Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Kultur
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2016    
Ö 4  
Eingaben    
Ö 5  
Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
Ausreichende Beleuchtung des Sportplatzes (Tennenplatz) am Tegelsbarg sicherstellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-2058.1  
Ö 5.2  
Spielhaus Farmsen: Kostensteigerung durch Auflagen im Zuge des Nutzungsgenehmigungsverfahrens
Enthält Anlagen
20-3372  
Ö 5.3  
Erweiterung des Sportangebots für Jugendliche im Bezirk Wandsbek - Calisthenics Park in Steilshoop Überweisung aus dem Ausschuss für Finanzen und Kultur
Enthält Anlagen
20-3137  
Ö 5.4  
Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern: Wandsbek hat mit dem Haus am See einen Zuschlag bekommen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-3629.1  
Ö 5.5  
Verwendung von Ermächtigungsüberträgen 2015 Stellungnahme des ASB
20-3630.1  
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 7  
Haushaltsangelegenheiten    
Ö 7.1  
Gesamtübersicht "Politische Mittel"
Enthält Anlagen
20-3648  
Ö 7.2  
Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz
Enthält Anlagen
20-3485  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Der JHA stimmt der Spezifikation der Rahmenzuweisungen zu und weist darauf hin, dass die Zuweisung der Mittel durch den Senat die tatsächlichen Bedarfe an Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung in Wandsbek, insbesondere unter Berücksichtigung des Jugendeinwohnerwertes nicht decken.

 

Dieser Beschluss wird zur weiteren Veranlassung in den Fink überwiesen.

 

Der Finanz- und Kulturausschuss wird um

1)      Kenntnisnahme der Vorlagen

2)      Überweisung an die Fachausschüsse zur Beratung gebeten.

Die Ergebnisse der Fachausschüsse sind anschließend zur Zustimmung über den FinK an die  Bezirksversammlung zu überweisen. Der dafür vorgesehene Zeitplan ist der Anlage zu entnehmen.

 

 

   
    08.11.2016 - Ausschuss für Finanzen und Kultur
    Ö 7.3 - überwiesen
   
   
    15.11.2016 - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    16.11.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - (offen)
   
   
    22.11.2016 - Planungsausschuss
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   

 

 

   
    28.11.2016 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

   
    06.12.2016 - Ausschuss für Finanzen und Kultur
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
   

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Finanzen und Kultur nimmt die Vorlage zur Kenntnis und bewilligt diese Verteilung der Mittel wie von Herrn Schuchardt vorgeschlagen einstimmig.

 

 

 

   
    08.12.2016 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen
   

Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss schließt sich den Vorlägen der Verwaltung an und nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    20.12.2016 - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   
   
    11.01.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   
Ö 7.3  
Umschichtung der beantragten Mittel des Quartiersfonds für die Stadtteilassistenz im RISE-Fördergebiet Hohenhorst
20-3563  
Ö 8  
Förderung kultureller Projekte    
Ö 8.1  
Förderung kultureller Projekte - Maghreb Haus e.V.
20-3645  
Ö 8.2  
Förderung kultureller Projekte - Einstellungsraum e.V.
20-3646  
Ö 8.3  
Förderung kultureller Projekte - Klassische Musik und Kultur für Kinder e.V.
20-3647  
Ö 9  
Sondermittel    
Ö 9.1  
Vergabe von Sondermitteln - TuS Berne e. V.
20-3293  
Ö 9.2  
Vergabe von Sondermitteln - Gärtnerhof am Stüffel e. V.
20-3489  
Ö 9.3  
Vergabe von Sondermitteln - Farmsener Turnverein von 1926 e. V.
20-3484  
Ö 10  
Quartiersfonds    
Ö 10.1  
Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154
Enthält Anlagen
20-3632  
Ö 10.2  
Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154
Enthält Anlagen
20-3633  
Ö 10.3  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Erziehungshilfe e. V.
20-3287  
Ö 10.4  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Quadriga gGmbH
20-3450  
Ö 10.5  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - GFG Steilshoop e.V.
20-3451  
Ö 10.6  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Quadriga gGmbH
20-3452  
Ö 10.7  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Pestalozzi-Stiftung
20-3463  
Ö 10.8  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bramfelder Kulturladen e.V.
20-3635  
Ö 10.9  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Aktive Nachbarschaft Jenfeld e.V. - Jenfelder Kaffeekanne
20-3636  
Ö 10.10  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Stadtteilarchiv Bramfeld e.V.
20-3637  
Ö 10.11  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Inspiration e.V.
20-3638  
Ö 10.12  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - MuT-Musik und Toleranz e.V. Hamburg
20-3639  
Ö 10.13  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Seniorenbüro Hamburg e.V.
20-3640  
Ö 10.14  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.
20-3641  
Ö 10.15  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Erziehungshilfe e.V.
20-3642  
Ö 11  
Förderfonds Bezirke    
Ö 12  
Verschiedenes    
Ö 13  
Bericht aus dem AK Denkmal    
Ö 14  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 15  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 16  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil