Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Verleihung des Sozialpreises 2015    
Ö 3  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 4     Aktuelle Stunde    
Ö 4.1  
Sozialdezernat außer Rand und Band - vertrauensvolle Zusammenarbeit in Ausschuss und Gremien sieht anders aus Anmeldung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Stunde
20-2588  
Ö 5     Debatten    
Ö 5.1  
Kundenzentren in Wandsbek Planung für den Sommer 2016
Enthält Anlagen
20-2552  
Ö 5.1.1  
Enthält Anlagen
Kundenzentren in Wandsbek (Ergänzung zur Debattenvorlage 20-2552) Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne
20-2626  
Ö 5.2  
Mehr Service für Bus-Nutzer - Uhren für den Busbahnhof Rahlstedt - Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2536.1  
Ö 5.3  
Kundenzentren stärken – Öffnungszeiten gewährleisten! Debattenantrag der Fraktion Die Linke
20-2602  
Ö 5.4  
Flächenversiegelung minimieren – Prüfung von Aufstockungs- und Nachverdichtungspotentialen des Wandsbeker Wohnungsbauprogramms intensiv fortsetzen Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-2605  
Ö 6  
Bebauungspläne    
Ö 7  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Mehr Transparenz bei der Rahmenplanung Steilshoop Nord Antrag der CDU-Fraktion
20-2595  
Ö 8.2  
Gehwegbeleuchtung Gewerbegebiet Bargkoppelweg (zur Drs. 20-2488.1) Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-2627  
Ö 8.3  
Uhrenkandelaber in Rahlstedt Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-2635  
Ö 8.4  
Poppenbüttler Schleusentor unverzüglich reparieren Antrag der CDU-Fraktion
20-2642  
Ö 9     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 9.1  
Bekämpfung von Riesenbärenklau Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2464.1  
Ö 9.2  
StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2483.2  
Ö 9.3  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2557  
Ö 9.4  
Vergabe von Mitteln zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2587  
Ö 9.5  
Vergabe von Mitteln zur Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2562  
Ö 9.6  
Aufstockung der Mittel für bürgerschaftliches Engagement in der Flüchtlingshilfe für die Lawaetz-Stiftung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2485.1  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Gedenkveranstaltung der Bezirksversammlung am 04.05.2016 Neufassung des Buches "Ein KZ in Wandsbek. Zwangsarbeit im Drägerwerk" Beschlussvorlage des Hauptausschusses
20-2439.1  
Ö 10.2  
Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahme-Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2126.2  
Ö 10.3  
Sauberkeit des Verbindungswegs zwischen Bekassinenau und Hermann-Balk-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2482.1  
Ö 10.4  
Gehwegbeleuchtung im Gewerbegebiet Bargkoppelweg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2488.1  
Ö 10.5  
Instandsetzung des Denkmals Anny-Tollens-Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2528.1  
Ö 10.6  
Weihnachtsbeleuchtung für den Ortskern Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2531.1  
Ö 10.7  
Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2532.1  
Ö 10.7.1  
Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verbessern Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne zu Drs. 20-2532.1
20-2597  
Ö 10.8  
Aufhebung des Radfahrgebotes auf der Fahrbahn Meiendorfer Weg II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2534.1  
Ö 10.9  
Verlegung der Bushaltestelle am Hellmesbergerweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-2589  
Ö 10.10  
Verkehrssituation Am Knill Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-2591  
Ö 10.11  
Gefährliche Verkehrssituationen an der Einmündung vom Pfeilshofer Weg in die Saseler Chaussee entschärfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-2544.1  
Ö 10.12  
Beleuchtungssituation am Durchgang/ Fußgängerweg anliegend an der Straße Heukoppel hinter der Saga GWG verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-2551.1  
Ö 10.13  
Illegales Parken auf dem Mittelstreifen in der Gründgensstraße am EKZ Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Enthält Anlagen
20-2566.1  
Ö 10.14  
Angebot der Buslinie 174 verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2571.1  
Ö 10.15  
Parkplätze an der Halenreie in die Grundinstandsetzung Halenreie/Kattjahren/Waldweg integrieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2573.1  
Ö 10.16  
Beleuchtungssituation Pastorenstieg zwischen Rockenhof und Im Alten Dorfe II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
Enthält Anlagen
20-2603  
Ö 11     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Ausschussbesetzung für den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der SPD-Fraktion
20-2596  
Ö 11.2  
Ausschussbesetzung für den Bauprüfausschuss Rahlstedt Antrag Fraktion Grüne
20-2601  
Ö 11.3  
Ausschussbesetzung für den Regionalausschuss Rahlstedt Antrag Fraktion Grüne
20-2600  
Ö 11.4  
Ausschussbesetzung für den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Antrag der Fraktion Grüne
20-2599  
Ö 11.5  
Ausschussbesetzung für den Regionalausschuss Walddörfer Antrag der CDU-Fraktion
20-2632  
Ö 11.6  
Ausschussbesetzung Regionalausschuss Walddörfer Antrag der Fraktion Die Linke
20-2640  
Ö 11.7  
Ausschussbesetzung Bauprüfausschuss Walddörfer Antrag der Fraktion Die Linke
20-2641  
Ö 12  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 13     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG u. a.    
Ö 13.1  
Nutzung des städtischen Geländes Rahlstedter Grenzweg o. Nr. künftig Rahlstedter Grenzdamm 7 als Standort für eine Zentrale Erstaufnahme Anhörung nach § 28 BezVG
Enthält Anlagen
20-2579  
Ö 13.2  
Nutzung des ehemaligen Wohnheimes des Zolls in der Sieker Landstraße 13 als temporären Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung nach § 28 BezVG
Enthält Anlagen
20-2580  
Ö 13.3  
Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen Schreiben vom Landeswahlleiter
Enthält Anlagen
20-2578  
Ö 14  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Wohnraum für Flüchtlinge zügig aber nicht kopflos schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-1959.1)
20-2476  
Ö 15.2  
Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen durchsetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2277 und 20-2297)
20-2478  
Ö 15.3  
Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2279)
Enthält Anlagen
20-2592  
Ö 15.4  
Winterdienst Schweriner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2226.1)
20-2593  
Ö 15.5  
Straßen- und Verkehrssituation in der Straße Buchenring Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2280)
20-2613  
Ö 15.6  
36. Bürgerbegehren in Wandsbek: "Wandsbek für gute Integration"
Enthält Anlagen
20-2636  
Ö 16     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Der Recyclinghof "Schwarzer Weg" wird mit Baubeginn der Linie U5 geschlossen! Teil II
20-2173.1  
Ö 16.2  
Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer? (Teil II)
20-2177.1  
Ö 16.3  
Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten IV
Enthält Anlagen
20-2353.1  
Ö 16.4  
Verschmutztes Grundstück zwischen Fabriciusstieg 2 und Mönchskamp pflegen und unterhalten
Enthält Anlagen
20-2397.1  
Ö 16.5  
Was passiert an der August-Krogmann-Straße?
20-2487.1  
Ö 16.6  
Bewirtschaftungsziele für die Osterbek mit der Seebek IV
20-2410.1  
Ö 16.7  
Behindertenparkplätze von Wandsbek werden im Geoportal Hamburg nicht angezeigt
20-2411.1  
Ö 17     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 17.1     Steigerung der Leistungsfähigkeit der Bramfelder Chaussee
20-2480  
Ö 17.2     Was passiert mit dem Tierhaus Steilshoop?
20-2510  
Ö 17.3     Wie hat sich die Sauberkeit im Bezirk Wandsbek in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt?
20-2581  
Ö 17.4     Schulwegsicherung beim Bauprojekt Campus Steilshoop
20-2585  
Ö 18  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II