Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mo, 02.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 18:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal Wandsbek
Ort:	Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift
Ö 4		Eingaben
Ö 4.1		§ 246 BauGB Eingabe	20-2720
Ö 4.1.1		Eingabe: § 246 Baugesetzbuch (Hummelsbütteler Feldmark) - Stellungnahme der Verwaltung	20-2752
Ö 5		Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
Ö 5.1		Arbeitsprogramm Planung Straßenbau/ Straßenneubau Antrag der SPD-Fraktion für den Hauptausschuss	20-2724
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Die Drucksache 20-2692 wird der nächsten Bezirksversammlung zur Abstimmung vorgelegt.

	02.05.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
	Petitum/Beschluss: Die Drucksache 20-2692 wird der nächsten Bezirksversammlung zur Abstimmung vorgelegt. Abstimmungsergebnis: Der Hauptausschuss beschließt mit den Stimmen von SPD und Grünen gegen die Stimmen der übrigen Fraktionen.
Ö 5.2		Stolperstein an der Gedenkstätte Ahrensburger Straße	20-2751
Ö 6		Mitteilungen
Ö 6.1		Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen Schreiben vom Landeswahlleiter	20-2578
Ö 6.2		Sachstand zum 36. Bürgerbegehren "Wandsbek für gute Integration"
Ö 6.2.1		36. Bürgerbegehren in Wandsbek: "Wandsbek für gute Integration"	20-2636
Ö 6.2.2		36. Bürgerbegehren in Wandsbek: "Wandsbek für gute Integration" Zurückweisung wegen Unzulässigkeit	20-2721
Ö 6.3		Bürgerbegehren "Keine saisonalen Schließungen der Kundenzentren Walddörfer und Bramfeld" Anzeige	20-2722
Ö 6.3.1		Bürgerbegehren "Keine saisonale Schließungen der Kundenzentren Walddörfer und Bramfeld" Zurückweisung	20-2753
Ö 7		Verschiedenes
Ö 8		Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Ö 9		Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
Ö 10		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil