Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Datum: Do, 01.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 4  
Referentenvortrag der Deutschen Bahn AG zu den Planungen der Linie S4    
Ö 4.1  
Planung der Linie S4: Lage des Bahnhofs "Holstenweg" Eingabe
XIX-4020  
Ö 5     Eingaben    
Ö 5.1  
Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnstraße - Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Eingabe
Enthält Anlagen
20-4012  
Ö 5.1.1  
Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnstraße - Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Eingabe Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-4329  
Ö 5.2  
Verkehrssituation Eckerkoppel/ Farmsen Eingabe
20-4130  
Ö 5.2.1  
Verkehrssituation Eckerkoppel/ Farmsen Eingabe Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport
20-4330  
Ö 5.3  
Umbaumaßnahme Höltigbaum/ Oldenfelder Stieg/ Berner Str. zw. Eichberg und Alter Zollweg Eingabe
Enthält Anlagen
20-4132  
    27.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - überwiesen
   

 

Ergebnis:

 

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr und bittet den LSBG vorab um Übersendung einer Stellungnahme zur Eingabe.  

 

 

   
    27.04.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen
   

Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss nimmt die Eingabe zur Kenntnis.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss antwortet dem Petenten wie folgt:

Dem Petenten wird die Stellungnahme der Fachbehörde zu den Einlassungen seiner Eingabe zur Verfügung gestellt.

   
    01.06.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen
   

Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss nimmt die Eingabe sowie die Stellungnahme der Fachbehörde zum Thema zur Kenntnis.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss antwortet dem Petenten wie folgt:

Dem Petenten wird die Stellungnahme der Fachbehörde zu den Einlassungen seiner Eingabe zur Verfügung gestellt mit dem deutlichen Hinweis, dass es sich hierbei um die fachliche Meinung der Fachbehörde handele, nicht des Ausschusses, welcher nur als Mittler tätig gewesen sei.

Ö 5.3.1  
Umbaumaßnahme Höltigbaum/ Oldenfelder Stieg/ Berner Str. zw. Eichberg und Alter Zollweg Eingabe Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-4368  
Ö 5.4  
Fahrradständer am W1 Eingabe
Enthält Anlagen
20-4328  
Ö 5.5  
Planung einer Tempo-30-Zone im Müssenredder Eingabe
Enthält Anlagen
20-4370  
Ö 6     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 6.1  
Verkehrskonzept für Großraum Großlohe, Oldenfelde und Neu-und Alt-Rahlstedt erstellen und umsetzen, bevor das Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 abgeschlossen ist Antrag der CDU-Fraktion
20-3119.1  
Ö 6.2  
Mehr Wegewarte für Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-4343  
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Abs. 2 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 13.04.2017 auf vorübergehende Änderung der Schulbuslinie 779 (vorher 774) von Poppenbütteler Markt nach Schule Eberhofweg
Enthält Anlagen
20-4331  
Ö 7.2  
Verkehrssicherheit in Duvenstedt und Ohlstedt herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4183)
20-4346  
Ö 7.3  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbe-förderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 13.04.2017 auf Erneuerung der Genehmigung der Metrobuslinie 24 von U Niendorf Markt nach Bf. Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-4371  
Ö 7.4  
Baumaßnahme Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme Alter Teichweg zwischen Krausestraße und Eulenkamp
Enthält Anlagen
20-4400  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 10  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 11  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil