Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Veränderung der Preise der Bezirksversammlung Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne und Die Linke
20-2948  
Ö 4.2  
Das Urbane Grün in Wandsbek sichern! Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-2942  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

A) Der Bezirksamtsleiter setzt sich beim Senat dafür ein, dass beim Dezernat 4 „Wirtschaft, Bauen und Umwelt“ des Bezirksamtes Wandsbek bis zum 30.09.2016 mindestens die im Punkt C ermittelten Planstellen eingerichtet und bis zum 01.12.2016 besetzt werden. Sollte der Senat wider Erwarten die Gesundheit der Wandsbeker Bevölkerung als nicht unterstützungswürdig ansehen und die genannte Stellenhebung nicht umsetzen, wird die Bezirksversammlung Wandsbek bis zu der geforderten Stellenhebung keine weiteren Maßnahmen des Senats unterstützen.

B) Das Bezirksamt Wandsbek setzt die im Folgenden aufgeführten Klimaanpassungsmaßnahmen bis zum 01.03.2017 um:

1.) Sichern und Erweitern

Es ist ein Konzept zu erstellen, dass die Weiterentwicklung und Erweiterung der bestehenden Grünflächen im Bezirk beschreibt, die entsprechenden Umsetzungsmaßnahmen sowie die Gefahrenpotenziale aufzeigt. Dabei sind offene Wiesenflächen mit Gehölzgruppen in der Regel klimatisch günstiger einzuschätzen als dichte Gebüsche oder monotone Rasenflächen.

2.) Verschatten

In Bebauungsplänen sind folgende Regelungen für den Bezirk Wandsbek verbindlich zu aufzunehmen:

- je vier Stellplätze ist ein geeigneter Baum innerhalb eines Radius von vier Kilometern zum errichteten Stellplatz zu pflanzen und

- je 200 m² überbaute Grundstücksfläche ist ein Baum innerhalb eines Radius von vier Kilometern zur Baumaßnahme zu pflanzen.

Sollte eine Bepflanzung innerhalb des Radius nicht möglich sein, entscheidet der UGV über eine Alternativbepflanzung.

3.) Kühlen

3.1.) Ein Konzept zum nachhaltigen Wassermanagement ist zu erstellen, damit vor allem in den Hitzeperioden ausreichend Wasser zur Verdunstung zur Verfügung steht.

3.2.) Das Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft ist zu priorisieren. Die Umsetzung der aufgeführten Maßnahmen ist bis zum Jahr 2021 zu gewährleisten.

Vom Bezirksamt Wandsbek sind entsprechende Arbeitsschritte zur Umsetzung der Maßnahmen des Arbeitsprogramms Wasserwirtschaft zu erarbeiten und dem UGV vorzulegen.

4.) Rückstrahlen

Es sind zukünftig nur noch helle Beläge und Farben bei der Stadtmöblierung und Fassadengestaltung zu verwenden.

Eine entsprechende Richtlinie des Bezirksamtes Wandsbek ist zu erarbeiten.

5.) Pflege/Unterhalt des Stadtgrüns

Vom Bezirksamt Wandsbek sind die tatsächlich erforderlichen Mittel für die Pflege und den Unterhalt des Stadtgrüns zu ermitteln. Nach der Berechnung setzt sich der Bezirksamtsleiter beim Senat dafür ein, dass der tatsächliche Deckungsgrad für die Pflege und den Erhalt des Stadtgrüns dem Bezirksamt zur Verfügung gestellt wird.

Das Bezirksamt berichtet regelmäßig im UGV über die vorgenommenen Maßnahmen und den Stand der Verhandlungen.

6.) Kleingärten

Es ist vom Bezirksamt Wandsbek ein Kleingartenentwicklungskonzept zu erstellen.

In dem Kleingartenentwicklungskonzept sind die für die jeweiligen Quartiere relevanten Trends und Bedarfe zu analysieren und in Bezug auf die Weiterentwicklung des Kleingartenwesens auszuwerten. Die Schlussfolgerungen sind dann im Konzeptteil zu bündeln und konkrete Maßnahmen der zukunftsorientierten Weiterentwicklung abzuleiten. Mithilfe des Kleingartenentwicklungskonzeptes soll das Einbringen der Zielstellungen des Kleingartenwesens in Flächennutzungspläne, Stadtentwicklungskonzepte sowie andere Fachkonzepte ermöglicht werden.

Gleichzeitig sind in diesen auch qualitative sowie strategische Ziele festzuschreiben und für das Bezirksamt Wandsbek durch entsprechende Beschlüsse der Bezirksversammlung Wandsbek verbindlich zu machen.

C) Das Bezirksamt Wandsbek ermittelt den notwendigen, eventuell zusätzlichen Personalbedarf für die vorstehend aufgeführten Maßnahmen.

 

 

 

   
    16.06.2016 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 4.2 - abgelehnt
   

Petitum/Beschluss:

 

A) Der Bezirksamtsleiter setzt sich beim Senat dafür ein, dass beim Dezernat 4 „Wirtschaft, Bauen und Umwelt" des Bezirksamtes Wandsbek bis zum 30.09.2016 mindestens die im Punkt C ermittelten Planstellen eingerichtet und bis zum 01.12.2016 besetzt werden. Sollte der Senat wider Erwarten die Gesundheit der Wandsbeker Bevölkerung als nicht unterstützungswürdig ansehen und die genannte Stellenhebung nicht umsetzen, wird die Bezirksversammlung Wandsbek bis zu der geforderten Stellenhebung keine weiteren Maßnahmen des Senats unterstützen.

 

B) Das Bezirksamt Wandsbek setzt die im Folgenden aufgeführten Klimaanpassungsmaßnahmen bis zum 01.03.2017 um:

 

1.) Sichern und Erweitern

Es ist ein Konzept zu erstellen, dass die Weiterentwicklung und Erweiterung der bestehenden Grünflächen im Bezirk beschreibt, die entsprechenden Umsetzungsmaßnahmen sowie die Gefahrenpotenziale aufzeigt. Dabei sind offene Wiesenflächen mit Gehölzgruppen in der Regel klimatisch günstiger einzuschätzen als dichte Gebüsche oder monotone Rasenflächen.

 

2.) Verschatten

In Bebauungsplänen sind folgende Regelungen für den Bezirk Wandsbek verbindlich zu aufzunehmen:

- je vier Stellplätze ist ein geeigneter Baum innerhalb eines Radius von vier Kilometern zum errichteten Stellplatz zu pflanzen und

- je 200 m² überbaute Grundstücksfläche ist ein Baum innerhalb eines Radius von vier Kilometern zur Baumaßnahme zu pflanzen.

Sollte eine Bepflanzung innerhalb des Radius nicht möglich sein, entscheidet der UGV über eine Alternativbepflanzung.

 

3.) Kühlen

3.1.) Ein Konzept zum nachhaltigen Wassermanagement ist zu erstellen, damit vor allem in den Hitzeperioden ausreichend Wasser zur Verdunstung zur Verfügung steht.

3.2.) Das Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft ist zu priorisieren. Die Umsetzung der aufgeführten Maßnahmen ist bis zum Jahr 2021 zu gewährleisten.

Vom Bezirksamt Wandsbek sind entsprechende Arbeitsschritte zur Umsetzung der Maßnahmen des Arbeitsprogramms Wasserwirtschaft zu erarbeiten und dem UGV vorzulegen.

 

4.) Rückstrahlen

Es sind zukünftig nur noch helle Beläge und Farben bei der Stadtmöblierung und Fassadengestaltung zu verwenden.

Eine entsprechende Richtlinie des Bezirksamtes Wandsbek ist zu erarbeiten.

 

5.) Pflege/Unterhalt des Stadtgrüns

Vom Bezirksamt Wandsbek sind die tatsächlich erforderlichen Mittel für die Pflege und den Unterhalt des Stadtgrüns zu ermitteln. Nach der Berechnung setzt sich der Bezirksamtsleiter beim Senat dafür ein, dass der tatsächliche Deckungsgrad für die Pflege und den Erhalt des Stadtgrüns dem Bezirksamt zur Verfügung gestellt wird.

Das Bezirksamt berichtet regelmäßig im UGV über die vorgenommenen Maßnahmen und den Stand der Verhandlungen.

 

6.) Kleingärten

Es ist vom Bezirksamt Wandsbek ein Kleingartenentwicklungskonzept zu erstellen.

In dem Kleingartenentwicklungskonzept sind die für die jeweiligen Quartiere relevanten Trends und Bedarfe zu analysieren und in Bezug auf die Weiterentwicklung des Kleingartenwesens auszuwerten. Die Schlussfolgerungen sind dann im Konzeptteil zu bündeln und konkrete Maßnahmen der zukunftsorientierten Weiterentwicklung abzuleiten. Mithilfe des Kleingartenentwicklungskonzeptes soll das Einbringen der Zielstellungen des Kleingartenwesens in Flächennutzungspläne, Stadtentwicklungskonzepte sowie andere Fachkonzepte ermöglicht werden.

Gleichzeitig sind in diesen auch qualitative sowie strategische Ziele festzuschreiben und für das Bezirksamt Wandsbek durch entsprechende Beschlüsse der Bezirksversammlung Wandsbek verbindlich zu machen.

 

C) Das Bezirksamt Wandsbek ermittelt den notwendigen, eventuell zusätzlichen Personalbedarf für die vorstehend aufgeführten Maßnahmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung lehnt den Antrag mit den Stimmen der Fraktionen SPD, Grüne und der LFG gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion Die Linke sowie Herrn Mundts und Herrn Fischers ab.

Ö 4.3  
Energieautonome Wegeleuchten einsetzen Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-2944  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Notunterkünfte Jenfelder Moorpark und Ohlstedter Platz prioritär auflösen! Antrag der Fraktion Die Linke
20-2932  
Ö 7.2  
Kiezläufer für Wandsbek IV Antrag der CDU-Fraktion
20-2943  
Ö 7.3  
Prioritäten beim Abbau von Kapazitäten in der Erstaufnahme für Flüchtlinge in Wandsbek Interfraktioneller Antrag von SPD und die Grünen
20-2947  
Ö 7.4  
Bündnis für den Radverkehr Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne
20-2959  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Haushalt 2016 – Umschichtung innerhalb der Rahmenzuweisung Gesundheitsschutz Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2719.1  
Ö 8.2  
Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG Umverteilung von kommunalen Mitteln in den Zuwendungsbereich; Änderung der Feinspezifizierung ab 01.07.2016 hier: RZ 1-257.03.03.504.003 "RZ Seniorenarbeit Fachamt Sozialraummanagement" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2838.1  
Ö 8.3  
Untersuchung der Einwirkung durch Lichtimmissionen aus dem Betrieb der geplanten Trainingslichtanlage auf der Sportanlage Tegelsbarg Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2880.1  
Ö 8.4  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2926  
Ö 8.5  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2881  
Ö 8.6  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2927  
Ö 8.7  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2882  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Gelebte Integration im neuen Wohnquartier am Rehagen: Flüchtlingsunterbringung mit regulärem Wohnen verbinden Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-2883.1  
Ö 9.2  
Redezeiten der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder gem. § 9 (3) GO Beschluss des Hauptausschusses
20-2874.1  
Ö 9.3  
Baumaßnahme SP Elfsaal, Jenfeld 25 Teilbaumaßnahme Straßenbau und Straßenentwässerung Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-2869  
Ö 9.4  
Verlängerung des Sportrahmenvertrages für den TH Eilbeck e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2877.1  
Ö 9.5  
Spielräume für Kinder in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2924  
Ö 9.6  
Beleuchtung am Volksdorfer Wochenmarkt optimieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2856.1  
Ö 9.7  
Planungen zur Park+Ride-Anlage Ohlstedt öffentlich vorstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2859.1  
Ö 9.8  
Mit dem Ausbau des Ohlstedter U-Bahnhofs auch den 10-Minutentakt über 7.45 Uhr hinaus verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2860.1  
Ö 9.9  
Schulwegsicherung am Lerchenberg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2861.1  
Ö 9.10  
Neues Hinweisschild Haldesdorfer Straße umsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-2867.1  
Ö 9.11  
Bei Spaziergängern beliebten Weg an der Susebek (zwischen Susebekweg und Högenbarg) wieder für die Öffentlichkeit zugänglich machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-2890.1  
Ö 9.12  
Zugewachsene und überwucherte Fahrradwege am Heegbarg und am Saseler Mühlenweg in einen verkehrstauglichen Zustand versetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-2891.1  
Ö 9.13  
Erhalt der Parkbank am S-Bahnhof Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-2895.1  
Ö 9.14  
Rahlstedter Straße 187 Parkflächen mit begrenzter Parkzeit für ruhenden Verkehr Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2885.1  
Ö 9.15  
Sicherung von Gleisanlagen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2892.1  
Ö 9.16  
Verkehrssituation in der Hammer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Wandsbek Kerngebiet
20-2931.1  
Ö 9.17  
Stolperstein an der Gedenkstätte Ahrensburger Straße Beschlussvorlage des Hauptausschusses vom 02.05.2016
20-2956  
Ö 10  
Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Bündnis für den Radverkehr
20-2933  
Ö 14.2  
Gehwegreinigung in der Sieker Landstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2188.1)
20-2594  
Ö 14.3  
Zuwucherungen entlang und im Bach Alte Osterbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1648.1)
20-2734  
Ö 14.4  
Wegbeleuchtung zu den Einrichtungen Jugendclub Berner Au und Bauspielplatz Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2399.1)
20-2738  
Ö 14.5  
Nebenflächen in der Fabriciusstraße neu ordnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1120.2)
20-2898  
Ö 14.6  
Stromanschluss Schweriner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1400.1)
20-2899  
Ö 14.7  
Illegales Parken auf dem Mittelstreifen in der Gründgensstraße am EKZ Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2566.1)
20-2900  
Ö 14.8  
Rote Ortsteilschilder: Neue Standorte und Kombilösungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1230.1)
20-2902  
Ö 14.9  
Schulwegsicherung in der Straße Weidende in das Verkehrsgut-achten rund um den Petunienweg in Sasel einbeziehen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2014 (Drs. 20-0252.1)
20-2903  
Ö 14.10  
Stellungnahme der Bezirksversammlung Wandsbek als Antwort zur Eingabe von Gemeinsam in Poppenbüttel e.V.i.G. (Drs.Nr. 20/2078) Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2133)
20-2904  
Ö 14.11  
Dem Radverkehr in Wandsbek ein Gesicht geben! Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.09.2014 (Drs. 20-0124)
20-2905  
Ö 14.12  
Schäden an der Pflasterung Helmut-Steidl-Platz Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2379.1)
20-2906  
Ö 14.13  
Beleuchtungssituation Marktfläche Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2189.1)
20-2907  
Ö 14.14  
Schutz der Bäume am Wandsbeker Gehölz in der Rantzaustraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2121)
20-2908  
Ö 14.15  
Steinhagen 2 Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2015 (Drs. 20-0914.1)
20-2909  
Ö 14.16  
Beleuchtungssituation Pastorenstieg zwischen Rockenhof und Im Alten Dorfe II Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2603)
20-2910  
Ö 14.17  
Weihnachtsbeleuchtung für den Ortskern Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2531.1)
20-2911  
Ö 14.18  
Beleuchtungssituation am Durchgang/ Fußgängerweg anliegend an der Straße Heukoppel hinter der Saga GWG verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2551.1)
20-2912  
Ö 14.19  
Brücke am Bramfelder See Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2278)
20-2913  
Ö 14.20  
Uhrenkandelaber in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2635)
20-2914  
Ö 14.21  
Angebot der Buslinie 174 verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2571.1)
20-2915  
Ö 14.22  
Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2597
20-2916  
Ö 14.23  
Verkehrssituation um die Schule Wielandstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs. 20-2698.1)
20-2918  
Ö 14.24  
Sauberkeit des Verbindungswegs zwischen Bekassinenau und Hermann-Balk-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2482.1)
20-2919  
Ö 14.25  
Verlegung der Bushaltestelle am Hellmesbergerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2589)
20-2945  
Ö 14.26  
Hinweisschilder auf Gottesdienste und heilige Messen an den Ortseingängen auf aktuelle Veränderungen anpassen Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 07.05. und 11.06.2015 (Drs. 20-1097.1 und 20-1253)
20-2957  
Ö 14.27  
Angebot der Buslinien 374 und 474 verbessern Beschluss der Bezirksversmmlung vom 12.05.2016 (Drs. 20-2701.1)
20-2964  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Wie hat sich die Sauberkeit im Bezirk Wandsbek in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt?
20-2581.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1     Verschmutztes Grundstück pflegen und unterhalten (II)
20-2810  
Ö 16.2     Bewirtschaftungsziele für die Osterbek mit Seebek Teil VI
20-2848  
Ö 16.3  
Kleiner Bramfelder See
20-2946  
Ö 16.4     Sanierungs- und Modernisierungsbedarf der Sanitärbereiche in Wandsbeker Schulen
20-2952  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II