Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Kostendebakel Campus Steilshoop Anmeldung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Stunde
20-1967  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Wandsbeker Radverkehrskonzept - Schnelle und sichere Radverbindungen als erster Schritt Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne - Die Anmeldung zur Debatte wurde zurückgezogen -
20-1962  
Ö 4.2  
Bürgerbeteiligung in Hummelsbüttel, Poppenbüttel und Jenfeld sicherstellen Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-1960  
Ö 4.3  
Wohnraum für Flüchtlinge zügig aber nicht kopflos schaffen Debattenantrag der Fraktion DIE LINKE
20-1959  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert,

1. ein ganzheitliches Konzept unter Einbeziehung der Fraktionen in der Bezirksversammlung Wandsbek für die Quartiere in Poppenbüttel und Hummelsbüttel zu erarbeiten und der Bezirksversammlung vorzulegen. Dieses

Konzept soll möglichst frühzeitig der örtlichen Bevölkerung vorgestellt werden. Ebenso sollen Workshopverfahren zur städtebaulichen und architektonischen Gestaltung der Neubaugebiete durchgeführt werden.

2. sich dafür einzusetzen, dass SAGA-GWG oder Hamburger Wohnungsbaugenossenschaften die Entwicklung der Flächen übernehmen.

3. sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass begleitende Maßnahmen wie Quartiersmanager, gemeinsame Sport-, aber auch Spielflächen zur Verfügung gestellt werden.

4. dafür zu sorgen, dass die Quartiere in die Förderungsmöglichkeiten des Bundes aufgenommen werden.

5. sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Kapazitäten des ÖPNV an die wachsende Bewohnerzahl angepasst werden,

6. sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Ausbau der Kapazitäten für Schulen und Kindertagesstätten dem besonderen Bedarfe entsprechend erfolgt.

7. sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in Kooperation mit der Handwerks- und Handelskammer sowie weiteren Akteuren vor Ort eine Ausbildungsstätte eingerichtet wird, um die Integration auf den deutschen Arbeitsmarkt zu erleichtern.

8. bei den Planungen sicherzustellen, dass eine dem Bedarf angepasste Nahversorgung entsteht.

9. Auch die ökologische Wertigkeit, Begrünung und Freiflächengestaltung wirkt sich stark auf die Attraktivität und Anschlussfähigkeit eines Quartiers aus. Daher ist sicherzustellen, dass die Entwicklung des Quartiers naturnah ausgerichtet ist. Dafür können geeignete Kooperationspartner eingebunden werden.

10. die politischen Gremien der Bezirksversammlung regelmäßig über die laufenden Gespräche und Planungen zu informieren sowie die planerische Beteiligung des Planungsausschusses der Bezirksversammlung Wandsbek sicherzustellen.

11. die zu Beginn notwendigen Mittel für die Einrichtung der sozialen Infrastruktur beim Senat anzumelden sowie für deren Verstärkung in den Folgejahren zu sorgen.

12. beim Senat die zwingend notwendigen strukturellen Personalstellen für die bezirklichen Fachämter Management des öffentlichen Raums, Stadt- und Landschaftsplanung, Bauprüfabteilung und Sozialraummanagement durchzusetzen.

13. Sich dafür einzusetzen, dass die Belegungsbindung nach 15 Jahren Belegung durch die Stadt durch weitere15 Jahre Mietpreisbindung als günstiger Wohnraum gesichert wird.

14. Auch bei anderen Neubauprojekten im Bezirk sollen wo immer möglich mindestens 50% geförderte Wohnungen im 1. Förderweg vertraglich vereinbart werden.

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Wandsbek    DATUM: Do, 19.11.2015    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag zur weiteren Beratung in den Planungsausschuss.

 

 

 

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 01.12.2015    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 69 - Bramfelder Dorfplatz - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-1877.1  
Ö 5.2  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Eilbek 15 - Hasselbrookstraße, Papenstraße, Peterskampweg (Dreiecksfläche) - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-1880.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Stadtteilkultur stärken – Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und LFG
20-1961  
Ö 7.2  
Ufergelände am Mühlenteichpark sanieren – Attraktivität des Mühlenteichparks weiter steigern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Grüne und SPD
20-1954  
Ö 7.3  
Ausfinanzierung des Quartierszentrums Steilshoop Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-1958  
Ö 7.4  
Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen/Fortschritt/Sachstand Projekte (20-1544) Antrag der CDU-Fraktion
20-1956  
Ö 7.5  
Allris besser nutzbar machen Antrag der CDU-Fraktion
20-1957  
Ö 7.6  
Unterbringung von Flüchtlingen im Winter Antrag der Fraktion Die Linke
20-1955  
Ö 7.7  
Verkehrssicherheit an der Poppenbüttler Hauptstraße/ Kupferhammer herstellen Antrag der CDU-Fraktion
20-1988  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Haushaltsplanaufstellung 2017/2018 Verfahren zur Beteiligung der Bezirksversammlung Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1990  
Ö 8.2  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1991  
Ö 8.3  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1992  
Ö 8.4  
Haushaltsplanaufstellung 2017/2018 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1917.1  
Ö 8.5  
Haushalt 2015 - Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG hier: RZ 1-257.03.03.504.003 "RZ Seniorenarbeit Fachamt Sozialraummanagement" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1919.1  
Ö 8.6  
Haushalt 2015 Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE) Beschlussvorlage des Ausschussesfür Finanzen und Kultur
20-1971.1  
Ö 8.7  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bauspielplatz Berne e.V. (Änderung zur Drs. 20-1792) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1855.1  
Ö 8.8  
Jenfeld-Haus – energetische Sanierung durchführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10. April 2014 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-1311.2  
Ö 8.9  
Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2016 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2016 Beschlusvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1888.1  
Ö 8.10  
Aufstockung des Verfügungsfonds Unterstützung ehrenamtlichen Engagements für Kleinprojekte unter 500 € Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-1972.1  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Offizielle Informationen zum Erhaltungsmanagement zur Kommunikation im Bezirk Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-1911  
Ö 9.2  
Tempo 30-Zone im Saseler Mühlenweg verlängern Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-1871.1  
Ö 9.3  
Schulweg Straßenbeleuchtung Großlohering überprüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-1885.1  
Ö 9.4  
Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle S-Bahnhof Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-1890.1  
Ö 9.5  
Alstertaler Bettlerring unverzüglich auflösen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-1894.1  
Ö 9.6  
Einrichtung einer Bushaltestelle direkt am Bundeswehrkrankenhaus Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-1886.1  
Ö 9.7  
Schaffung einer neuen Postfiliale im Zentrum Jenfelds Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-1932.1  
Ö 9.8  
Reit-und Fußweg zwischen der Siedlung Rittmeisterkoppel und den Reitvereinen sanieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1897.1  
Ö 9.9  
Anschlusszeiten von 174 und U-Bahn in Volksdorf optimieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1898.1  
Ö 9.10  
Geschwindigkeitsreduzierung und Barrierefreiheit im Bergstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-1900.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Besetzung von diversen Beiräten Antrag der LFG
20-1939  
Ö 10.2  
Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion Die Linke
20-1938  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 12.1  
Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge im Bezirk Wandsbek durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung (Auf dem Königslande 92) Anhörung gem. § 28 BezVG
20-1906  
Ö 12.2  
Nutzung einer Teilfläche Poppenbüttler Berg/ Ohlendieck, Flurstück 6540 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil Poppenbüttel als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG
20-1920  
Ö 12.3  
Nutzung von Teilen des fördern und wohnen eigenen Grundstücks Elfssal 20/ Flurstück 3341 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil/ Gemarkung Jenfeld als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG
20-1921  
Ö 13     Globalrichtlinien (§ 46 BezVG)    
Ö 13.1  
Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in den Bezirken Anhörung gem. § 46 BezVG (Globalrichtlinie)
20-1801  
Ö 13.1.1  
Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit in den Bezirken Anhörung gem. § 46 BezVG (Globalrichtlinie) Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses
20-1801.1  
Ö 14  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1632.1)
20-1941  
Ö 15.2  
Aufhebung des Radfahrgebotes auf der Fahrbahn Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1603.1)
20-1942  
Ö 15.3  
Neugestaltung des Umfeldes am Bahnhof Ohlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1669)
20-1944  
Ö 15.4  
Umbau der Kratzmann-Kreuzung Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1809)
20-1947  
Ö 15.5  
Sanierung der Lemsahler Landstraße zwischen Specksaalredder und Bökenbarg vorziehen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1818)
20-1948  
Ö 15.6  
Baumaßnahme: Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Teilbaumaßnahme: Umbau Knotenpunkt Saseler Chaussee / Stadtbahnstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20/1698.1)
20-1949  
Ö 15.7  
Sichtbarkeit der Verkehrsampel Alte Landtraße/Ecke Teetzparkweg wieder herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1757.1)
20-1950  
Ö 15.8  
Ärztehaus Rahlstedter Bahnhofstraße - Hol- und Bringverkehr erleichtern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1649)
20-1951  
Ö 15.9  
Olympia-Stützpunkt für den Golfsport im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1463.1)
20-1952  
Ö 15.10  
Beleuchtung unter der U-Bahn-Station Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20/1741.1)
20-1953  
Ö 15.11  
Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1632.1)
20-1838  
Ö 15.12  
Verkehrssituation in der Straße Blumenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1247.1)
20-1839  
Ö 15.13  
Ausfahrt SB Warenhaus Kaufland Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015 (Drs. 20-0667.1)
20-1840  
Ö 15.14  
Hinweisschilder zum neuen Naturdenkmal Kiebitzmoor aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1743.1)
20-1976  
Ö 15.15  
Schutz der Bäume am Wandsbeker Gehölz in der Rantzaustraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1737.1)
20-1977  
Ö 15.16  
Schulstandorte Lienaustraße und Bramfelder Dorfplatz Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1) und vom 15.10.2015 (Drs. 20-1808 und 20-1819)
20-1994  
Ö 16     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße
20-1814.1  
Ö 16.2  
Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer?
20-1813.1  
Ö 16.3  
Gewässer in Rahlstedt Entwicklung und Pflege gemäß EG – Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) FHH und Umsetzung einer zukunftsfähigen Regenwasserbewirtschaftung (Regenwassermanagement)
20-1830.1  
Ö 17     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 17.1     Gewässer in Rahlstedt Entwicklung und Pflege gemäß EG – Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) FHH und Umsetzung einer zukunftsfähigen Regenwasserbewirtschaftung (Regenwassermanagement)
20-1830  
Ö 17.2     30 km/h – Zonen von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr – Pilotprojekt in Wandsbek?
20-1864  
Ö 17.3     Bettelampelanlagen
20-1865  
Ö 17.4     Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 3
20-1866  
Ö 17.5     Was passiert in den Wandsbeker Kundenzentren? Große Anfrage vom 04.11.2015
20-1901  
Ö 17.6     Flüchtlingsunterkünfte in der Straße Elfsaal
20-1937  
Ö 17.7     Erneuerung der Brücke am Bramfelder See durch private Initiatoren
20-1995  
Ö 17.8     Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße II
20-1996  
Ö 18  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II