Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung (Referentenvortrag der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innvoation sowie dem Büro LK Argus)    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Jährliche Aufstellung von Straßenbaumaßnahmen im Bezirk (Referent: Herr Grote vom Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer)    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 6     Eingaben    
Ö 6.1  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Stadtbahnstraße/Saseler Damm - Saseler Markt - Berner Weg/Saseler Bogen Eingabe vom 26.01.2017
Enthält Anlagen
20-3923  
Ö 6.1.1  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Stadtbahnstraße/Saseler Damm - Saseler Markt - Berner Weg/Saseler Bogen Eingabe
XIX-4325  
Ö 6.2  
Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnstraße - Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Eingabe
Enthält Anlagen
20-4012  
Ö 6.2.1  
Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnstraße - Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Eingabe Aktualisierte Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
20-5102  
Ö 6.3  
Verkehrsproblem in der Nordmarkstraße - Dringender Handlungsbedarf! Eingabe
Enthält Anlagen
20-4638  
Ö 7     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 7.1  
Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter - BWVI
Enthält Anlagen
20-5100  
Ö 7.2  
Mehr Wegewarte für Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-4343  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass sich die Anzahl der Wegewarte in Wandsbek auf insgesamt 23 Stellen inklusive der dafür erforderlichen Ressourcenausstattung erhöht.

 

 

   
    18.05.2017 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 4.2 - überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Grünen und Die Linke bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft in den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss.

   
    01.06.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   

 

Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt den Antrag einstimmig.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss bittet die Verwaltung, zur nächsten Sitzung darzulegen, wie viel Personal in den Bereichen Wegewarte sowie Straßenbau und -unterhaltung für die Aufgabenerfüllung erforderlich sei.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss bittet die Verwaltung, zur Sitzung nach der Sommerpause darzulegen, wie viel Personal für die Aufgabenerledigung für die restlichen Bereiche des Fachamtes MR erforderlich sei.

   
    29.06.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt den Antrag einstimmig.

   
    31.08.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt den Antrag einstimmig.

   
    12.10.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Vorlage einstimmig.

 

   
    09.11.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Vorlage unter 5.1 einstimmig.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt einstimmig die Änderung des Petitums wie folgt:

"Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert sich beim Senat dafür einzusetzen, die Stellen im Fachamt Management des öffentlichen Raumes im Bezirksamt Wandsbek mindestens auf die in der Drs. 20-4990 bereits quantifizierten Personalmehrbedarfe von neun Stellen inklusive der erforderlichen Ressourcenausstattung zu erhöhen.

Bis zum 08.02.2018 ist dem zuständigen Fachausschuss über den Fortgang der Personalausstattung im Fachamt Management des öffentlichen Raumes zu berichten und sind die in der Drs. 20-4990 noch nicht abschließend quantifizierten Personalmehrbedarfe zu benennen."

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Vorlage unter 5.1.1 einstimmig.

   
    07.12.2017 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 7.2 - zurückgezogen / erledigt
   

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt einstimmig, die Vorlage auf Grund des Beratungsbedarfes der SPD-Fraktion in die Bezirksversammlung zu überweisen.

 

Ö 7.2.1  
Mehr Wegewarte für Wandsbek Geänderter Antrag des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 09.11.2017
20-4343.1  
Ö 7.2.2  
Erforderliches Personal für die Aufgabenerledigung im Fachamt Management des öffentlichen Raums
Enthält Anlagen
20-4990  
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1  
Situation Walddörferstraße / Berner Heerweg / Am Hohen Hause Eingabe Stellungnahme der Polizei und des Bezirksamtes
20-4964  
Ö 8.2  
Protokoll der öffentlichen Veranstaltung "Vorplanung Korridor A - Bezirkliches Radverkehrskonzept S-Friedrichsberg bis U-Farmsen"
Enthält Anlagen
20-4991  
Ö 8.3  
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 20.10.2017 (Eingang 02.11.2017) auf Änderung der Genehmigung der Linie 167 von Jenfeld-Zentrum (neu: Bf. Tonndorf) nach U Berne
20-5092  
Ö 8.4  
Baumaßnahme: Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: Bovestraße - Jüthornstraße - Rodigallee (bis westlich Schiffbeker Weg)
Enthält Anlagen
20-5107  
Ö 8.5  
Baumaßnahme: Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: Bergstedter Chaussee von Volksdorfer Damm bis Landesgrenze Schleswig-Holstein
Enthält Anlagen
20-5138  
Ö 8.6  
Vorstellung Intelligentes Parken Hamburg - Testgebiet Wandsbek - Sensoreinbau Referentenvortrag
Enthält Anlagen
20-5106  
Ö 8.7  
Baumaßnahme Erschließung Bovestraße 5-11 Teilbaumaßnahme Umgestaltung der Nebenflächen Bovestraße 5-11
Enthält Anlagen
20-5194  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 11  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 12  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil