Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 13.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Flüchtlingsunterbringung in Wandsbek - einvernehmlich, sozial und flächenschonend Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne
20-3416  
Ö 4.2  
Integration im Elfsaal durch gemischte Belegung ermöglichen Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-3412  
Ö 4.3  
Mehr Natur in die Stadt (II) Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne
20-3420  
Ö 4.4  
EKZ Steilshoop – Stadt muss handeln Debattenantrag der Fraktion DIE LINKE
20-3407  
Ö 4.5  
LED-Straßenbeleuchtung in Neubaugebieten einsetzen Debattenantrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-3406  
Ö 4.6  
Wandsbek saniert auch Flutlichtanlagen! Debattenantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne
20-3417  
Ö 4.7  
Sicherheit vor Ideologie – kein Schnellschuss für die Rolfinckstraße Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-3427  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 6.1  
Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG Anhörung gem. § 28 BezVG zu örU Kelloggstraße (Drs. Nr. 20-3284)
20-3411  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Bereitstellung von Mitteln für notwendige Lärmschutzmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Sportstätten Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne
20-3418  
Ö 7.2  
Neue Herausforderungen für unsere Schulen – wie wird mit den Klassenfrequenzen verfahren? Antrag der CDU-Fraktion
20-3413  
Ö 7.3  
Präsenz der Fachämter des Bezirksamtes in den Ausschüssen Antrag der CDU-Fraktion
20-3414  
Ö 7.4  
Überschwemmungen der Keller und dann? Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-3415  
Ö 7.5  
Belegung des neuen Quartiers am Elfsaal in Verbindung von öffentlich-rechtlicher Unterbringung und regulärem Wohnraum prüfen Antrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-3434  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Vergabe von Sondermitteln - Vorratsbeschluss Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-3141  
Ö 8.2  
Vergabe von Mitteln aus dem Förderfonds - Barrierefreiheit im Bürgersaal Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-3299.1  
Ö 8.3  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-3358  
Ö 8.4  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-3359  
Ö 8.5  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-3360  
Ö 8.6  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Mitteilung Verteilung Mittel Forum Flüchtlingshilfe Drs. 21/1354 – zweite Tranche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-3376  
Ö 8.7  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-3379  
Ö 8.8  
Förderung Offene Seniorenarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-3381  
Ö 8.9  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-3382  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Barrierefreiheit am Buchnerweg und in der Karstenskoppel nun endgültig herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-3234.1  
Ö 9.2  
Pflege der Gewässer "großer" Bramfelder See, "kleiner" Bramfelder See sowie der Rückhaltebecken Appelhoffweiher und Osterbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-3345.1  
Ö 9.3  
Errichtung einer weiteren Bank auf dem Bramfelder Marktplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Enthält Anlagen
20-3346.1  
Ö 9.4  
Grundinstandsetzung von Nebenflächen und Straßen in Steilshoop, hier: Edwin-Scharff Ring, Fritz-Flinte-Ring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Enthält Anlagen
20-3352.1  
Ö 9.5  
Baumaßnahmen in der Steilshooper Straße: Einschränkungen für das Gewerbe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-3396  
Ö 9.6  
Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de III Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-3397  
Ö 9.7  
Gefährlicher Begegnungsverkehr Bushaltestelle Doberaner Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-3334.1  
Ö 9.8  
Radverkehr stärken – Bike+Ride Anlage am Bahnhof Rahlstedt nutzerfreundlich gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-3335.1  
Ö 9.9  
Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Oktaviostraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-3340.1  
Ö 9.10  
Installation neuer elektrischer Türöffner im Bezirksamtsgebäude Schloßtr. 60 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-3361.1  
Ö 9.11  
Radwegeführung S-Bahn-Brücke S1-Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-3373.1  
Ö 9.12  
Wellingsbüttel wird fahrradfreundlich! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-3374.1  
Ö 9.13  
Beleuchtung Waldstück Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-3388  
Ö 9.14  
Situation der Straße Meienredder verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-3389  
Ö 9.15  
Inklusionsfonds - Erarbeitung von Vergabekriterien (BV-Beschluss vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1147) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-3395  
Ö 9.16  
Veröffentlichung des Arbeitsprogrammes Arbeitsprogramm "Planung, Straßen und Neubau Straßen" Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-3167.1  
Ö 9.17  
Sitzungsplan 2017
Enthält Anlagen
20-3428  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-3408  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-3409  
Ö 10.3  
Ausschussumbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-3410  
Ö 10.4  
Ausschussumbesetzung Ausschuss für Finanzen und Kultur Antrag der SPD-Fraktion
20-3419  
Ö 10.5  
Ausschussumbesetzung Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der SPD-Fraktion
20-3421  
Ö 10.6  
Ausschussumbesetzung Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der SPD-Fraktion
20-3422  
Ö 10.7  
Ausschussumbesetzung Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Antrag der SPD-Fraktion
20-3423  
Ö 10.8  
Ausschussumbesetzung Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der SPD-Fraktion
20-3424  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13     Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Radverkehrskonzept für den Bezirk Wandsbek – der nächste Schritt für "Korridor A" Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs.: 20-2784)
20-3146  
Ö 14.2  
Immissionswerte in den Wohnstraßen Richeystraße, Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3037.1)
20-3371  
Ö 14.3  
Optimierung der straßenverkehrlichen Maßnahmen wegen Busumleitungen als Folge der Sanierungsmaßnahmen "Kreuzung Kratzmann" (Sasel) Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3024.1)
20-3403  
Ö 14.4  
Zugewachsene und überwucherte Fahrradwege am Heegbarg und am Saseler Mühlenweg in einen verkehrstauglichen Zustand versetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.06.2016 (Drs. 20-2891.1)
20-3404  
Ö 14.5  
Bergstedter Feldmark unter Landschaftsschutz stellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-2570.1)
20-3405  
Ö 14.6  
Eigentumsverhältnisse in der Ellernreihe - Servicelösung für Fahrradfahrer schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3281)
20-3426  
Ö 15  
Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Tarifverträge und Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit
20-3339  
Ö 16.2  
Siele in den Bramfelder See, Appelhoffweiher und kleinen Bramfelder See
20-3362  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II