SB Warenhaus Kaufland Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-0667.1  
Ö 9.18  
Gedenkveranstaltung 27.01.2015, Stolpersteine in Eilbek Beschlussvorlage des Hauptausschusses
20-0640.1  
Ö 9.19  
Projektförderung Offene Seniorenarbeit hier: Beschluss des ASB vom 10.11.2014 Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für Soziales und Bildung
20-0688.1  
Ö 10  
Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Auschussumbesetzung, Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
20-0694  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung, Planungsausschuss Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
20-0695  
Ö 10.3  
Ausschussbesetzung, Ausschuss für Finanzen und Kultur Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
20-0696  
Ö 10.4  
Ausschussbesetzung Regionalausschuss Alstertal Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0724  
Ö 10.5  
Ausschussumbesetzung, Bauprüfausschuss Alstertal Antrag der SPD Fraktion
20-0736  
Ö 10.6  
Ausschussumbesetzung, Regionalausschuss Alstertal Antrag der SPD Fraktion
20-0735  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 12.1  
Schaffung einer Einrichtung für die Betreuung junger Menschen in Wandsbek, Kathenkoppel 27 durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung Anhörung gem. §28 Nr1 BezVG
20-0684  
Ö 13     Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Ärztesuche für Migranten auf der Homepage des BZA Wandsbek einrichten Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 20.11.2014 Dr.-Nr. 20/0408
20-0672  
Ö 14.2  
Wiederherstellung des im Landschaftsschutzgebiet gelegenen Grundstücks Diekbarg 47 Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 09.10.2014 Dr.-Nr. Drs. 20-0305
20-0673  
Ö 14.3  
Mehr Papierkörbe zum Poppenbüttler Markt! Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 13.11.2014 Dr.-Nr. 20-0372.1
20-0674  
Ö 14.4  
Kulturinsel Bramfeld, Grundstücksübertragung Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 13.11.2014 Dr.-Nr.: 20-0414
20-0675  
Ö 14.5  
Sicherstellung der Anschlussnutzung des Nachtbusses 648 ab U-Bahn Berne Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 09.10.2014 Dr.-Nr.: 20-0216.1
20-0676  
Ö 14.6  
"Kiss&Ride" in Rahlstedt: Das Kurzzeitparken wie geplant ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 11.12.2014 Dr.-Nr.: 20-0489.1
20-0677  
Ö 14.7  
Fahrgastunterstand Bushaltestelle Sarenweg Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 09.10.2014 Drs.-Nr.: 20-0244.1
20-0678  
Ö 14.8  
Neuer Standort für die Freiwillige Feuerwehr Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 13.11.2014 Drs.-Nr.: 20-0275.1
20-0679  
Ö 14.9  
Erhalt der Ersatzhaltestelle Cesar Klein Ring Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 09.10.2014 Drs.-Nr.: 20-0280
20-0680  
Ö 14.10  
B 75 – Meiendorfer Str. Richtung Ahrensburg – Höhe Schneehuhnkamp und Wildgansstraße – Maßnahmen zur Vermeidung von Überholaktionen über den Bürgersteig III Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2014 Drs.-Nr.: 20-0358.1
20-0682  
Ö 14.11  
Keine erneute Erhöhung des HVV-Tarifs zum 01.01.2015 Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 13.11.2014 Drs.-Nr.: 20-0420
20-0683  
Ö 14.12  
Ist die Straße Lohe noch verkehrssicher? Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 13.11.2014 Drs.-Nr.: 20-0412
20-0685  
Ö 14.13  
Baumfäll-Listen NICHT wieder vorlegen, nachdem Fällungen schon begonnen haben Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2014 (Drs. 20-0251.1)
20-0697  
Ö 14.14  
Fahrradwege in der Fabriciusstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2014 (Drs. 20-0407)
20-0698  
Ö 14.15  
Falschparken in der Straße Groten Hoff verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2014 (Drs. 20-0500.1)
20-0699  
Ö 14.16  
Vollständige Sanierung und Verkehrsberuhigung der Straße Schemmannstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2014 (Drs. 20-0385.1)
20-0707  
Ö 14.17  
Verkehrssituation an der Hoisbütteler Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.204 (Drs. 20-0492.1)
20-0708  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Lichtsignalanlagen mit Anforderungstaster ("Bettelampeln") an Straßenkreuzungen im Bezirk Wandsbek
20-0313.1  
Ö 15.2  
Radwege im Alstertal
20-0342.1  
Ö 15.3  
Asylrechtliche Eingangsuntersuchungen
20-0376.1  
Ö 15.4  
Öffentliche Unterbringung von Asylbewerbern in Wandsbek
20-0392.1  
Ö 15.5  
Maßnahme "Perspektive Beruf – Plus"
20-0572.1  
Ö 15.6  
Beschäftigte des öffentlichen Dienstes im Bezirk Wandsbek
20-0431.1  
Ö 15.7  
Halbmarathon in Wandsbek
20-0400.2  
Ö 15.8  
Möglichkeiten der Müllentsorgung im Bezirk Wandsbek
20-0605.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Möglichkeiten der Müllentsorgung im Bezirk Wandsbek
20-0605  
Ö 16.2     Grundstück Wellingsbütteler Weg 27
20-0633  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II