Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
Gremium:	Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Datum:	Do, 01.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal Wandsbek
Ort:	Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift
Ö 4		Referentenvortrag der Deutschen Bahn AG zu den Planungen der Linie S4
Ö 4.1		Planung der Linie S4: Lage des Bahnhofs "Holstenweg" Eingabe	XIX-4020
Ö 5		Eingaben
Ö 5.1		Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnstraße - Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Eingabe	20-4012
	13.02.2017 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - überwiesen
	Ergebnis: Der Hauptausschuss überweist einvernehmlich in den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr.

	23.03.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
	Ö 4.2 - vertagt
	Ergebnis: Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Eingabe einstimmig. Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss bittet die zuständige Fachbehörde um Prüfung der Einlassungen der Eingabe und Stellungnahme.

	01.06.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
	Ö 5.1 - vertagt
	Ergebnis: Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Vorlage einstimmig in die Dezember-Sitzung.

	07.12.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
	Ö 6.2 - abgelehnt
	Abstimmungsergebnis: Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss nimmt die Eingabe unter TOP 6.2 sowie die Stellungnahme unter TOP 6.2.1 zur Kenntnis. Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt einstimmig dem Petenten die vorliegenden Stellungnahmen zu übersenden mit dem Hinweis, dass alle abgeforderten Stellungnahmen vorliegen und daraufhin kein weiterer Handlungsbedarf gesehen wird.
Ö 5.1.1		Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnstraße - Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Eingabe Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation	20-4329
Ö 5.2		Verkehrssituation Eckerkoppel/ Farmsen Eingabe	20-4130
Ö 5.2.1		Verkehrssituation Eckerkoppel/ Farmsen Eingabe Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport	20-4330
Ö 5.3		Umbaumaßnahme Höltigbaum/ Oldenfelder Stieg/ Berner Str. zw. Eichberg und Alter Zollweg Eingabe	20-4132
Ö 5.3.1		Umbaumaßnahme Höltigbaum/ Oldenfelder Stieg/ Berner Str. zw. Eichberg und Alter Zollweg Eingabe Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation	20-4368
Ö 5.4		Fahrradständer am W1 Eingabe	20-4328
Ö 5.5		Planung einer Tempo-30-Zone im Müssenredder Eingabe	20-4370
Ö 6		Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
Ö 6.1		Verkehrskonzept für Großraum Großlohe, Oldenfelde und Neu-und Alt-Rahlstedt erstellen und umsetzen, bevor das Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 abgeschlossen ist Antrag der CDU-Fraktion	20-3119.1
Ö 6.2		Mehr Wegewarte für Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion	20-4343
Ö 7		Mitteilungen
Ö 7.1		Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Abs. 2 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 13.04.2017 auf vorübergehende Änderung der Schulbuslinie 779 (vorher 774) von Poppenbütteler Markt nach Schule Eberhofweg	20-4331
Ö 7.2		Verkehrssicherheit in Duvenstedt und Ohlstedt herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4183)	20-4346
Ö 7.3		Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbe-förderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 13.04.2017 auf Erneuerung der Genehmigung der Metrobuslinie 24 von U Niendorf Markt nach Bf. Rahlstedt	20-4371
Ö 7.4		Baumaßnahme Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme Alter Teichweg zwischen Krausestraße und Eulenkamp	20-4400
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Ö 10		Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
Ö 11		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil