Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bildung
Datum: Mo, 28.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 31.10.2016    
Ö 4     Eingaben    
Ö 4.1  
Stärkung der finanziellen Mittel von Seniorentreffs und -Gruppen im Bezirk Wandsbek Eingabe des Bezirksseniorenbeirates
Enthält Anlagen
20-3429  
Ö 5     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
Vergabe von Sondermitteln - Farmsener Turnverein von 1926 e. V.
20-3484  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Vergabe von Sondermitteln - Rahlstedter SC von 1905 e. V.
20-3493  
Ö 5.3  
Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz
Enthält Anlagen
20-3485  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Der JHA stimmt der Spezifikation der Rahmenzuweisungen zu und weist darauf hin, dass die Zuweisung der Mittel durch den Senat die tatsächlichen Bedarfe an Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung in Wandsbek, insbesondere unter Berücksichtigung des Jugendeinwohnerwertes nicht decken.

 

Dieser Beschluss wird zur weiteren Veranlassung in den Fink überwiesen.

 

Der Finanz- und Kulturausschuss wird um

1)      Kenntnisnahme der Vorlagen

2)      Überweisung an die Fachausschüsse zur Beratung gebeten.

Die Ergebnisse der Fachausschüsse sind anschließend zur Zustimmung über den FinK an die  Bezirksversammlung zu überweisen. Der dafür vorgesehene Zeitplan ist der Anlage zu entnehmen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Kultur    DATUM: Di, 08.11.2016    TOP: Ö 7.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    DATUM: Di, 15.11.2016    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mi, 16.11.2016    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 22.11.2016    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Bildung    DATUM: Mo, 28.11.2016    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Kultur    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Finanzen und Kultur nimmt die Vorlage zur Kenntnis und bewilligt diese Verteilung der Mittel wie von Herrn Schuchardt vorgeschlagen einstimmig.

 

 

 

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss    DATUM: Do, 08.12.2016    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss schließt sich den Vorlägen der Verwaltung an und nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    DATUM: Di, 20.12.2016    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mi, 11.01.2017    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
Ö 5.4  
Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2017 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorentreffs - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2017
Enthält Anlagen
20-3607  
Ö 5.5  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag des Kulturvereins Daymokh
20-3604  
Ö 5.6  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier : Antrag SC Urania, Fortsetzung des Schwimmkurses für Frauen
20-3605  
Ö 5.7  
Verwendung von Ermächtigungsüberträgen 2015
20-3630  
Ö 5.8  
Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern: Wandsbek hat mit dem Haus am See einen Zuschlag bekommen
20-3629  
Ö 5.9  
Engagementstrategie 2020 hier: Antrag auf Ausstattungsmittel für die Freiwilligenagentur im Bezirk Wandsbek, Antrag für die Arbeit des WTSV Concordia mit behinderten Kindern und Jugendlichen und Antrag der Römisch-katholischen Kirchengemeinde Steilshoop für eine Telefonkette für Menschen in Steilshoop
20-3628  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Referenteneinladung im Zusammenhang mit der Erweiterung der Rahmenvereinbarung Schule - Jugendhilfe (zu Drs.Nr. 20-3119 und 20-3192)
20-3537  
Ö 6.1.1  
Planungsszenario 2017 - Steuerungsmöglichkeiten im Bereich OKJA, FamFö und SAE
Enthält Anlagen
20-3192  
Ö 6.1.2  
Erweiterung der Rahmenvereinbarung Schule - Jugendhilfe Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3118)
20-3219  
Ö 6.2  
Dolmetschen für Schwerhörige und Gehörlose
20-3602  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Masterplan Active City (MPAC) zu barrierefreie Hallen / Standorte in den Bezirken
Enthält Anlagen
20-3606  
Ö 6.4  
Wahlen der Seniorenvertretungen im Bezirk Wandsbek 2017
Enthält Anlagen
20-3608  
Ö 6.6  
Themenspeicher
20-3561  
Ö 6.7  
Aktueller Sachstand zum Prüf-Projekt: "Vorbereitung einer Entscheidung über die Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsichten (WPA)"
20-3620  
Ö 6.8  
Zugangssituation des Hauses der Jugend Steilshoop verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3317)
20-3580  
Ö 6.9  
Bereitstellung von Mitteln für notwendige Lärmschutzmaßnahmen zur Aufrechterhal-tung des Betriebs von Sportstätten Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3418)
20-3582  
Ö 6.10  
Integration im Elfsaal durch gemischte Belegung ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs. 20-3412 und 20-3434)
20-3612  
Ö 6.11  
Neue Herausforderungen für unsere Schulen – wie wird mit den Klassenfrequenzen verfahren? Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.10.2016 (Drs.Nr. 20-3413)
20-3618  
Ö 7  
Verschiedenes    
Ö 8  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 9  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 10  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil