Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Veränderung der Preise der Bezirksversammlung Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne und Die Linke
20-2948  
Ö 4.2  
Das Urbane Grün in Wandsbek sichern! Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-2942  
Ö 4.3  
Energieautonome Wegeleuchten einsetzen Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-2944  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

  1. Die Fachbehörde wird gebeten zu prüfen, ob im Hohenhorst-Park ein Pilotprojekt zum Einsatz energieautonomer Leuchten durchgeführt werden kann.

 

  1. Die Fachbehörde wird gebeten, hierfür mehrere geeignete Leuchtentypen auszuwählen und dem Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Wandsbek vorzustellen.

 

  1. Die Fachbehörde wird gebeten, bei der Auswahl des Leuchtentyps das Votum des Ausschusses zu berücksichtigen.

 

  1. Die Leuchten sollten anschließend im Hohenhorst Park als Feldversuch aufgestellt werden, damit Erfahrungen unter realen Bedingungen im öffentlichen Raum gesammelt werden können.

 

 

   
    16.06.2016 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 4.3 - geändert beschlossen
   

 

Petitum/Beschluss:

1.Die Fachbehörde wird gebeten zu prüfen, ob im Hohenhorst-Park ein Pilotprojekt zum Einsatz energieautonomer Leuchten durchgeführt werden kann.

2.Die Fachbehörde wird gebeten, hierfür mehrere geeignete Leuchtentypen auszuwählen und dem Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Wandsbek vorzustellen.

3.Die Fachbehörde wird gebeten, bei der Auswahl des Leuchtentyps das Votum des Ausschusses zu berücksichtigen.

4.Die Leuchten sollten anschließend im Hohenhorst Park als Feldversuch aufgestellt werden, damit Erfahrungen unter realen Bedingungen im öffentlichen Raum gesammelt werden können.

5. Sofern ein Pilotprojekt im Hohenhorst-Park aus Sicht der Fachbehörde nicht durchführbar ist, möge diese einen alternativen Standort benennen.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Notunterkünfte Jenfelder Moorpark und Ohlstedter Platz prioritär auflösen! Antrag der Fraktion Die Linke
20-2932  
Ö 7.2  
Kiezläufer für Wandsbek IV Antrag der CDU-Fraktion
20-2943  
Ö 7.3  
Prioritäten beim Abbau von Kapazitäten in der Erstaufnahme für Flüchtlinge in Wandsbek Interfraktioneller Antrag von SPD und die Grünen
20-2947  
Ö 7.4  
Bündnis für den Radverkehr Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne
20-2959  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Haushalt 2016 – Umschichtung innerhalb der Rahmenzuweisung Gesundheitsschutz Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2719.1  
Ö 8.2  
Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG Umverteilung von kommunalen Mitteln in den Zuwendungsbereich; Änderung der Feinspezifizierung ab 01.07.2016 hier: RZ 1-257.03.03.504.003 "RZ Seniorenarbeit Fachamt Sozialraummanagement" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2838.1  
Ö 8.3  
Untersuchung der Einwirkung durch Lichtimmissionen aus dem Betrieb der geplanten Trainingslichtanlage auf der Sportanlage Tegelsbarg Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2880.1  
Ö 8.4  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2926  
Ö 8.5  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2881  
Ö 8.6  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-2927  
Ö 8.7  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2882  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Gelebte Integration im neuen Wohnquartier am Rehagen: Flüchtlingsunterbringung mit regulärem Wohnen verbinden Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-2883.1  
Ö 9.2  
Redezeiten der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder gem. § 9 (3) GO Beschluss des Hauptausschusses
20-2874.1  
Ö 9.3  
Baumaßnahme SP Elfsaal, Jenfeld 25 Teilbaumaßnahme Straßenbau und Straßenentwässerung Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-2869  
Ö 9.4  
Verlängerung des Sportrahmenvertrages für den TH Eilbeck e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2877.1  
Ö 9.5  
Spielräume für Kinder in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2924  
Ö 9.6  
Beleuchtung am Volksdorfer Wochenmarkt optimieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2856.1  
Ö 9.7  
Planungen zur Park+Ride-Anlage Ohlstedt öffentlich vorstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2859.1  
Ö 9.8  
Mit dem Ausbau des Ohlstedter U-Bahnhofs auch den 10-Minutentakt über 7.45 Uhr hinaus verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2860.1  
Ö 9.9  
Schulwegsicherung am Lerchenberg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-2861.1  
Ö 9.10  
Neues Hinweisschild Haldesdorfer Straße umsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-2867.1  
Ö 9.11  
Bei Spaziergängern beliebten Weg an der Susebek (zwischen Susebekweg und Högenbarg) wieder für die Öffentlichkeit zugänglich machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-2890.1  
Ö 9.12  
Zugewachsene und überwucherte Fahrradwege am Heegbarg und am Saseler Mühlenweg in einen verkehrstauglichen Zustand versetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-2891.1  
Ö 9.13  
Erhalt der Parkbank am S-Bahnhof Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-2895.1  
Ö 9.14  
Rahlstedter Straße 187 Parkflächen mit begrenzter Parkzeit für ruhenden Verkehr Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2885.1  
Ö 9.15  
Sicherung von Gleisanlagen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-2892.1  
Ö 9.16  
Verkehrssituation in der Hammer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Wandsbek Kerngebiet
20-2931.1  
Ö 9.17  
Stolperstein an der Gedenkstätte Ahrensburger Straße Beschlussvorlage des Hauptausschusses vom 02.05.2016
20-2956  
Ö 10  
Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Bündnis für den Radverkehr
20-2933  
Ö 14.2  
Gehwegreinigung in der Sieker Landstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2188.1)
20-2594  
Ö 14.3  
Zuwucherungen entlang und im Bach Alte Osterbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1648.1)
20-2734  
Ö 14.4  
Wegbeleuchtung zu den Einrichtungen Jugendclub Berner Au und Bauspielplatz Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2399.1)
20-2738  
Ö 14.5  
Nebenflächen in der Fabriciusstraße neu ordnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1120.2)
20-2898  
Ö 14.6  
Stromanschluss Schweriner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1400.1)
20-2899  
Ö 14.7  
Illegales Parken auf dem Mittelstreifen in der Gründgensstraße am EKZ Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2566.1)
20-2900  
Ö 14.8  
Rote Ortsteilschilder: Neue Standorte und Kombilösungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1230.1)
20-2902  
Ö 14.9  
Schulwegsicherung in der Straße Weidende in das Verkehrsgut-achten rund um den Petunienweg in Sasel einbeziehen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2014 (Drs. 20-0252.1)
20-2903  
Ö 14.10  
Stellungnahme der Bezirksversammlung Wandsbek als Antwort zur Eingabe von Gemeinsam in Poppenbüttel e.V.i.G. (Drs.Nr. 20/2078) Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2133)
20-2904  
Ö 14.11  
Dem Radverkehr in Wandsbek ein Gesicht geben! Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.09.2014 (Drs. 20-0124)
20-2905  
Ö 14.12  
Schäden an der Pflasterung Helmut-Steidl-Platz Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2379.1)
20-2906  
Ö 14.13  
Beleuchtungssituation Marktfläche Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2189.1)
20-2907  
Ö 14.14  
Schutz der Bäume am Wandsbeker Gehölz in der Rantzaustraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2015 (Drs. 20-2121)
20-2908  
Ö 14.15  
Steinhagen 2 Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2015 (Drs. 20-0914.1)
20-2909  
Ö 14.16  
Beleuchtungssituation Pastorenstieg zwischen Rockenhof und Im Alten Dorfe II Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2603)
20-2910  
Ö 14.17  
Weihnachtsbeleuchtung für den Ortskern Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2531.1)
20-2911  
Ö 14.18  
Beleuchtungssituation am Durchgang/ Fußgängerweg anliegend an der Straße Heukoppel hinter der Saga GWG verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2551.1)
20-2912  
Ö 14.19  
Brücke am Bramfelder See Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2278)
20-2913  
Ö 14.20  
Uhrenkandelaber in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2635)
20-2914  
Ö 14.21  
Angebot der Buslinie 174 verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2571.1)
20-2915  
Ö 14.22  
Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2597
20-2916  
Ö 14.23  
Verkehrssituation um die Schule Wielandstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs. 20-2698.1)
20-2918  
Ö 14.24  
Sauberkeit des Verbindungswegs zwischen Bekassinenau und Hermann-Balk-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2482.1)
20-2919  
Ö 14.25  
Verlegung der Bushaltestelle am Hellmesbergerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2589)
20-2945  
Ö 14.26  
Hinweisschilder auf Gottesdienste und heilige Messen an den Ortseingängen auf aktuelle Veränderungen anpassen Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 07.05. und 11.06.2015 (Drs. 20-1097.1 und 20-1253)
20-2957  
Ö 14.27  
Angebot der Buslinien 374 und 474 verbessern Beschluss der Bezirksversmmlung vom 12.05.2016 (Drs. 20-2701.1)
20-2964  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Wie hat sich die Sauberkeit im Bezirk Wandsbek in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt?
20-2581.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1     Verschmutztes Grundstück pflegen und unterhalten (II)
20-2810  
Ö 16.2     Bewirtschaftungsziele für die Osterbek mit Seebek Teil VI
20-2848  
Ö 16.3  
Kleiner Bramfelder See
20-2946  
Ö 16.4     Sanierungs- und Modernisierungsbedarf der Sanitärbereiche in Wandsbeker Schulen
20-2952  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II