Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung
Gremium:	Ausschuss für Soziales und Bildung
Datum:	Mo, 30.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal Wandsbek
Ort:	Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift vom 18.04.2016
Ö 4		Eingaben
Ö 4.1		Erhaltung des Tierhauses Steilshoop Eingabe	20-2726
Ö 4.1.1		Was passiert mit dem Tierhaus Steilshoop?	20-2510.1
Ö 5		Schließung der Schule Lienaustraße - Referentenvortrag der Behörde für Schule und Berufsbildung sowie Schulbau Hamburg -
Ö 6		Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
Ö 6.1		Spielräume für Kinder in Flüchtlingsunterkünften Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne	20-2805
Ö 6.2		Innen- und Außenspielräume für Kinder in Flüchtlingsunterkünften Debattenantrag der CDU-Fraktion	20-2783
Ö 6.3		Ausreichende Beleuchtung des Sportplatzes (Tennenplatz) am Tegelsbarg sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion	20-2058
Ö 6.4		Integrationsbeirat Wandsbek - Anpassung der Geschäftsordnung
Ö 6.5		Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag des Kirchenkreises Hamburg-Ost	20-2791
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Um Zustimmung zur Förderung der in Anlage 1 aufgeführten Maßnahme wird gebeten.

	GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Bildung DATUM: Mo, 30.05.2016 TOP: Ö 6.5
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Ö 6.6		Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag der BHH Sozialkontor gGmbH	20-2826
Ö 6.7		Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag Koordinierungsstelle der Markus-Kirchengemeinde	20-2832
Ö 6.8		Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag Konzert für Toleranz von "Welcome to Wandsbek"	20-2830
Ö 6.9		Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag Lauftreff von "Meiendorf – Hilft"	20-2828
Ö 6.10		Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag Deutschkurse von "Meiendorf – Hilft"	20-2827
Ö 6.11		Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag Kleiderkammer Meiendorf, Lagerungskosten	20-2844
Ö 6.12		Verlängerung des Sportrahmenvertrages für den TH Eilbeck e.V.	20-2877
Ö 7		Mitteilungen
Ö 7.1		Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen durchsetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2277 und 20-2297)	20-2478
Ö 7.2		Langfristige Finanzierung der Sanierungsoffensive Sportstättenbau sicherstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2428)	20-2742
Ö 7.3		Sachstand Neubau der Jugendeinrichtung get-to im RISE-Fördergebiet Hohenhorst	20-2824
Ö 7.4		3. Wandsbeker Heimtour 2016 am 11.05.2016	20-2825
Ö 7.5		Workshop zur Vernetzung der aktiven Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen rund um das Baugebiet Poppenbütteler Berg	20-2845
Ö 8		Inklusion
Ö 8.1		Inklusionsfonds - Erarbeitung von Vergabekriterien BV-Beschluss vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1147	20-1491
Ö 8.2		Erstellung eines Inklusionsberichtes und Erfassung der barrierefreien Einrichtungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1012.1)	20-2489
Ö 8.3		Sitzung des Inklusionsbeirats Wandsbek am 22.3.2016	20-2648
Ö 9		Anhörungen nach § 28 BezVG
Ö 9.1		Zweite Erweiterung des Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Grunewaldstraße 74 a, Flurstück 6791, Gemarkung Alt-Rahlstedt, Stadtteil Hohenhorst im Bezirk Wandsbek Anhörung gem. § 28 BezVG	20-2786
Ö 10		Themenspeicher	20-2372
Ö 11		Verschiedenes
Ö 12		Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Ö 13		Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
Ö 14		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil