Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Datum: Do, 21.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 14.01.2016, 11.02.2016 und 03.03.2016    
Ö 4     Referentenvorträge    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bündnis für den Radverkehr und Velorouten Referentenvortrag der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation    
Ö 4.1.1  
Entwurf des Bündnisses für den Radverkehr
Enthält Anlagen
20-2405  
Ö 5  
Eingaben    
Ö 6     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 6.1  
NEU! Arbeitsprogramm Planung Straßen und Arbeitsprogramm Straßenneubau
Enthält Anlagen
20-2453  
Ö 6.2  
Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten IV
Enthält Anlagen
20-2353.1  
Ö 6.3  
Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 - Viktoriapark, Stapelfelder Straße Überweisung des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-2687  
Ö 6.4  
Arbeitsprogramm MR 2016 Straßenplanung und Straßenneubau Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen    
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten und beantragten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Management für den öffentlichen Raum für Projekte im Bezirk Wandsbek 2016
20-2512  
Ö 7.2  
Einsatz von Eigenmitteln Arbeitsauftrag aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur vom 19.01.2016, Top 8.7.
20-2513  
Ö 7.3  
Baumaßnahme: Erhaltungsmanagement für Hamburger Straßen (EMS-HH) 1. Verschickung Saseler Chaussee / Stadtbahnstraße / Bergstedter Chaussee Teilbaumaßnahme: Saseler Chaussee / Bergstedter Chaussee zwischen Stadtbahnstraße und Immenhorstweg
Enthält Anlagen
20-2425  
Ö 7.4  
Baumaßnahme Grundinstandsetzung Halenreie/Waldweg/Kattjahren Teilbaumaßnahme Halenreie - Von Buckhorn bis Farmsener Landstraße Stellungnahme des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
20-2442  
Ö 7.5  
Baumaßnahme MetroBus-Linie 27, Anpassung von Bushaltestellen Teilbaumaßnahme Haltestelle Studio Hamburg
Enthält Anlagen
20-2577  
Ö 7.6  
Baumaßnahme: MetroBus-Linie 27, Anpassung von Bushaltestellen Teilbaumaßnahme: Haltestelle Stemmeshay
Enthält Anlagen
20-2689  
Ö 7.7  
Baumaßnahme Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs Teilbaumaßnahme Radverkehrsplanung Steilshooper Straße zwischen Rümkerstraße und Appelhoff
Enthält Anlagen
20-2685  
Ö 7.8  
Baumaßnahme: Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: Saseler Chaussee / Bergstedter Chaussee zwischen Stadtbahnstraße und Immenhorstweg
Enthält Anlagen
20-2690  
Ö 7.9  
Baumaßnahme Genehmigungsplanung Modernisierung der S-Bahn-Station Wellingsbüttel Programm zur Steigerung der Haltestellenattraktivität (PSH)
Enthält Anlagen
20-2686  
Ö 7.10  
Baumaßnahme Grundinstandsetzung (GI) Küperstieg Teilbaumaßnahme Straßenbau
Enthält Anlagen
20-2688  
Ö 7.11  
Baumaßnahme Maßnahmenpaket "Rolfinckstraße" (EMS-HH und ÖPNV) Teilbaumaßnahme Anpassung der Bhs. S-Wellingsbüttel und Rolfinckstraße sowie EMS-Maßnahme Rolfinckstraße
Enthält Anlagen
20-2614  
Ö 7.12  
Baumaßnahme Maßnahmenpaket "Rolfinckstraße" Teilbaumaßnahmen MetroBuslinie 27 (Anpassung der Bushaltestellen S Wellingsbüttel und Rolfinckstraße) und EMS Rolfinckstraße Stellungnahme des Bezirksamts
Enthält Anlagen
20-2696  
Ö 7.13  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 04.03.2016 auf Erteilung einer Einstweiligen Erlaubnis nach § 20 PBefG für die Einrichtung von 11 Bus-Sonderlinien im Rahmen der Veranstaltung "Lange Nacht der Museen" am 09./10 April 2016
Enthält Anlagen
20-2615  
Ö 7.14  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 15.03.2016 auf Erteilung der Genehmigung für einen Berufsverkehr/Sonderform des Linienverkehrs von Lübtheen nach Hamburg Hermes-Versand
Enthält Anlagen
20-2616  
Ö 7.15  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 15.03.2016 auf Erteilung der Genehmigung für einen Berufsverkehr/Sonderform des Linienverkehrs von Schwerin nach Hamburg Hermes-Versand
Enthält Anlagen
20-2617  
Ö 7.16  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 27.01.2016 (Eingang am 02.02.2016) auf Erneuerung der Linie 160 von U Wandsbek Markt nach U/S Berliner Tor
Enthält Anlagen
20-2676  
Ö 7.17  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 27.01.2016 (Eingang am 02.02.2016) auf Erneuerung der Linie 164 von Bf. Rahlstedt nach Seniorensitz Am Hegen
Enthält Anlagen
20-2677  
Ö 7.18  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 27.01.2016 (Eingang am 02.02.2016) auf Erneuerung der Genehmigung der Schulbuslinie Linie 174 von U/S Ohlsdorf nach U Volksdorf
Enthält Anlagen
20-2678  
Ö 7.19  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 18.03.2016 (Eingang 23.03.2016) auf Erneuerung der Genehmigung der Metrobuslinie 10 von U Wandsbek Markt nach Jenfeld, Glatzer Straße
Enthält Anlagen
20-2679  
Ö 7.20  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 18.03.2016 (Eingang am 23.03.2016) auf Erneuerung der Genehmigung der Linie 276 von U Ohlstedt nach Sasel, Mellingburgredder
Enthält Anlagen
20-2680  
Ö 7.21  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 18.03.2016 (Eingang am 23.03.2016) auf Erneuerung der Genehmigung der Linie 277 von U/S Barmbek nach U Berne
Enthält Anlagen
20-2681  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Das Wandsbeker Radverkehrskonzept - Große Chance statt Irrsinn Umsetzung des Beschlusses der Bezirksversammlung Wandsbek vom 28.01.2016 (Drs. 20-2281)
Enthält Anlagen
20-2312  
Ö 9  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 10  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 11  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil