Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Datum: Do, 01.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 4  
Referentenvortrag der Deutschen Bahn AG zu den Planungen der Linie S4    
Ö 4.1  
Planung der Linie S4: Lage des Bahnhofs "Holstenweg" Eingabe
XIX-4020  
Ö 5     Eingaben    
Ö 5.1  
Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnstraße - Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Eingabe
Enthält Anlagen
20-4012  
Ö 5.1.1  
Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnstraße - Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Eingabe Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-4329  
Ö 5.2  
Verkehrssituation Eckerkoppel/ Farmsen Eingabe
20-4130  
Ö 5.2.1  
Verkehrssituation Eckerkoppel/ Farmsen Eingabe Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport
20-4330  
Ö 5.3  
Umbaumaßnahme Höltigbaum/ Oldenfelder Stieg/ Berner Str. zw. Eichberg und Alter Zollweg Eingabe
Enthält Anlagen
20-4132  
Ö 5.3.1  
Umbaumaßnahme Höltigbaum/ Oldenfelder Stieg/ Berner Str. zw. Eichberg und Alter Zollweg Eingabe Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-4368  
Ö 5.4  
Fahrradständer am W1 Eingabe
Enthält Anlagen
20-4328  
Ö 5.5  
Planung einer Tempo-30-Zone im Müssenredder Eingabe
Enthält Anlagen
20-4370  
Ö 6     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 6.1  
Verkehrskonzept für Großraum Großlohe, Oldenfelde und Neu-und Alt-Rahlstedt erstellen und umsetzen, bevor das Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 abgeschlossen ist Antrag der CDU-Fraktion
20-3119.1  
Ö 6.2  
Mehr Wegewarte für Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-4343  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass sich die Anzahl der Wegewarte in Wandsbek auf insgesamt 23 Stellen inklusive der dafür erforderlichen Ressourcenausstattung erhöht.

 

 

   
    18.05.2017 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 4.2 - überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Grünen und Die Linke bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft in den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss.

   
    01.06.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   

 

Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt den Antrag einstimmig.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss bittet die Verwaltung, zur nächsten Sitzung darzulegen, wie viel Personal in den Bereichen Wegewarte sowie Straßenbau und -unterhaltung für die Aufgabenerfüllung erforderlich sei.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss bittet die Verwaltung, zur Sitzung nach der Sommerpause darzulegen, wie viel Personal für die Aufgabenerledigung für die restlichen Bereiche des Fachamtes MR erforderlich sei.

   
    29.06.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt den Antrag einstimmig.

   
    31.08.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt den Antrag einstimmig.

   
    12.10.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Vorlage einstimmig.

 

   
    09.11.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Vorlage unter 5.1 einstimmig.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt einstimmig die Änderung des Petitums wie folgt:

"Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, die Stellen im Fachamt Management des öffentlichen Raumes im Bezirksamt Wandsbek mindestens auf die in der Drs. 20-4990 bereits quantifizierten Personalmehrbedarfe von neun Stellen inklusive der erforderlichen Ressourcenausstattung zu erhöhen.

Bis zum 08.02.2018 ist dem zuständigen Fachausschuss über den Fortgang der Personalausstattung im Fachamt Management des öffentlichen Raumes zu berichten und sind die in der Drs. 20-4990 noch nicht abschließend quantifizierten Personalmehrbedarfe zu benennen."

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Vorlage unter 5.1.1 einstimmig.

   
    07.12.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 7.2 - zurückgezogen / erledigt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt einstimmig, die Vorlage auf Grund des Beratungsbedarfes der SPD-Fraktion in die Bezirksversammlung zu überweisen.

 

Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Abs. 2 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 13.04.2017 auf vorübergehende Änderung der Schulbuslinie 779 (vorher 774) von Poppenbütteler Markt nach Schule Eberhofweg
Enthält Anlagen
20-4331  
Ö 7.2  
Verkehrssicherheit in Duvenstedt und Ohlstedt herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4183)
20-4346  
Ö 7.3  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbe-förderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 13.04.2017 auf Erneuerung der Genehmigung der Metrobuslinie 24 von U Niendorf Markt nach Bf. Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-4371  
Ö 7.4  
Baumaßnahme Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme Alter Teichweg zwischen Krausestraße und Eulenkamp
Enthält Anlagen
20-4400  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 10  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 11  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil