Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Bündnis für den Radverkehrs - Hamburg wird Fahrradstadt Anmeldung der Fraktion Grüne zur Aktuellen Stunde
20-2764  
Ö 3.2  
Mobilität in Wandsbek – zukunftsfähig und ohne Hysterie Anmeldung der SPD-Fraktion zur Aktuellen Stunde
20-2765  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Radverkehrskonzept für den Bezirk Wandsbek – der nächste Schritt für "Korridor A" Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
20-2784  
Ö 4.2  
Keine Umwandlung der Walddörfer Straße in eine Fahrradstraße Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-2782  
Ö 4.3  
Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/17 (Schulorganisationsverordnung 2016/17) Anhörung nach § 28 BezVG
20-2767  
Ö 4.3.1  
Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/17 (Schulorganisationsverordnung 2016/17) Stellungnahme der Fraktionen SPD, CDU, Grünen, Linken und LFG
20-2802  
Ö 4.4  
Innen- und Außenspielräume für Kinder in Flüchtlingsunterkünften Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-2783  
Ö 4.5  
Arbeitsprogramm MR 2016 Straßenplanung und Straßenneubau Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
20-2692.1  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 127 - Zustimmung zur Feststellung Beschluss des Planungsausschusses
20-2629.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen II Antrag der CDU-Fraktion
20-2781  
Ö 7.1.1  
Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen II Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-2804  
Ö 7.2     Ehemals TOP 7.2 jetzt TOP 4.5 - Drs. Nr. 20-2692.1 - Neu: Achtung - angemeldet zur Debatte    
Ö 7.3  
Entwurf eines Bündnisses für den Radverkehr / Stellungnahme der Bezirksversammlung Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
20-2785  
Ö 7.3.1  
Entwurf des Bündnisses für den Radverkehr Stellungnahme der CDU- Bezirksfraktion Wandsbek
20-2799  
Ö 7.4  
Wettbewerb für die Umgestaltung des Bramfelder Kriegerdenkmals Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und LFG
20-2803  
Ö 7.5  
Spielräume für Kinder in Flüchtlingsunterkünften Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-2805  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Umwidmung BV-Mittel Wochenmarkt Wandsbeker Quarree Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2667.1  
Ö 8.2  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2717  
Ö 8.3  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2718  
Ö 8.4  
Vergabe von Mitteln aus dem Förderfonds - Voll in Bewegung e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2622.1  
Ö 8.5  
Mittel zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2729  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Arbeitsprogramm Planung Straßen und Arbeitsprogramm Straßenneubau Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-2453.1  
Ö 9.2  
Interimslösung für das HdJ Steilshhoop schnellstmöglich fertig herrichten Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2694  
Ö 9.3  
Verlegung des Eingangs der Zentralen Erstaufnahmeunterkunft Jenfelder Moorpark auf die Nordseite Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2699  
Ö 9.4  
Verkehrssituation um die Schule Wielandstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Wandsbek Kerngebiet
20-2698.1  
Ö 9.5  
Akustikampel Kreuzung Jenfelder Allee/Öjendorfer Damm Beschlussvorlage des Regionalausschusses Wandsbek Kerngebiet
20-2750  
Ö 9.6  
Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de III Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-2754  
Ö 9.7  
Ausleuchtung des großen Parkplatzes Am Sportpark Rahlstedt (Große Parkfläche direkt am Sportplatz des RSC) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2755  
Ö 9.8  
Anfahrschutz für die Lichtmasten auf den Wandseterrassen, der Schweriner Stra-ße und der Rahlstedter Bahnhofstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2745.1  
Ö 9.9  
Auswertung der Verkehrsmessungen am Alten Zollweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2766  
Ö 9.10  
Darstellung der aktuellen Planungen der Flüchtlingsunterbringung in Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2770  
Ö 9.11  
Angebot der Buslinien 374 und 474 verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2701.1  
Ö 9.12  
Wohnungsbau, Flüchtlingsunterbringung und Naturerhalt am Buchenkamp Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-2771.1  
Ö 10  
Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen z.B. gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 12.1  
Entwurf des Bündnisses für den Radverkehr
20-2405  
Ö 12.2  
Zweite Erweiterung des Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Grunewaldstraße 74 a, Flurstück 6791, Gemarkung Alt-Rahlstedt, Stadtteil Hohenhorst im Bezirk Wandsbek Anhörung gem. § 28 BezVG
20-2786  
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Geschwindigkeitsreduzierung und Barrierefreiheit im Bergstedter Ortskern Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1900.1)
20-2731  
Ö 14.2  
Vereinbarung zwischen der P+R-Gesellschaft und den Wochenmarktbetreibern in Volksdorf verlängern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2134)
20-2732  
Ö 14.3  
Fahrradstellplatz auf der Marktfläche Rahlstedter Bahnhofstraße, Schweriner Straße, Schrankenweg verlegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2381.1)
20-2733  
Ö 14.4  
Spielflächenangebot am Pogwischrund klären Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2400.1)
20-2739  
Ö 14.5  
Soziale Mischung mittelfristig beim Wohnungsbau für Flüchtlingsunterbringung am Poppenbütteler Berg sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2452)
20-2740  
Ö 14.6  
Winterdienst auf dem neugestalteten Helmut-Steidl-Platz und am Taxenstand Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2274)
20-2741  
Ö 14.7  
Langfristige Finanzierung der Sanierungsoffensive Sportstättenbau sicherstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2428)
20-2742  
Ö 14.8  
Keine Bettelampel an der Kreuzung Tonndorfer Hauptstraße / Jenfelder Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2412.1)
20-2743  
Ö 14.9  
Grundinstandsetzung Halenreie/Kattjahren/Waldweg ohne Radwege planen und Bäume schützen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2414.1)
20-2744  
Ö 14.10  
Instandsetzung des Denkmals Anny-Tollens-Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2528.1)
20-2761  
Ö 14.11  
Gehwegbeleuchtung Gewerbegebiet Bargkoppelweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2627)
20-2762  
Ö 14.12  
Unzureichende Beleuchtung des Gehweges zwischen der Hummelsbüttler Hauptstraße, Höhe Haltestelle Buslinien 174 / Nachtbuslinie 607 und der Straße Am Karpfenteich Höhe Haus-Nr. 19a in Hummelsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2015 (Drs. 20-0927.1)
20-2763  
Ö 14.13  
Emissionswerte in den Wohnstraßen Richeystraße, Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2377.1)
20-2768  
Ö 14.14  
Gefährliche Verkehrssituationen an der Einmündung vom Pfeilshofer Weg in die Saseler Chaussee entschärfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2544.1)
20-2769  
Ö 14.15  
Poppenbüttler Schleusentor unverzüglich reparieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2642)
20-2790  
Ö 14.16  
Aufhebung des Radfahrgebotes auf der Fahrbahn Meiendorfer Weg II Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2534.1)
20-2797  
Ö 14.17  
Sachstandsbericht zur ehemaligen Lackfabrik Wandseredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2044)
20-2796  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Steigerung der Leistungsfähigkeit der Bramfelder Chaussee
20-2480.1  
Ö 15.2  
Was passiert mit dem Tierhaus Steilshoop?
20-2510.1  
Ö 15.3  
Schulwegsicherung beim Bauprojekt Campus Steilshoop
20-2585.1  
Ö 16  
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II