Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 15.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Soziale Infrastruktur für Flüchtlinge nutzen Anmeldung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Stunde
20-1807  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Impulse für Eilbek - Fortführung des Dialogprozesses zur Stabilisierung und weiteren Entwicklung des Einzelhandels in Eilbek Debattenantrag der SPD- und Grünen Fraktion
20-1803  
Ö 4.2  
Stellenabbau und weniger Demokratie in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-1811  
Ö 4.3  
Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen Debattenantrag der SPD- und Grünen Fraktion
20-1805  
Ö 4.4  
Wandsbeker Aufschrei - Rettet die Bezirke Debattenantrag der Fraktionen Die Linke und LFG
20-1816  
Ö 4.5  
Dringende Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen in Zelten, Lagerhallen und Baumärkten ergreifen Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-1810  
Ö 4.6  
Schule Berne muss bleiben Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-1808  
Ö 4.7  
Kostenloses WLAN in den Wartebereichen der Wandsbeker Kundenzentren Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-1804  
Ö 4.8  
Starke Bezirke brauchen klare Prioritäten Ersetzungsantrag zu den TOP 4.2. (Debattenantrag der CDU) und 4.4 (Debattenantrag Linke/LFG)
20-1828  
Ö 4.9  
Dringende Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit insbesondere der Flüchtlingskinder Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-1829  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Antrag auf Mittelvergabe aus dem Förderfonds Bezirke für den Träger "Voll in Bewegung" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1764.1  
Ö 8.2  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1789  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung wird um Beschlussfassung gebeten.

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Wandsbek    DATUM: Do, 15.10.2015    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

Ö 8.3  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1792  
Ö 8.4  
Mittel zur ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1821  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Baumaßnahme: Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Teilbaumaßnahme: Umbau Knotenpunkt Saseler Chaussee/Stadtbahnstraße Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-1698.1  
Ö 9.2  
Benutzung der Gehwege im Schulbergredder sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-1755.1  
Ö 9.3  
Gehwegreinigung Poppenbüttler Weg /Aufnahme ins Wegereinigungsverzechnis Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-1756.1  
Ö 9.4  
Sichtbarkeit der Verkehrsampel Alte Landtraße/Ecke Teetzparkweg wieder herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-1757.1  
Ö 9.5  
Umbau der Kratzmann-Kreuzung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-1809  
Ö 9.6  
Buchnerweg und Karstenskoppel barrierefrei gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-1763.1  
Ö 9.7  
Beleuchtung unter der U-Bahn-Station Farmsen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-1741.1  
Ö 9.8  
Anhörungsverfahren zu Schließungen von Schulstandorten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-1819  
Ö 9.9  
Faltblatt Wandsbeker Tour 1 um das Naturschutzgebiet Höltigbaum erweitern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-1750.1  
Ö 9.10  
Zuwegung Jenfelder Au barrierefrei gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-1788.1  
Ö 9.11  
Maßnahmen zur Entschärfung der unübersichtlichen Verkehrssituation in den Anliegerstraßen der Asklepiosklinik Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-1783.1  
Ö 9.12  
Schutz der Bäume am Wandsbeker Gehölz in der Rantzaustraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-1737.1  
Ö 9.13  
Hinweisschilder zum neuen Naturdenkmal Kiebitzmoor aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1743.1  
Ö 9.14  
Veröffentlichung von Straßenreinigungstagen durch die Stadtreinigung Hamburg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1744.1  
Ö 9.15  
Anbindung von Flüchtlingsunterkünften an den Busverkehr verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1745.1  
Ö 9.16  
Verkehrssicherung der Unterkunft am Waldweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1746.1  
Ö 9.17  
Werbestandort für die Gärtnerei Piepereit Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1817  
Ö 9.18  
Sanierung der Lemsahler Landstraße zwischen Specksaalredder und Bökenbarg vorziehen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1818  
Ö 9.19  
Aktualisierung der Geschäftsordnung Beschlussvorlage des Präsidiums
20-1815  
Ö 9.20  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag der Kreuzkirche Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1773.1  
Ö 9.21  
Bildungsunterstützung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1774.1  
Ö 9.22  
Zuwucherungen entlang und im Bach Alte Osterbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-1648.1  
Ö 9.23  
Fledermausquartier im Berner Wald Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-1786.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussbesetzung Antrag der liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-1806  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28, 46 BezVG    
Ö 12.1  
Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in den Bezirken Anhörung gem. § 46 BezVG (Globalrichtlinie)
20-1801  
Ö 13     Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Gedenkstein im Rabenhorst in Wellingsbüttel freischneiden und dauerhafte Pflege sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1659)
20-1765  
Ö 14.2  
Herstellen von zusätzlichen Parkplätzen in der Straße Rockenhof im Rahmen der Deckensanierung Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2015 (Drs. 20-1098.1)
20-1766  
Ö 14.3  
Keine irreparablen Fakten schaffen: Schulentwicklungsplan überprüfen und Mehrbedarfe einplanen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1666)
20-1767  
Ö 14.4  
Raserei in der Saselbekstraße stoppen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1260.1)
20-1770  
Ö 14.5  
Instandsetzung und Sicherung der Treppe zum Alsterlauf in Verlängerung der Straße Treudelberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1243.1)
20-1771  
Ö 14.6  
Fledermausquartier für Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1240.1)
20-1787  
Ö 14.7  
Gute Beratung für Gewerbetreibende bei Straßenbaumaßnahmen im Bezirk Wandsbek weiterhin sicherstellen und verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2015 (Drs. 20-1146)
20-1823  
Ö 14.8  
Überdachte Fahrradständer an frequentierten Bushaltestellen instandsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1407.1)
20-1824  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer?
20-1813  
Ö 16.2  
Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße
20-1814  
Ö 17     Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II