Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Datum: Do, 01.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 4  
Referentenvortrag der Deutschen Bahn AG zu den Planungen der Linie S4    
Ö 4.1  
Planung der Linie S4: Lage des Bahnhofs "Holstenweg" Eingabe
XIX-4020  
Ö 5     Eingaben    
Ö 5.1  
Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnstraße - Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Eingabe
Enthält Anlagen
20-4012  
Ö 5.1.1  
Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnstraße - Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Eingabe Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-4329  
Ö 5.2  
Verkehrssituation Eckerkoppel/ Farmsen Eingabe
20-4130  
    27.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - überwiesen
   

 

Ergebnis:

 

Der Hauptausschuss überweist einstimmig in den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr und bittet vorab um Stellungnahme der Straßenverkehrsbehörde. 

 

 

 

   
    27.04.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   

Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Eingabe, bis eine Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport zu den Einlassungen der Eingabe vorliegt.

   
    01.06.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 5.2 - überwiesen
   

 

Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss überweist die Eingabe unter TOP 5.2 und die dazugehörige Stellungnahme der Fachbehörde unter TOP 5.2 einstimmig in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne mit der Empfehlung, zusammen mit dem zuständigen Polizeikommissariat einen Ortstermin zu vereinbaren, welcher eine Beobachtung der geschilderten Situation möglich mache.

   
    08.06.2017 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    06.07.2017 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Messungen mit dem VSG (716 KB)      

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss erklärt die Eingabe für erledigt unter Weiterleitung der Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport unter TOP 5.1.1 an den Petenten.

 

Der Regionalausschuss nimmt die Vorlage unter TOP 5.1.1 zur Kenntnis.

Ö 5.2.1  
Verkehrssituation Eckerkoppel/ Farmsen Eingabe Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport
20-4330  
Ö 5.3  
Umbaumaßnahme Höltigbaum/ Oldenfelder Stieg/ Berner Str. zw. Eichberg und Alter Zollweg Eingabe
Enthält Anlagen
20-4132  
Ö 5.3.1  
Umbaumaßnahme Höltigbaum/ Oldenfelder Stieg/ Berner Str. zw. Eichberg und Alter Zollweg Eingabe Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-4368  
Ö 5.4  
Fahrradständer am W1 Eingabe
Enthält Anlagen
20-4328  
Ö 5.5  
Planung einer Tempo-30-Zone im Müssenredder Eingabe
Enthält Anlagen
20-4370  
Ö 6     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 6.1  
Verkehrskonzept für Großraum Großlohe, Oldenfelde und Neu-und Alt-Rahlstedt erstellen und umsetzen, bevor das Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 abgeschlossen ist Antrag der CDU-Fraktion
20-3119.1  
Ö 6.2  
Mehr Wegewarte für Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-4343  
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Abs. 2 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 13.04.2017 auf vorübergehende Änderung der Schulbuslinie 779 (vorher 774) von Poppenbütteler Markt nach Schule Eberhofweg
Enthält Anlagen
20-4331  
Ö 7.2  
Verkehrssicherheit in Duvenstedt und Ohlstedt herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4183)
20-4346  
Ö 7.3  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbe-förderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 13.04.2017 auf Erneuerung der Genehmigung der Metrobuslinie 24 von U Niendorf Markt nach Bf. Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-4371  
Ö 7.4  
Baumaßnahme Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme Alter Teichweg zwischen Krausestraße und Eulenkamp
Enthält Anlagen
20-4400  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 10  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 11  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil