Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt
Gremium: Regionalausschuss Rahlstedt
Datum: Mi, 01.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude
Ort: Rahlstedter Straße 157, 22143 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2015    
Ö 4  
Information zum Helmut-Steidl-Platz    
Ö 5     Eingaben    
Ö 5.1  
Geplanter Umbau der Scharbeutzer Straße Eingabe
20-1288  
Ö 5.1.1  
Geplanter Umbau der Scharbeutzer Straße Eingabe vom 27.05.2015 Stellungnahme des Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer
20-1288.1  
Ö 5.2  
Textgestaltung am Mahnmal im Deepenhornpark Eingabe vom 23.06.2015
20-1396  
Ö 6     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 6.1  
Entfernung der Parkbänke gegenüber dem Schuleingang an der Straße Heckende Ecke Nieritzweg Antrag der CDU-Fraktion
20-0807  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, die Parkbänke an der Straße Heckende Ecke Nieritzweg zu entfernen.

 

Die Fachbehörde wird gebeten, mit Beginn der wärmeren Jahreszeit das Parkgelände an der Straße Heckende gezielt in Hinblick auf Drogenkonsum und möglichen Drogenhandel zu überprüfen..

 

Dem Regionalausschuss möge bis zum 30. Mai 2015 über die Ergebnisse berichtet werden.

 

   
    18.02.2015 - Regionalausschuss Rahlstedt
    Ö 5.5 - vertagt
   

 

 

 

   
    25.03.2015 - Regionalausschuss Rahlstedt
    Ö 5.1 - vertagt
   

 

 

 

 

   
    22.04.2015 - Regionalausschuss Rahlstedt
    Ö 6.1 - vertagt
   

Ergebnis:

Der Regionalausschuss vertagt die Vorlage in die Sitzung im Juli.

 

   
    01.07.2015 - Regionalausschuss Rahlstedt
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Ergebnis:

Der Regionalausschuss lehnt eine Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mehrheitlich ab, bei Zustimmung der Fraktion Die Linke.

 

Der Regionalausschuss lehnt den Antrag unter TOP 6.1 mehrheitlich ab, bei Zustimmung der Fraktion CDU und Enthaltung der Fraktion Die Linke.

 

Der Regionalausschuss beschließt den Antrag unter TOP 6.2 mehrheitlich, bei Gegenstimmen der Fraktionen CDU und Die Linke.

 

Ö 6.2  
Parkbänke Heckende Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
20-1372  
Ö 6.3  
Instandsetzung des Denkmals Anny-Tollens-Weg Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
20-1370  
Ö 6.4  
Beleuchtung Rodelberg Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
20-1388  
Ö 6.5  
Halteverbot in der Bargteheider Straße vor dem Forum Gymnasium Rahlstedt einrichten Antrag der CDU-Fraktion
20-1393  
Ö 6.6  
Radweg Meiendorfer Straße zwischen Spitzbergenweg und Hellmesberger Weg Antrag der CDU-Fraktion
20-1395  
Ö 6.7  
Spielegeräte und 2 Bänke für den Ortskern Rahlstedt Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Die Grünen
20-1398  
Ö 6.8  
Stromanschluss Schweriner Straße Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Die Grünen
20-1400  
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Beschilderung für die 3 Bahnhofseingänge am Bahnhofsvorplatz, Helmut-Steidl-Platz und Schweriner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015 (Drs. 20-0664.1)
20-1298  
Ö 7.2  
Antrag auf Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung einer Kultursäule der Firma Ströer/DSM (Deutsche Städte Medien GmbH) Standort im Bereich Rahlstedt
20-1375  
Ö 7.3  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnung - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne / Rahlstedt
20-1337  
Ö 7.4  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Rahlstedt
20-1390  
Ö 7.5  
Wildunfälle - Einsatz von "blauen Reflektoren" Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2015 (20-0964)
20-1223  
Ö 8  
Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 9  
Themenspeicher
20-1391  
Ö 10  
Verschiedenes    
Ö 11  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 12  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 13  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil