Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Quartiersförderung nach Gutsherrenart Anmeldung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Stunde
20-2401  
Ö 3.2  
Museumsdorf Wandsbek. Rot-Grün verhindert Wohnungsbau. Anmeldung der Fraktion Die Linke zur Aktuellen Stunde
20-2404  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Langfristige Finanzierung der Sanierungsoffensive Sportstätten sicherstellen! Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne
20-2428  
Ö 4.2  
Die Bedeutung der Hummelsbüttler Feldmark als Landschaftsschutzgebiet und Landschaftsachse für Umwelt und Natur transparent aufzeigen Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-2422  
Ö 4.3  
Wohnungsbau für Flüchtlinge voranbringen Debattenantrag der Fraktion Die Linke
20-2426  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Umsetzung des Erhaltungsmanagements für Bezirksstraßen im Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
20-2423  
Ö 7.2  
Soziale Mischung mittelfristig beim Wohnungsbau für Flüchtlingsunterbringung am Poppenbütteler Berg sicherstellen Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen
20-2452  
Ö 7.3  
Globalrichtlinie zur bezirklichen offenen Seniorenarbeit Stellungnahme der Bezirksversammlung
20-2456  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2413  
Ö 8.2  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2415  
Ö 8.3  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2416  
Ö 8.4  
Antrag auf Mittel des Quartiersfonds zur anteiligen Finanzierung einer Stadtteilassistenz im RISE-Fördergebiet Hohenhorst Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2343.1  
Ö 8.5  
Haushalt 2016 Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2358.1  
Ö 8.6  
Haushaltsplanentwurf 2017/2018: Aufteilung der Mittel des Quartiersfonds Mitteilung des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2417  
Ö 8.7  
Haushaltsplanentwurf 2017/2018: Aufteilung der Mittel des Förderfonds Bezirke Mitteilung des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2419  
Ö 8.8  
"Quartiers- und Stadtteilbeiräte sichern und weiterentwickeln" / Bürgerschaftsdrucksache 20/12743 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2361.1  
Ö 8.9  
Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2190.1  
Ö 8.10  
Eigenmittel für das Projekt "Lokale Partnerschaften für Demokratie" Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2314.1  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahme-Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2126.2  
Ö 9.1.1  
Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahme-Einrichtungen" Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne zur Drs. 20-2126.2
20-2455  
Ö 9.2  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2313.1  
Ö 9.3  
Ausfahrt SB Warenhaus Kaufland II Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-2247.1  
Ö 9.4  
Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2016 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Beschlussfassung des Ausschusses Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-2308.1  
Ö 9.5  
Städtebauliche Erhaltungsverordnung Wandsbek I - Zustimmung zum Verordnungsentwurf Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-2310.1  
Ö 9.6  
Besserere Standorte für die Lichtmasten auf dem Platz "Bei den Wandseterrassen" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2378.1  
Ö 9.7  
Schäden an der neuen Pflasterung des Helmut-Steidl-Platzes/Taxistand Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2379.1  
Ö 9.8  
Hinweisschilder zur Sportanlage Scharbeutzer Straße ungenügend Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2380.1  
Ö 9.9  
Fahrradstellplatz auf der Marktfläche Rahlstedter Bahnhofstraße, Schweriner Straße, Schrankenweg verlegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2381.1  
Ö 9.10  
Spielflächenangebot am Pogwischrund klären Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2400.1  
Ö 9.11  
Spielplatz im Eilbektal von Hundefreilauffläche trennen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-2383.1  
Ö 9.12  
Keine Bettelampel an der Kreuzung Tonndorfer Hauptstraße / Jenfelder Allee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-2412.1  
Ö 9.13  
Emissionswerte in den Wohnstraßen Richeystraße, Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße überprüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-2377.1  
Ö 9.14  
Fußweg zwischen Rahlstedter Weg und Sport Centrum Condor Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-2354.1  
Ö 9.15  
Grundinstandsetzung Halenreie/Kattjahren/Waldweg ohne Radwege planen und Bäume schützen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2414.1  
Ö 9.16  
Ersatzpflanzungen im Zusammenhang mit den geplanten Instandsetzungsmaßnahmen für die Straßen - Saseler Chaussee / Bergstedter Chaussee, von Stadtbahnstraße bis Immenhorstweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2430  
Ö 9.17  
Reit- und Fußweg zwischen der Siedlung Rittmeisterkoppel und den Reitvereinen sanieren II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2431  
Ö 9.18  
Zustand des Hochbahnwanderweges zwischen Ohlstedt und Hoisbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2432  
Ö 9.19  
Arbeitsprogramm "Stadtgrün" 2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-2262.2  
Ö 9.20  
Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-2263.2  
Ö 9.21  
Mehr Natur in die Stadt Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-2398.1  
Ö 9.22  
Wegbeleuchtung zu den Einrichtungen Jugendclub Berner Au und Bauspielplatz Berne Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-2399.1  
Ö 9.23  
Riesenbärenklau-Bekämpfung Hummelsbütteler Berg Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-2435.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Walddörfer Antrag der Fraktion Grüne
20-2402  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Alstertal Antrag der Fraktion Grüne
20-2403  
Ö 10.3  
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der Fraktion Grüne
20-2427  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen (z.B. §§ 26, 28 BezVG)    
Ö 12.1  
Entwurf des Bündnisses für den Radverkehr
20-2405  
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Taxiparkplätze am Waldweg in öffentlichen Parkraum umwandeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2123)
20-2336  
Ö 14.2  
Aufenthaltsqualität in der Umgebung der ZEA Bargkoppelstieg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2052.1)
20-2337  
Ö 14.3  
Unterbringung von Flüchtlingen im Winter Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1955)
20-2406  
Ö 14.4  
Allris besser nutzbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1957)
20-2407  
Ö 14.5  
Beleuchtungssituation Pastorenstieg zwischen Rockenhof und Im Alten Dorfe, Hamburg Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2187.1)
20-2408  
Ö 14.6  
Parkbänke Heckende Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1372.1)
20-2418  
Ö 14.7  
Gedenktafel zur Erinnerung an Leben und Werk von Julius Gilcher Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2016 (Drs. 20-1434.1)
20-2420  
Ö 14.8  
Fußgängerinsel Fasanenweg in Höhe Berner Stieg barrierefrei gestalten und die sichere Querung ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014
20-2438  
Ö 14.9  
Zweirichtungsverkehr für den Radverkehr im Volksdorfer Ortskern ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2068.1)
20-2448  
Ö 14.10  
Vorschläge für die Neubesetzung des Gutachteraussschusses für Grundstückswerte in Hamburg im Sommer 2016 Schreiben des Landesbetriebs Geoinformation und Vermessung
20-2440  
Ö 14.10.1  
Vorschlag für die Neubesetzung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in Hamburg im Sommer 2016 Antrag der SPD-Fraktion
20-2454  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Bau von Folgeunterkünften für Flüchtlinge Wildes Moor / Glashütter Landstraße
20-2216.1  
Ö 15.2  
Halbmarathon in Wandsbek II
20-2248.1  
Ö 15.3  
Flüchtlingsunterkünfte in der Straße Elfsaal
20-1937.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1     Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten IV
20-2353  
Ö 16.2     Verschmutztes Grundstück zwischen Fabriciusstieg 2 und Mönchskamp pflegen und unterhalten
20-2397  
Ö 16.3     Bewirtschaftungsziele für die Osterbek mit der Seebek IV
20-2410  
Ö 16.4     Behindertenparkplätze von Wandsbek werden im Geoportal Hamburg nicht angezeigt
20-2411  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II