Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 17.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Wohnungsbauprogramm 2016. Ein Weiter so reicht nicht. Neues Konzept angesichts der dauerhaften Zuwanderung vonnöten Anmeldung Aktuelle Stunde der Fraktion die Linke
20-1668  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Keine irreparablen Fakten schaffen: Schulentwicklungsplan überprüfen und Mehrbedarfe einplanen Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne
20-1666  
Ö 4.2  
Personalmittel für Koordinationsstelle ehrenamtlicher Unterstützung für jeden Stadt- bzw. Ortsteil bereitstellen Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-1663  
Ö 4.3  
Täuschung bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage zum Halbmarathorn in Wandsbek aufklären Antrag der CDU-Fraktion
20-1689  
Ö 4.4  
Wir stellen uns der Verantwortung: Flächen für zusätzlichen Wohnungsbau kurzfristig zur Verfügung stellen! Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-1697  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

  1. Wandsbek bekennt sich zu seiner Verantwortung für mehr sozialen Wohnungsbau auf öffentlichen Flächen. Der Bezirk schlägt für die schnellstmögliche Realisierung von 800 Wohneinheiten zusätzlich zum beschlossenen Wandsbeker Wohnungsbauprogramm folgende Flächen vor:

 

a)        Teile der öffentlichen Flächen am Rehagen (Gemarkung  Hummelsbüttel im Bereich der Flurstücke 4519-4526) mit ca. 300 WE,

b)        öffentliche Fläche an der Glashütter Landstraße (Gemarkung Hummelsbüttel, Flurstück 21) mit ca. 300 WE,

c)         zusätzlich zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 43 auf der öffentlichen Fläche am Poppenbütteler Berg (Gemarkung Poppenbüttel, Flurstück 6540), Erstellung von 130 WE

d)        zusätzlich zum Bebauungsplan Jenfeld 25 auf der Fläche des ehemaligen Pflegeheims Holstenhof (Elfsaal, Gemarkung Jenfeld, Flurstück 3341) Erstellung von 70 WE.

 

  1. Die Bezirksversammlung Wandsbek bittet die zuständigen Fachbehörden

 

a)      bei der Belegung der öffentlich geförderten Wohnungen dafür Sorge zu tragen, dass weder alte soziale Ungleichgewichte verfestigt werden, noch neue entstehen. Dieses kann z.B. dadurch gewährleistet werden, dass bei der Belegung der neuen Wohnungen diejenigen Personen bevorzugt werden, die über einen gesicherten Aufenthaltsstatus sowie eine Beschäftigung verfügen;

b)      dafür Sorge zu tragen, dass die notwendige soziale Infrastruktur für die neu entstehenden Quartiere begleitend auch bezirksübergreifend realisiert bzw. die vorhandene Infrastruktur abgesichert und hinreichend erweitert wird.

 

Hierzu gehören in Hummelsbüttel und Poppenbüttel insbesondere:

  • das Eltern-Kind-Zentrum Tegelsbarg der Kita Löwenzahn
  • das Haus der Jugend Tegelsbarg
  • der Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg e.V.
  • das Projekt BEO T.A.K e.V.
  • die Interessengemeinschaft Lentersweg e.V. (igl), deren Arbeit sich wesentlich auch auf den betroffenen Sozialraum erstreckt.
     

Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass an einem Standort mit 300 WE im geförderten Wohnungsbau mit Belegung für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von der Notwendigkeit einer Sozialberatungsstelle ausgegangen werden muss. Pro Standort kann dabei pauschal mit investiven Kosten (60 qm à 3.000 €) von mindestens 180.000 € und für den Betrieb einer solchen Einrichtung (1 SozPäd à 55.000 € plus Honorare etc., 15.000 €) mit jährlichen Betriebsausgaben in Höhe von 70.000 € gerechnet werden. Diese Mittel sollten als begleitende soziale Infrastruktur von Anfang an berücksichtigt werden;

c)       die vorhandenen Schulstandorte rechtzeitig an die zu erwartenden Mehrbedarfe anzupassen;

d)      soweit erforderlich, die Träger bei der Schaffung weiterer dauerhafter Standorte der Kindertagesbetreuung zu unterstützen;

e)      in Bezug auf die verkehrliche Infrastruktur zu berücksichtigen, dass

  • ausreichen Pkw-Stellplätze, Quartiersgaragen  und Fahrradstellplätze realisiert werden,
  • vorhandene ÖPNV-Verbindungen (Metrobus- und Stadtbuslinien)

durch Optimierung des Taktes oder durch Neuschnitt von Linien zur besseren Anbindung an weiterführende Verkehrsknotenpunkte und Umsteigemöglichkeiten zu den bestehenden U/S-Bahnlinien an den neuen Bedarfen anzupassen sind,

  • durch die notwendige Erschließung besonders belastete Straßen im Vorwege baulich so zu gestalten sind, dass sie erhöhte Verkehrsmengen bewältigen können.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Wandsbek    DATUM: Do, 17.09.2015    TOP: Ö 4.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Petitum/Beschluss:

1.              Wandsbek bekennt sich zu seiner Verantwortung für mehr sozialen Wohnungsbau auf öffentlichen Flächen. Der Bezirk schlägt für die schnellstmögliche Realisierung von 800 Wohneinheiten zusätzlich zum beschlossenen Wandsbeker Wohnungsbauprogramm folgende Flächen vor:

a)              Teile der öffentlichen Flächen am Rehagen (Gemarkung  Hummelsbüttel im Bereich der Flurstücke 4519-4526) mit ca. 300 WE,

b)              öffentliche Fläche an der Glashütter Landstraße (Gemarkung Hummelsbüttel, Flurstück 21) mit ca. 300 WE,

c)              zusätzlich zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 43 auf der öffentlichen Fläche am Poppenbütteler Berg (Gemarkung Poppenbüttel, Flurstück 6540), Erstellung von 130 WE

d)              zusätzlich zum Bebauungsplan Jenfeld 25 auf der Fläche des ehemaligen Pflegeheims Holstenhof (Elfsaal, Gemarkung Jenfeld, Flurstück 3341) Erstellung von 70 WE.

2.              Die Bezirksversammlung Wandsbek bittet die zuständigen Fachbehörden

a)              bei der Belegung der öffentlich geförderten Wohnungen dafür Sorge zu tragen, dass weder alte soziale Ungleichgewichte verfestigt werden, noch neue entstehen. Dieses kann z.B. dadurch gewährleistet werden, dass bei der Belegung der neuen Wohnungen diejenigen Personen bevorzugt werden, die über einen gesicherten Aufenthaltsstatus sowie eine Beschäftigung verfügen;

b)              dafür Sorge zu tragen, dass die notwendige soziale Infrastruktur für die neu entstehenden Quartiere begleitend auch bezirksübergreifend realisiert bzw. die vorhandene Infrastruktur abgesichert und hinreichend erweitert wird.

Hierzu gehören in Hummelsbüttel und Poppenbüttel insbesondere:

              das Eltern-Kind-Zentrum Tegelsbarg der Kita Löwenzahn

              das Haus der Jugend Tegelsbarg

              der Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg e.V.

              das Projekt BEO T.A.K e.V.

              die Interessengemeinschaft Lentersweg e.V. (igl), deren Arbeit sich wesentlich auch auf den betroffenen Sozialraum erstreckt.

Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass an einem Standort mit 300 WE im geförderten Wohnungsbau mit Belegung für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von der Notwendigkeit einer Sozialberatungsstelle ausgegangen werden muss. Pro Standort kann dabei pauschal mit investiven Kosten (60 qm à 3.000 €) von mindestens 180.000 € und für den Betrieb einer solchen Einrichtung (1 SozPäd à 55.000 € plus Honorare etc., 15.000 €) mit jährlichen Betriebsausgaben in Höhe von 70.000 € gerechnet werden. Diese Mittel sollten als begleitende soziale Infrastruktur von Anfang an berücksichtigt werden;

c)              die vorhandenen Schulstandorte rechtzeitig an die zu erwartenden Mehrbedarfe anzupassen;

d)              soweit erforderlich, die Träger bei der Schaffung weiterer dauerhafter Standorte der Kindertagesbetreuung zu unterstützen;

e)              in Bezug auf die verkehrliche Infrastruktur zu berücksichtigen, dass

              ausreichen Pkw-Stellplätze, Quartiersgaragen  und Fahrradstellplätze realisiert werden,

              vorhandene ÖPNV-Verbindungen (Metrobus- und Stadtbuslinien)

durch Optimierung des Taktes oder durch Neuschnitt von Linien zur besseren Anbindung an weiterführende Verkehrsknotenpunkte und Umsteigemöglichkeiten zu den bestehenden U/S-Bahnlinien an den neuen Bedarfen anzupassen sind,

              durch die notwendige Erschließung besonders belastete Straßen im Vorwege baulich so zu gestalten sind, dass sie erhöhte Verkehrsmengen bewältigen können.

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt den Antrag mit den Stimmen der Fraktionen SPD und Grüne gegen die Stimmen der Fraktionen CDU, LFG sowie Herrn Fischer bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und Herrn Mundt.

 

Ö 4.5  
Wandsbeker Bezirkspolitik durch Veröffentlichung von Tonaufnahmen der Bezirksversammlungssitzungen transparenter machen Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-1650  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Winterfeste Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-1643  
Ö 7.2  
Verkehrslenkung und Parksituation um die Asklepios Klinik Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Grüne, CDU und Die Linke
20-1682  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1639  
Ö 8.2  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1640  
Ö 8.3  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1642  
Ö 8.4  
Mittel zur ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1695  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Vereinbarung zur öffentlichen Kommunikation geplanter Einrichtungen zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung über die Regionalausschüsse
20-1417.1  
Ö 9.2  
Aufhebung des Radfahrgebotes auf der Fahrbahn Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalauschusses Rahlstedt
20-1603.1  
Ö 9.3  
Ärztehaus Rahlstedter Bahnhofstraße - Hol- und Bringverkehr erleichtern Beschlussvorlage des Regionalauschusses Rahlstedt
20-1649  
Ö 9.4  
Baumaßnahme: Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: Rahlstedter Straße, von Haus Nr. 159 bis Rahlstedter Bahnhofstraße Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-1630  
Ö 9.5  
Ausbau des Stationsnetzes von "StadtRAD Hamburg" in Wandsbek vorantreiben II Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-1631  
Ö 9.6  
Gedenkstein im Rabenhorst in Wellingsbüttel freischneiden und dauerhafte Pflege sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-1659  
Ö 9.7  
Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de auf existierende Seiten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-1667  
Ö 9.8  
Neugestaltung des Umfeldes am Bahnhof Ohlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1669  
Ö 9.9  
Entwurf Sitzungsplan 2016
20-1578  
Ö 9.10  
Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-1632.1  
Ö 9.11  
Erstellung eines Inklusionsberichtes und Erfassung der barrierefreien Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1012.1  
Ö 9.12  
Kiezläufer für Wandsbek III Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1447.1  
Ö 9.13  
Olympia-Stützpunkt für den Golfsport im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1463.1  
Ö 9.14  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Hier: Antrag der Seniorengemeinschaft Rahlstedt e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1579.1  
Ö 9.15  
Projektförderung Offene Seniorenarbeit Hier: Antrag der BHH Sozialkontor gGmbH Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1600.1  
Ö 9.16  
Verlängerung des Sportrahmenvertrages des Reitervereins Walddörfer, Moorredder 11, 22359 Hamburg Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung vom 14.09.2015
20-1634.1  
Ö 9.17  
Zukunftsbäume für Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-1633.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung - Finanz- und Kulturausschuss Antrag der SPD-Fraktion
20-1641  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung – Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der SPD-Fraktion
20-1644  
Ö 10.3  
Ausschussumbesetzung – Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Antrag der SPD-Fraktion
20-1645  
Ö 10.4  
Ausschussumbesetzung – Unterausschuss Bau Kerngebiet Wandsbek Antrag der SPD-Fraktion
20-1646  
Ö 10.5  
Ausschussumbesetzung - Jugendhilfeausschuss Antrag der Grüne- Fraktion
20-1651  
Ö 10.6  
Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der Grüne- Fraktion
20-1653  
Ö 10.7  
Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Finanzen und Kultur Antrag der LFG-Fraktion
20-1680  
Ö 10.8  
Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der LFG-Fraktion
20-1681  
Ö 10.9  
Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Antrag der LFG-Fraktion
20-1683  
Ö 10.10  
Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Bramfeld Antrag der LFG-Fraktion
20-1688  
Ö 10.11  
Ausschussumbesetzung - Regionalausschuss Bramfeld Antrag der LFG-Fraktion
20-1687  
Ö 10.12  
Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Walddörfer Antrag der LFG-Fraktion
20-1686  
Ö 10.13  
Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Rahlstedt Antrag der LFG-Fraktion
20-1685  
Ö 10.14  
Ausschussumbesetzung - Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der LFG-Fraktion
20-1684  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 12.1  
Nutzung des städtischen Geländes Rodenbeker Straße hinter Nr. 30, 22395 Hamburg/ Flurstück 3962 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil Bergstedt als Standort für öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG
20-1557  
Ö 12.2  
Nutzung des Gebäudes Am Stadtrand 35-37, Flurstück 415 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Hinschenfelde als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG
20-1558  
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Ein Baumschutztelefon für Wandsbek einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0732.1)
20-1545  
Ö 14.2  
Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer an den Einmündungen Waldweg / Halenreie / Kattjahren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0811.1)
20-1546  
Ö 14.3  
Brücke am Bramfelder See Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0859)
20-1548  
Ö 14.4  
Plausibilitätsprüfung für den möglichen Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung in Eilbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1453)
20-1549  
Ö 14.5  
Sichere Fahrbahnquerung beim Gut Karlshöhe schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1305)
20-1553  
Ö 14.6  
Beschilderung der alternativen Anfahrtsroute zum Hospital zum Heiligen Geist - während der Baumaßnahme an der Alten Landstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1237.1)
20-1554  
Ö 14.7  
Herstellung der Wege im Vogelschutzgehölz Wehlbrook nach Baumfällarbeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2015
20-1647  
Ö 14.8  
Lemsahler Landstraße sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1406.1)
20-1652  
Ö 14.9  
Ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt – Ampelpaare auch in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1451)
20-1654  
Ö 14.10  
Kostenfreies Überlassen von Räumlichkeiten für ehrenamtliches Engagement Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1478)
20-1655  
Ö 14.11  
Inklusion ernst nehmen, Unterrichtsqualität gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1445)
20-1656  
Ö 14.12  
Barrierefreie Kreuzung des Wandse-Wanderwegs und des Rings 2 mittels einer Unterführung Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 1259.1)
20-1657  
Ö 14.13  
Regelhafte Finanzierung des StoP-Projektes (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steils-hoop erarbeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1306)
20-1658  
Ö 14.14  
Durchgangsweg zwischen Allhorn und Lerchenberg sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1409.1)
20-1660  
Ö 14.15  
Parkzeiten korrekt einhalten - Gewerbetreibende entlasten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1415.1)
20-1662  
Ö 14.16  
Zukunft der Grundschule Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1)
20-1665  
Ö 14.17  
Jugendfreizeitlobby Eilbek Beschluss des Jugendhilfeausschusses
20-1664  
Ö 14.18  
Sachstand Renovierung Torhaus Eichtalpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014
20-1679  
Ö 14.19  
Angebot der Post und der Postbank in Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1457)
20-1694  
Ö 14.20  
Beleuchtung Rodelberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1388.1)
20-1547  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Recyclinghöfe "Schwarzer Weg" und "Rahlau"
20-1371.1  
Ö 15.2  
Elektroautos in den Bezirk Wandsbek ?
20-1489.1  
Ö 15.3  
Brandschutz im Innovationsquartier Steilshoop
20-1410.1  
Ö 15.4  
Kreisverkehre in Wandsbek - Wie geht es weiter Teil 2
20-1487.1  
Ö 15.5  
Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 2
20-1488.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Kreisverkehre in Wandsbek - Wie geht es weiter Teil 2
20-1487  
Ö 16.2     Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 2
20-1488  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II