Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 07.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Bezirke – Die ungeliebten Stiefkinder Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
20-1131  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Gute Beratung für Gewerbetreibende bei Straßenbaumaßnahmen im Bezirk Wandsbek weiterhin sicherstellen und verbessern Debattenantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne
20-1146  
Ö 4.2  
Kundenzentren und ihre Leistungen erhalten Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-1160  
Ö 4.3  
Inklusionsfonds einrichten – Barrieren in öffentlichen Gebäuden reduzieren Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-1147  
Ö 4.4  
8.Mai Gesetzlicher Gedenktag - Chance für Frieden und Demokratie in Europa Debattenantrag der Fraktion Die Linke
20-1167  
Ö 4.5  
Sauberes Stadtgrün Hamburg/saubere Parks und Erholungsgebiete für alle/Ausbau des BOD (Behördlicher Ordnungsdienst) Debattenantrag der AfD-Fraktion
20-1166  
Ö 4.6  
Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit"
20-1168  
Ö 4.7  
Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-1161  
Ö 4.7.1  
Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Grüne zur Drs. 20-1161
20-1172  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Ist das Queren der Fahrbahn in der Gründgensstraße / Schreyerring noch sicher? Antrag der CDU-Fraktion
20-1162  
Ö 7.2  
Den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz in die Planung und Prioritätensetzung der Arbeitsprogramme "Stadtgrün" und "Wasserwirtschaft" frühzeitig einbeziehen Antrag der CDU-Fraktion
20-1163  
Ö 7.3  
Unterstützung der ehrenamtlichen Betreuung von Flüchtlingen in Wandsbek und Unterstützung für das Projekt "Demokratie Leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-1173  
Ö 8  
Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Unterstützung der 3. Wandsbeker Infobörse Alleinerziehende durch Erstattung nicht in Anspruch genommener ESF-Kofinanzierungsmittel (Selbstlernzentrum Drs. XIX-4066.1 vom 15.08.2013) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1069.1  
Ö 8.2  
Umschichtung innerhalb einer Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG hier: RZ Betriebsausgaben Straße und sonstige Bauweisen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1074.1  
Ö 8.3  
Antrag des Trägers Streetlife e.V. auf Zuwendung zur Durchführung der 15. Berufsfindungstage in 2015 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-0581.1  
Ö 8.4  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Kulturinsel Bramfeld e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-0889.1  
Ö 8.5  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1121  
Ö 8.6  
Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1130  
Ö 8.7  
Mittel zur ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für Soziales und Bildung
20-1119  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Verkehrssituation am Frahmredder Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-1011.1  
Ö 9.2  
Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung des Hummelsbüttler Festplatzes sicherstellen - Einrichtung einer Arbeitsgruppe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-1078.1  
Ö 9.3  
Erhöhung der Taktfrequenz der Buslinie 172 am Lentersweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-1079.1  
Ö 9.4  
Förderung des freiwilligen Engagements Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1081.1  
Ö 9.5  
Verkehrsunfälle nach Diskobesuch vermeiden – Busanbindung Trittau - Rahlstedt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-1088.1  
Ö 9.5.1  
Verkehrsunfälle nach Diskobesuch vermeiden – Busanbindung Trittau - Rahlstedt verbessern Änderungsantrag der Fraktion Grüne zur Drucksache 20-1088.1
20-1169  
Ö 9.6  
Ärztehaus Rahlstedter Bahnhofstraße - Hol- und Bringverkehr erleichtern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-1089.1  
Ö 9.7  
Änderung der Nachtschaltung der Lichtsignalanlage Halenreie / Kattjahren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1095.1  
Ö 9.8  
Änderung der Nachtschaltung der Lichtsignalanlage Buchenkamp / Eulenkrugstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1096.1  
Ö 9.9  
Hinweisschilder auf Gottesdienste und heilige Messen an den Ortseingängen auf aktuelle Veränderungen anpassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1097.1  
Ö 9.10  
Herstellen von zusätzlichen Parkplätzen in der Straße Rockenhof im Rahmen der Deckensanierung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1098.1  
Ö 9.11  
Wohnprojekt für Menschen mit Behinderungen unterstützen (III) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1140  
Ö 9.12  
Parksituation am Mobilitäts-Service-Punkt Wandsbeker Markt Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-1107  
Ö 9.13  
Parken in der Fabriciusstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-1109.1  
Ö 9.14  
Perspektiven für den Weiterbetrieb des Cafés in Steilshoop prüfen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
20-1136.1  
Ö 10  
Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 12.1  
Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2015/16 (Schulorganisationsverordnung 2015/16) Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG)
20-1133  
Ö 12.2  
Neue Standorte für Hamburger Finanzämter Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG
20-1170  
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14  
Mitteilungen    
Ö 14.1  
Erhalt der denkmalgeschützten Siedlung Rittmeisterkoppel in Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2014 (Drs. 20-0497.1)
20-1132  
Ö 14.2  
Verkehrssituation Poppenbüttler Berg/ Harksheider Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2014 (Drs. 20/0368.1)
20-1155  
Ö 14.3  
Verkehrssituation an den Straßen Alsterblick und Bredenbekstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2015 (Drs. 20-0361.1)
20-1156  
Ö 14.4  
Blitzmarathon – die Jagd auf Temposünder Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0840)
20-1157  
Ö 14.5  
Fehlender Fahrgastunterstand Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2015 (Drs. 20/0930.1)
20-1171  
Ö 15  
Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16  
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1     Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten
20-1126  
Ö 16.2     Kreisverkehre in Wandsbek ­ Wie geht es weiter?
20-1127  
Ö 16.3     Informationswirrwarr zur neuen Flüchtlingsunterkunft in Hummelsbüttel
20-1143  
Ö 16.4     Auskunftsersuchen über Kosten für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) im Bezirk Wandsbek
20-1159  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II