Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Gremium: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Datum: Do, 21.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Bramfeld
Ort: Herthastraße 20, 22179 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3     Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung    
Ö 3.1  
Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-2252  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschriften vom 12.11.2015 und 10.12.2015    
Ö 5  
Eingaben    
Ö 6     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 6.1  
Ausfahrt SB Warenhaus Kaufland II Antrag der CDU-Fraktion
20-2247  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, erneut zu prüfen, in wie weit die Ausfahrt des SB Warenhauses Kaufland in Bramfeld, vor allem für die Rechtsabbieger, erweitert werden kann, um den Verkehrsteilnehmern ein einfacheres Rechtsabbiegen zu ermöglichen.

Dem zuständigen Ausschuss möge über die eingeleiteten Maßnahmen berichtet werden.

 

 

   
    21.01.2016 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 6.1 - überwiesen
   

Ergebnis:

Der Regionalausschuss überweist einstimmig die Vorlage mit folgendem Petitum an den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, erneut zu prüfen, in wie weit die Ausfahrt des SB Warenhauses Kaufland in Bramfeld, vor allem für die Rechtsabbieger, erweitert werden kann, um den Verkehrsteilnehmern ein einfacheres Rechtsabbiegen zu ermöglichen.

Dem zuständigen Ausschuss möge über die eingeleiteten Maßnahmen berichtet werden.

 

Der Regionalausschuss bittet weiterhin um Berücksichtigung dieses Anliegens im Rahmen der Sanierung der Straße Ellernreihe im Rahmen des Deckenbauprogramms (PLAST-gerechte Herstellung) und um Berücksichtigung folgender Hinweise:

        Das zuständige Polizeikommissariat möge im Rahmen der Planung der Sanierung der Straße Ellernreihe ausreichend beteiligt werden, um Ortskenntnisse und Hinweise zur Unfallgefahr einbringen zu können.

        Es ge die Herstellung separater Auf- und Abfahrten zum Parkplatz des SB Warenhauses Kaufland, z.B. über die Lieferantenzufahrt sowie der Abbau der ungenutzten Parkanlage mit Schranke überlegt werden, um die Abbiegesituation zu verbessern.

   
    11.02.2016 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt die Vorlage einstimmig mit folgender Änderung:

 

Die Verwaltung wird gebeten, erneut zu prüfen, in wie weit die Ausfahrt des SB Warenhauses Kaufland in Bramfeld, vor allem für die Rechtsabbieger, erweitert werden kann, um den Verkehrsteilnehmern ein einfacheres Rechtsabbiegen zu ermöglichen.

Aufgrund des schlechten Fahrbahnzustands der Ellernreihe ist hier eine Aufnahme in das Deckenprogramm wünschenswert. Eine mögliche Berücksichtigung dieses Bereichs im bezirklichen Deckenprogramm soll unter Einbeziehung aller Institutionen geprüft werden.

Dem zuständigen Ausschuss möge über die eingeleiteten Maßnahmen berichtet werden.

Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de auf existierende Seiten II Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1667)
20-2101  
Ö 7.2  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-2241  
Ö 7.3  
Gute Beratung für Gewerbetreibende bei Straßenbaumaßnahmen im Bezirk Wandsbek weiterhin sicherstellen und verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2015 (Drs. 20-1146)
20-1823  
Ö 8     Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 8.1  
30 km/h – Zonen von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr – Pilotprojekt in Wandsbek?
20-1864.1  
Ö 8.2  
Bettelampelanlagen
20-1865.1  
Ö 8.3  
Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 3
20-1866.1  
Ö 8.4  
Was passiert in den Wandsbeker Kundenzentren?
20-1901.1  
Ö 8.5  
Erneuerung der Brücke am Bramfelder See durch private Initiatoren
20-1995.1  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 11  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 12  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil