Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung (Referentenvortrag der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innvoation sowie dem Büro LK Argus)    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Jährliche Aufstellung von Straßenbaumaßnahmen im Bezirk (Referent: Herr Grote vom Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer)    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 6     Eingaben    
Ö 6.1  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Stadtbahnstraße/Saseler Damm - Saseler Markt - Berner Weg/Saseler Bogen Eingabe vom 26.01.2017
Enthält Anlagen
20-3923  
    09.02.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Eingaben unter TOP 4.2 und 4.2.1 einstimmig.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss bittet den B-Vertreter und die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung, zur nächsten Sitzung vorzuschlagen, welche Fachbehörde/n als Referenten durch den Ausschuss angesprochen werden sollten. Die Petenten sollen zum Referentenvortrag zum Thema erneut eingeladen werden.

   
    23.03.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Eingaben unter TOP 4.1 und 4.1.1 einstimmig bis zur Sitzung vor den Herbstferien.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss nimmt die Vorlage unter TOP 4.1.2 zur Kenntnis.

   
    12.10.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Eingaben unter TOP 4.2 und 4.2.1 einstimmig.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss bittet die zuständige Behörde um Vorstellung der Ergebnisse der Pilotphase nächtlicher Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Hauptverkehrsstraßen.

 

   
    09.11.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Eingaben unter TOP 4.1 und 4.1.1 einstimmig, bis die Stellungnahme der zuständigen Fachbehörde vorliegt.

   
    07.12.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Vorlagen unter TOP 6.1 und TOP 6.1.1.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt einstimmig, die BWVI um eine schriftliche Stellungnahme zu der vorliegenden Eingabe zu bitten.

   
    08.02.2018 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss nimmt die Eingaben unter den TOP 4.1 und 4.1.1 sowie die Vorlage unter 4.1.2 zur Kenntnis.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt mehrheitlich, bei Gegenstimme der CDU- Fraktion und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, folgenden Spontanantrag:

Die Bezirksversammlung Wandsbek empfiehlt der zuständigen Fachbehörde, bei einem positiven Abschluss des Pilotprojekts zur nächtlichen Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Hauptverkehrsstraßen auf 30km/h bei einer weiteren Tranche von Straßen auch den Straßenzug Stadtbahnstraße / Saseler Damm / Saseler Markt / Berner Weg / Saseler Bogen für die Prüfung zur Aufnahme in dieses Programm vorzusehen.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss antwortet dem Petenten, sobald der gefasste Beschluss durch die Bezirksversammlung Wandsbek ebenfalls beschlossen wurde, indem er dem Petenten die Stellungnahme der Fachbehörde sowie den Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek zukommen lässt.

 

 

Ö 6.1.1  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Stadtbahnstraße/Saseler Damm - Saseler Markt - Berner Weg/Saseler Bogen Eingabe
XIX-4325  
Ö 6.2  
Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnstraße - Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Eingabe
Enthält Anlagen
20-4012  
Ö 6.2.1  
Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnstraße - Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Eingabe Aktualisierte Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-5102  
Ö 6.3  
Verkehrsproblem in der Nordmarkstraße - Dringender Handlungsbedarf! Eingabe
Enthält Anlagen
20-4638  
Ö 7     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 7.1  
Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter - BWVI
Enthält Anlagen
20-5100  
Ö 7.2  
Mehr Wegewarte für Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-4343  
Ö 7.2.1  
Mehr Wegewarte für Wandsbek Geänderter Antrag des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 09.11.2017
20-4343.1  
Ö 7.2.2  
Erforderliches Personal für die Aufgabenerledigung im Fachamt Management des öffentlichen Raums
Enthält Anlagen
20-4990  
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1  
Situation Walddörferstraße / Berner Heerweg / Am Hohen Hause Eingabe Stellungnahme der Polizei und des Bezirksamtes
20-4964  
Ö 8.2  
Protokoll der öffentlichen Veranstaltung "Vorplanung Korridor A - Bezirkliches Radverkehrskonzept S-Friedrichsberg bis U-Farmsen"
Enthält Anlagen
20-4991  
Ö 8.3  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 20.10.2017 (Eingang 02.11.2017) auf Änderung der Genehmigung der Linie 167 von Jenfeld-Zentrum (neu: Bf. Tonndorf) nach U Berne
20-5092  
Ö 8.4  
Baumaßnahme: Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: Bovestraße - Jüthornstraße - Rodigallee (bis westlich Schiffbeker Weg)
Enthält Anlagen
20-5107  
Ö 8.5  
Baumaßnahme: Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: Bergstedter Chaussee von Volksdorfer Damm bis Landesgrenze Schleswig-Holstein
Enthält Anlagen
20-5138  
Ö 8.6  
Vorstellung Intelligentes Parken Hamburg - Testgebiet Wandsbek - Sensoreinbau Referentenvortrag
Enthält Anlagen
20-5106  
Ö 8.7  
Baumaßnahme Erschließung Bovestraße 5-11 Teilbaumaßnahme Umgestaltung der Nebenflächen Bovestraße 5-11
Enthält Anlagen
20-5194  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 11  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 12  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil