Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Datum: Do, 01.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 4  
Referentenvortrag der Deutschen Bahn AG zu den Planungen der Linie S4    
Ö 4.1  
Planung der Linie S4: Lage des Bahnhofs "Holstenweg" Eingabe
XIX-4020  
Ö 5     Eingaben    
Ö 5.1  
Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnstraße - Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Eingabe
Enthält Anlagen
20-4012  
Ö 5.1.1  
Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnstraße - Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Eingabe Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-4329  
Ö 5.2  
Verkehrssituation Eckerkoppel/ Farmsen Eingabe
20-4130  
Ö 5.2.1  
Verkehrssituation Eckerkoppel/ Farmsen Eingabe Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport
20-4330  
Ö 5.3  
Umbaumaßnahme Höltigbaum/ Oldenfelder Stieg/ Berner Str. zw. Eichberg und Alter Zollweg Eingabe
Enthält Anlagen
20-4132  
Ö 5.3.1  
Umbaumaßnahme Höltigbaum/ Oldenfelder Stieg/ Berner Str. zw. Eichberg und Alter Zollweg Eingabe Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-4368  
Ö 5.4  
Fahrradständer am W1 Eingabe
Enthält Anlagen
20-4328  
Ö 5.5  
Planung einer Tempo-30-Zone im Müssenredder Eingabe
Enthält Anlagen
20-4370  
Ö 6     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 6.1  
Verkehrskonzept für Großraum Großlohe, Oldenfelde und Neu-und Alt-Rahlstedt erstellen und umsetzen, bevor das Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 abgeschlossen ist Antrag der CDU-Fraktion
20-3119.1  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

  1. Erstellung eines Verkehrskonzeptes (alle Verkehrsteilnehmer) für den Großraum Großlohe /Oldenfelde/ Neu- und Alt Rahlstedt u.a. mit dem Ziel:
    1. Verhinderung von Staus auf der L122 (Sieker- Landstraße) und Höltigbaum, Oldenfelder Stieg
    2. Schleichende Verkehre durch die Wohngebiete verhindern
    3. Verbesserung Abbiegersituation Oldenfelder Stieg in Bargteheider Straße
    4. Verkehrliche Entwicklung Berner Straße, Alter Zollweg und
    5. Verkehrliche Entwicklung in der Stapelfelder Straße, Sieker Landstraße, Rahlstedter Straße (Grundschule Neu-Rahlstedt) verbessern
    6. Öffentlichen Personen Nahverkehr (ÖPNV), Fuß- und Radverkehr so gestalten, dass die Potenziale im Umweltverbund besser genutzt werden können

 

  1. Gemeinsam mit der Gemeinde Stapelfeld und dem Kreis Stormarn einen leistungsfähigen Autobahnzubringer (Ausbau der L222 / Sieker Landstraße 4-spurig) zu entwickeln und umzusetzen. Vorschläge der Gemeinde Stapelfeld liegen bereits vor

 

  1. Umsetzung des Verkehrskonzeptes und Ausbau der L222 / Sieker Landstraße (Autobahnzubringer) vor der Realisierung des Gewerbegebietes Viktoriapark und Minervapark (Rahlstedt 131)

 

Dem Planungsausschuss, dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr und dem Regionalausschuss Rahlstedt ist von der Erstellung und Umsetzung des Verkehrskonzeptes Großraum Großlohe, Oldenfelde, Neu-Rahlstedt und dem Ausbau der Sieker Landstraße / L222 zu berichten.

 

 

 

 

   
    01.09.2016 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    06.10.2016 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   

 

 

   
    27.04.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   

Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Vorlage einstimmig.

   
    01.06.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich mit den Stimmen von SPD- und Grünen-Fraktion ab, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und Enthaltung der Fraktion die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft.

 

Der Ausschuss gibt die Stellungnahme des Bezirksamtes zur Planung des LSBG (Drs. 20-4095) frei zur Versendung an den LSBG.

Ö 6.2  
Mehr Wegewarte für Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-4343  
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Abs. 2 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 13.04.2017 auf vorübergehende Änderung der Schulbuslinie 779 (vorher 774) von Poppenbütteler Markt nach Schule Eberhofweg
Enthält Anlagen
20-4331  
Ö 7.2  
Verkehrssicherheit in Duvenstedt und Ohlstedt herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4183)
20-4346  
Ö 7.3  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbe-förderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 13.04.2017 auf Erneuerung der Genehmigung der Metrobuslinie 24 von U Niendorf Markt nach Bf. Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-4371  
Ö 7.4  
Baumaßnahme Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme Alter Teichweg zwischen Krausestraße und Eulenkamp
Enthält Anlagen
20-4400  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 10  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 11  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil