Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
Gremium: Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3     Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung    
Ö 3.1  
Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
Enthält Anlagen
20-4280  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift 29.03.2017    
Ö 5  
Eingaben    
Ö 6  
Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Einheitliche und kundenorientierte Standards bei den Kundenzentren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3919)
20-4109  
Ö 7.2  
Umsetzung des Erhaltungsmanagements für Bezirksstraßen im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2423)
Enthält Anlagen
20-4111  
Ö 7.3  
Die S4 hält künftig auch an der Station "Wandsbek Rathaus" Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drs. 20-4044)
20-4187  
Ö 7.4  
Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Wandsbeker Markt und am Einkaufszentrum W1 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3595)
20-4199  
Ö 7.5  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek und Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Enthält Anlagen
20-4290  
Ö 7.6  
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
Enthält Anlagen
20-4291  
Ö 7.7  
Straßenzug Krausestraße-Mühlenstraße-Brauhausstraße-Hammer Straße Eingabe Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-4156  
Ö 7.8  
Baumaßnahme Sonderprogramm Busbeschleunigung, MetroBus-Linie 25 Teilbaumaßnahme Haltestelle Wartenau - 2. Verschickung
Enthält Anlagen
20-4245  
Ö 7.9  
Baumaßnahme Sonderprogramm Busbeschleunigung, MetroBus-Linie 25 Teilbaumaßnahme Haltestelle Landwehr - 2. Verschickung
Enthält Anlagen
20-4243  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis.

 

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss    DATUM: Do, 27.04.2017    TOP: Ö 7.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss nimmt die Vorlagen unter den Tagesordnungspunkten 7.7 und 7.8 zur Kenntnis und überweist diese einstimmig zur Kenntnisnahme in den Regionalausschuss Kerngebiet.

 

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob Stellungnahmen des Bezirksamtes zu den Planungen vorliegen und diese zusammen mit der Vorlage zur Einhaltung der vom LSBG vorgegebenen Frist und in Absprache mit dem LSBG in den nächstmöglichen Ausschuss zu geben (KGA oder WVA).

 

 

Anmerkung der Verwaltung zu Protokoll:

Eine Stellungnahme des Bezirksamtes zu TOP 7.8 entfällt (siehe Drucksachen-Text).

Eine Stellungnahme des Bezirksamtes zu TOP 7.7 hat dem Regionalausschuss Kerngebiet in seiner Sitzung am 10.05.2017 vorgelegen.

   
    GREMIUM: Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek    DATUM: Mi, 10.05.2017    TOP: Ö 7.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 7.9.1  
Baumaßnahme Sonderprogramm Busbeschleunigung, MetroBus-Linie 25 Teilbaumaßnahme Haltestelle Landwehr - 2. Verschickung Stellungnahme des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
20-4307  
Ö 7.10  
Information über die Errichtung von Ladesäulen
20-4308  
Ö 8  
Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 11  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 12  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil