Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Kostendebakel Campus Steilshoop Anmeldung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Stunde
20-1967  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Wandsbeker Radverkehrskonzept - Schnelle und sichere Radverbindungen als erster Schritt Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne - Die Anmeldung zur Debatte wurde zurückgezogen -
20-1962  
Ö 4.2  
Bürgerbeteiligung in Hummelsbüttel, Poppenbüttel und Jenfeld sicherstellen Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-1960  
Ö 4.3  
Wohnraum für Flüchtlinge zügig aber nicht kopflos schaffen Debattenantrag der Fraktion DIE LINKE
20-1959  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 69 - Bramfelder Dorfplatz - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-1877.1  
Ö 5.2  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Eilbek 15 - Hasselbrookstraße, Papenstraße, Peterskampweg (Dreiecksfläche) - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-1880.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Stadtteilkultur stärken – Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und LFG
20-1961  
Ö 7.2  
Ufergelände am Mühlenteichpark sanieren – Attraktivität des Mühlenteichparks weiter steigern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Grüne und SPD
20-1954  
Ö 7.3  
Ausfinanzierung des Quartierszentrums Steilshoop Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-1958  
Ö 7.4  
Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen/Fortschritt/Sachstand Projekte (20-1544) Antrag der CDU-Fraktion
20-1956  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

 

Die Verwaltung wird aufgefordert, im Arbeitsprogramm „Planung Straßen und Neubau Straßen/Fortschritt/ Sachstand Projekte“ für das Jahr 2016 folgende Punkte aufzunehmen und monatlich zu pflegen:

1.) Geplanter Beginn der Maßnahme

2.) Tatsächlicher Beginn der Maßnahme

3.) Ggf. Grund der Verzögerung beim Beginn

4.) Bereits erfolgte Umsetzungsmaßnahmen

5.) Geplante Fertigstellung

6.) Tatsächliche Fertigstellung

7.) Ggf. Grund der Verzögerung der Fertigstellung

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Wandsbek    DATUM: Do, 19.11.2015    TOP: Ö 7.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung überweist in den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss.

 

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss    DATUM: Do, 03.12.2015    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

 

 

 

 

 

Ö 7.5  
Allris besser nutzbar machen Antrag der CDU-Fraktion
20-1957  
Ö 7.6  
Unterbringung von Flüchtlingen im Winter Antrag der Fraktion Die Linke
20-1955  
Ö 7.7  
Verkehrssicherheit an der Poppenbüttler Hauptstraße/ Kupferhammer herstellen Antrag der CDU-Fraktion
20-1988  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Haushaltsplanaufstellung 2017/2018 Verfahren zur Beteiligung der Bezirksversammlung Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1990  
Ö 8.2  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1991  
Ö 8.3  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1992  
Ö 8.4  
Haushaltsplanaufstellung 2017/2018 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1917.1  
Ö 8.5  
Haushalt 2015 - Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG hier: RZ 1-257.03.03.504.003 "RZ Seniorenarbeit Fachamt Sozialraummanagement" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1919.1  
Ö 8.6  
Haushalt 2015 Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE) Beschlussvorlage des Ausschussesfür Finanzen und Kultur
20-1971.1  
Ö 8.7  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bauspielplatz Berne e.V. (Änderung zur Drs. 20-1792) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1855.1  
Ö 8.8  
Jenfeld-Haus – energetische Sanierung durchführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10. April 2014 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1311.2  
Ö 8.9  
Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2016 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2016 Beschlusvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1888.1  
Ö 8.10  
Aufstockung des Verfügungsfonds Unterstützung ehrenamtlichen Engagements für Kleinprojekte unter 500 € Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1972.1  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Offizielle Informationen zum Erhaltungsmanagement zur Kommunikation im Bezirk Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-1911  
Ö 9.2  
Tempo 30-Zone im Saseler Mühlenweg verlängern Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-1871.1  
Ö 9.3  
Schulweg Straßenbeleuchtung Großlohering überprüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-1885.1  
Ö 9.4  
Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle S-Bahnhof Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-1890.1  
Ö 9.5  
Alstertaler Bettlerring unverzüglich auflösen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-1894.1  
Ö 9.6  
Einrichtung einer Bushaltestelle direkt am Bundeswehrkrankenhaus Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-1886.1  
Ö 9.7  
Schaffung einer neuen Postfiliale im Zentrum Jenfelds Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-1932.1  
Ö 9.8  
Reit-und Fußweg zwischen der Siedlung Rittmeisterkoppel und den Reitvereinen sanieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1897.1  
Ö 9.9  
Anschlusszeiten von 174 und U-Bahn in Volksdorf optimieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1898.1  
Ö 9.10  
Geschwindigkeitsreduzierung und Barrierefreiheit im Bergstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1900.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Besetzung von diversen Beiräten Antrag der LFG
20-1939  
Ö 10.2  
Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion Die Linke
20-1938  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 12.1  
Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge im Bezirk Wandsbek durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung (Auf dem Königslande 92) Anhörung gem. § 28 BezVG
20-1906  
Ö 12.2  
Nutzung einer Teilfläche Poppenbüttler Berg/ Ohlendieck, Flurstück 6540 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil Poppenbüttel als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG
20-1920  
Ö 12.3  
Nutzung von Teilen des fördern und wohnen eigenen Grundstücks Elfssal 20/ Flurstück 3341 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil/ Gemarkung Jenfeld als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG
20-1921  
Ö 13     Globalrichtlinien (§ 46 BezVG)    
Ö 13.1  
Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in den Bezirken Anhörung gem. § 46 BezVG (Globalrichtlinie)
20-1801  
Ö 13.1.1  
Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit in den Bezirken Anhörung gem. § 46 BezVG (Globalrichtlinie) Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses
20-1801.1  
Ö 14  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1632.1)
20-1941  
Ö 15.2  
Aufhebung des Radfahrgebotes auf der Fahrbahn Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1603.1)
20-1942  
Ö 15.3  
Neugestaltung des Umfeldes am Bahnhof Ohlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1669)
20-1944  
Ö 15.4  
Umbau der Kratzmann-Kreuzung Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1809)
20-1947  
Ö 15.5  
Sanierung der Lemsahler Landstraße zwischen Specksaalredder und Bökenbarg vorziehen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1818)
20-1948  
Ö 15.6  
Baumaßnahme: Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Teilbaumaßnahme: Umbau Knotenpunkt Saseler Chaussee / Stadtbahnstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20/1698.1)
20-1949  
Ö 15.7  
Sichtbarkeit der Verkehrsampel Alte Landtraße/Ecke Teetzparkweg wieder herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1757.1)
20-1950  
Ö 15.8  
Ärztehaus Rahlstedter Bahnhofstraße - Hol- und Bringverkehr erleichtern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1649)
20-1951  
Ö 15.9  
Olympia-Stützpunkt für den Golfsport im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1463.1)
20-1952  
Ö 15.10  
Beleuchtung unter der U-Bahn-Station Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20/1741.1)
20-1953  
Ö 15.11  
Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1632.1)
20-1838  
Ö 15.12  
Verkehrssituation in der Straße Blumenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1247.1)
20-1839  
Ö 15.13  
Ausfahrt SB Warenhaus Kaufland Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015 (Drs. 20-0667.1)
20-1840  
Ö 15.14  
Hinweisschilder zum neuen Naturdenkmal Kiebitzmoor aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1743.1)
20-1976  
Ö 15.15  
Schutz der Bäume am Wandsbeker Gehölz in der Rantzaustraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1737.1)
20-1977  
Ö 15.16  
Schulstandorte Lienaustraße und Bramfelder Dorfplatz Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1) und vom 15.10.2015 (Drs. 20-1808 und 20-1819)
20-1994  
Ö 16     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße
20-1814.1  
Ö 16.2  
Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer?
20-1813.1  
Ö 16.3  
Gewässer in Rahlstedt Entwicklung und Pflege gemäß EG – Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) FHH und Umsetzung einer zukunftsfähigen Regenwasserbewirtschaftung (Regenwassermanagement)
20-1830.1  
Ö 17     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 17.1     Gewässer in Rahlstedt Entwicklung und Pflege gemäß EG – Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) FHH und Umsetzung einer zukunftsfähigen Regenwasserbewirtschaftung (Regenwassermanagement)
20-1830  
Ö 17.2     30 km/h – Zonen von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr – Pilotprojekt in Wandsbek?
20-1864  
Ö 17.3     Bettelampelanlagen
20-1865  
Ö 17.4     Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 3
20-1866  
Ö 17.5     Was passiert in den Wandsbeker Kundenzentren? Große Anfrage vom 04.11.2015
20-1901  
Ö 17.6     Flüchtlingsunterkünfte in der Straße Elfsaal
20-1937  
Ö 17.7     Erneuerung der Brücke am Bramfelder See durch private Initiatoren
20-1995  
Ö 17.8     Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße II
20-1996  
Ö 18  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II