Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Kostendebakel Campus Steilshoop Anmeldung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Stunde
20-1967  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Wandsbeker Radverkehrskonzept - Schnelle und sichere Radverbindungen als erster Schritt Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne - Die Anmeldung zur Debatte wurde zurückgezogen -
20-1962  
Ö 4.2  
Bürgerbeteiligung in Hummelsbüttel, Poppenbüttel und Jenfeld sicherstellen Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-1960  
Ö 4.3  
Wohnraum für Flüchtlinge zügig aber nicht kopflos schaffen Debattenantrag der Fraktion DIE LINKE
20-1959  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 69 - Bramfelder Dorfplatz - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-1877.1  
Ö 5.2  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Eilbek 15 - Hasselbrookstraße, Papenstraße, Peterskampweg (Dreiecksfläche) - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-1880.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Stadtteilkultur stärken – Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und LFG
20-1961  
Ö 7.2  
Ufergelände am Mühlenteichpark sanieren – Attraktivität des Mühlenteichparks weiter steigern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Grüne und SPD
20-1954  
Ö 7.3  
Ausfinanzierung des Quartierszentrums Steilshoop Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-1958  
Ö 7.4  
Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen/Fortschritt/Sachstand Projekte (20-1544) Antrag der CDU-Fraktion
20-1956  
Ö 7.5  
Allris besser nutzbar machen Antrag der CDU-Fraktion
20-1957  
Ö 7.6  
Unterbringung von Flüchtlingen im Winter Antrag der Fraktion Die Linke
20-1955  
Ö 7.7  
Verkehrssicherheit an der Poppenbüttler Hauptstraße/ Kupferhammer herstellen Antrag der CDU-Fraktion
20-1988  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Haushaltsplanaufstellung 2017/2018 Verfahren zur Beteiligung der Bezirksversammlung Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1990  
Ö 8.2  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1991  
Ö 8.3  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1992  
Ö 8.4  
Haushaltsplanaufstellung 2017/2018 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1917.1  
Ö 8.5  
Haushalt 2015 - Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG hier: RZ 1-257.03.03.504.003 "RZ Seniorenarbeit Fachamt Sozialraummanagement" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1919.1  
Ö 8.6  
Haushalt 2015 Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE) Beschlussvorlage des Ausschussesfür Finanzen und Kultur
20-1971.1  
Ö 8.7  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bauspielplatz Berne e.V. (Änderung zur Drs. 20-1792) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1855.1  
Ö 8.8  
Jenfeld-Haus – energetische Sanierung durchführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10. April 2014 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1311.2  
Ö 8.9  
Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2016 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2016 Beschlusvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1888.1  
Ö 8.10  
Aufstockung des Verfügungsfonds Unterstützung ehrenamtlichen Engagements für Kleinprojekte unter 500 € Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1972.1  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Offizielle Informationen zum Erhaltungsmanagement zur Kommunikation im Bezirk Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-1911  
Ö 9.2  
Tempo 30-Zone im Saseler Mühlenweg verlängern Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-1871.1  
Ö 9.3  
Schulweg Straßenbeleuchtung Großlohering überprüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-1885.1  
Ö 9.4  
Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle S-Bahnhof Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-1890.1  
Ö 9.5  
Alstertaler Bettlerring unverzüglich auflösen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-1894.1  
Ö 9.6  
Einrichtung einer Bushaltestelle direkt am Bundeswehrkrankenhaus Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-1886.1  
Ö 9.7  
Schaffung einer neuen Postfiliale im Zentrum Jenfelds Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-1932.1  
Ö 9.8  
Reit-und Fußweg zwischen der Siedlung Rittmeisterkoppel und den Reitvereinen sanieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1897.1  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die zuständige Fachbehörde wird gebeten, gemeinsam mit der Revierförsterei und dem Land Schleswig-Holstein zu prüfen, wie eine grundlegende und  dauerhafte Sanierung des Fuß- und Reitweges  realisiert werden kann.

Dem Regionalausschuss Walddörfer möge zeitnah berichtet werden.

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Wandsbek    DATUM: Do, 19.11.2015    TOP: Ö 9.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Petitum/Beschluss:

Die zuständige Fachbehörde wird gebeten, gemeinsam mit der Revierförsterei und dem Land Schleswig-Holstein zu prüfen, wie eine grundlegende und  dauerhafte Sanierung des Fuß- und Reitweges  realisiert werden kann.

Dem Regionalausschuss Walddörfer ge zeitnah berichtet werden.

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

 

Ö 9.9  
Anschlusszeiten von 174 und U-Bahn in Volksdorf optimieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1898.1  
Ö 9.10  
Geschwindigkeitsreduzierung und Barrierefreiheit im Bergstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1900.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Besetzung von diversen Beiräten Antrag der LFG
20-1939  
Ö 10.2  
Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion Die Linke
20-1938  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 12.1  
Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge im Bezirk Wandsbek durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung (Auf dem Königslande 92) Anhörung gem. § 28 BezVG
20-1906  
Ö 12.2  
Nutzung einer Teilfläche Poppenbüttler Berg/ Ohlendieck, Flurstück 6540 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil Poppenbüttel als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG
20-1920  
Ö 12.3  
Nutzung von Teilen des fördern und wohnen eigenen Grundstücks Elfssal 20/ Flurstück 3341 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil/ Gemarkung Jenfeld als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG
20-1921  
Ö 13     Globalrichtlinien (§ 46 BezVG)    
Ö 13.1  
Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in den Bezirken Anhörung gem. § 46 BezVG (Globalrichtlinie)
20-1801  
Ö 13.1.1  
Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit in den Bezirken Anhörung gem. § 46 BezVG (Globalrichtlinie) Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses
20-1801.1  
Ö 14  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1632.1)
20-1941  
Ö 15.2  
Aufhebung des Radfahrgebotes auf der Fahrbahn Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1603.1)
20-1942  
Ö 15.3  
Neugestaltung des Umfeldes am Bahnhof Ohlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1669)
20-1944  
Ö 15.4  
Umbau der Kratzmann-Kreuzung Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1809)
20-1947  
Ö 15.5  
Sanierung der Lemsahler Landstraße zwischen Specksaalredder und Bökenbarg vorziehen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1818)
20-1948  
Ö 15.6  
Baumaßnahme: Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Teilbaumaßnahme: Umbau Knotenpunkt Saseler Chaussee / Stadtbahnstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20/1698.1)
20-1949  
Ö 15.7  
Sichtbarkeit der Verkehrsampel Alte Landtraße/Ecke Teetzparkweg wieder herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1757.1)
20-1950  
Ö 15.8  
Ärztehaus Rahlstedter Bahnhofstraße - Hol- und Bringverkehr erleichtern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1649)
20-1951  
Ö 15.9  
Olympia-Stützpunkt für den Golfsport im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1463.1)
20-1952  
Ö 15.10  
Beleuchtung unter der U-Bahn-Station Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20/1741.1)
20-1953  
Ö 15.11  
Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1632.1)
20-1838  
Ö 15.12  
Verkehrssituation in der Straße Blumenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1247.1)
20-1839  
Ö 15.13  
Ausfahrt SB Warenhaus Kaufland Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015 (Drs. 20-0667.1)
20-1840  
Ö 15.14  
Hinweisschilder zum neuen Naturdenkmal Kiebitzmoor aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1743.1)
20-1976  
Ö 15.15  
Schutz der Bäume am Wandsbeker Gehölz in der Rantzaustraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1737.1)
20-1977  
Ö 15.16  
Schulstandorte Lienaustraße und Bramfelder Dorfplatz Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1) und vom 15.10.2015 (Drs. 20-1808 und 20-1819)
20-1994  
Ö 16     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße
20-1814.1  
Ö 16.2  
Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer?
20-1813.1  
Ö 16.3  
Gewässer in Rahlstedt Entwicklung und Pflege gemäß EG – Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) FHH und Umsetzung einer zukunftsfähigen Regenwasserbewirtschaftung (Regenwassermanagement)
20-1830.1  
Ö 17     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 17.1     Gewässer in Rahlstedt Entwicklung und Pflege gemäß EG – Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) FHH und Umsetzung einer zukunftsfähigen Regenwasserbewirtschaftung (Regenwassermanagement)
20-1830  
Ö 17.2     30 km/h – Zonen von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr – Pilotprojekt in Wandsbek?
20-1864  
Ö 17.3     Bettelampelanlagen
20-1865  
Ö 17.4     Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 3
20-1866  
Ö 17.5     Was passiert in den Wandsbeker Kundenzentren? Große Anfrage vom 04.11.2015
20-1901  
Ö 17.6     Flüchtlingsunterkünfte in der Straße Elfsaal
20-1937  
Ö 17.7     Erneuerung der Brücke am Bramfelder See durch private Initiatoren
20-1995  
Ö 17.8     Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße II
20-1996  
Ö 18  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II