Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Wahl einer Bezirksamtsleitung    
Ö 3.1     Vorliegende Wahlvorschläge    
Ö 3.1.1     Wahl der Bezirksamtsleitung Wahlvorschlag der CDU - Fraktion
20-4048  
Ö 3.1.2     Wahl des Bezirksamtsleiters Wahlvorschlag der Fraktionen von SPD und die Grünen
20-4041  
Ö 3.2     Vorstellung der Kandidaten    
Ö 3.2.1  
Vorstellung Frau Hoppermann    
Ö 3.2.2  
Vorstellung Herr Ritzenhoff    
Ö 3.3  
Aussprache    
Ö 3.4  
Bildung einer Wahlkommission    
Ö 3.5     Durchführung der Wahl zur Bezirksamtsleitung    
Ö 3.6  
Bekanntgabe des Ergebnisses    
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Verlängerung der Metrobuslinie 10 – neue Buswendeanlage in der Grunewaldstraße Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grünen
20-4042  
Ö 4.2  
Kita- Versorgung in Wandsbek prüfen Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-4035  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 6.1  
Stellungnahme zum Entwurf der Globalrichtlinie Sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe Beschluss des Hauptausschusses vom 13.02.2017
20-4026  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Die S4 hält künftig auch an der Station "Wandsbek Rathaus" Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne
20-4044  
Ö 7.2  
Verbesserung der Pflege des Straßenbegleitgrüns in Wandsbek Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne
20-4045  
Ö 7.3  
Die Pflege und den Unterhalt des Straßenbegleitgrüns verbessern! Antrag der CDU-Fraktion
20-4033  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Seniorenbüro Hamburg e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-3640.2  
Ö 8.2  
Bildungsunterstützung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-3793.2  
Ö 8.3  
Zuschuss für das Kinder- und Jugendkulturfest der Einrichtungen der Offenen Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in Wandsbek "Chill Dich schlau - Bildung: freiwillig & selbstbestimmt" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
Enthält Anlagen
20-3940.2  
Ö 8.4  
Haushalt 2017 und 2018 - Umschichtung innerhalb einer Rahmenzuweisung (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Forst (RZ Forst) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-3948.1  
Ö 8.5  
Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
Enthält Anlagen
20-3953.1  
Ö 8.6  
HdJ Steilshoop: Ertüchtigung des Nebeneingangs der Interimslösung Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-3960.2  
Ö 8.7  
Vergabe von Sondermitteln - "Das Haus" – Förderverein Haus der Jugend Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-3973.1  
Ö 8.8  
Vergabe von Sondermitteln - SC Poppenbüttel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-3978.1  
Ö 8.9  
Förderung des Projekts "Lokale Partnerschaften für Demokratie" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-3986.1  
Ö 8.10  
Quartiersentwicklung am Elfsaal / Unterkunft mit der Perspektive Wohnen hier: Finanzierung des Quartiersmanagement Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-3989.1  
Ö 8.11  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-4022  
Ö 8.12  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-4024  
Ö 8.13  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-3990  
Ö 8.14  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-3991  
Ö 8.15  
Projektförderung Offene Seniorenarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-4020  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Unterstützungsmöglichkeiten des Ehrenamtes innerhalb der Flüchtlingshilfe der Entwicklung anpassen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-3882.1  
Ö 9.2  
Bezirkliches Wohnungsbauprogramm - Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-3935.1  
Ö 9.3  
Erhaltungsmanagement Straßen: Höltigbaum/Oldenfelder Stieg/Berner Straße zwischen Eichberg und Alter Zollweg Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
20-4010  
Ö 9.4  
Verkehrsmessungen in der Saseler Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-4039  
Ö 9.5  
Ersatzlösung für Brücke am Bramfelder See umsetzen (II) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-3963.1  
Ö 9.6  
Grundstück des Jugendgruppenhauses Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-4043  
Ö 9.7  
Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Umgestaltung Ostpreußenplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-4000.1  
Ö 9.8  
Prüfung einer Grundinstandsetzung der Gehwege und Radwege in der Stapelfelder Straße, Saseler Straße, Rahlstedter Straße und Parkstieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-3842.1  
Ö 9.9  
Baumaßnahme: Grunewaldstraße: Verlängerung der Metrobuslinie 10 und erstmalige endgültige Herstellung der Grunewaldstraße zwischen Lehmkoppel und Wendekehre Stand der Planung: Vorplanung - Variantenbetrachtung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-3994.1  
Ö 9.10  
Uferbefestigung am Deepenhornteich nutzbar gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-3993.1  
Ö 9.11  
"Mehr Flair muss her! Unsere Vision für Rahlstedts Zukunft" Jugendkunstprojekt in Kooperation des KulturWerkRahlstedt und der Stadtteil- und Kulturschule Altrahlstedt (Wand des Fußgängertunnels Oldenfelder Straße) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-4037  
Ö 9.12  
P+R-Anlage in Ohlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-4049  
Ö 9.13  
Beleuchtung von Wegen in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-4050  
Ö 9.14  
Straßenbaumbestand in Wandsbek sichern Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-4017.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung/Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Antrag der SPD-Fraktion
20-4040  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung/Regionalausschuss Walddörfer Antrag der Fraktion Die Grünen
20-4051  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Beleuchtungssituation in der Sorenkoppel und in der Hermann-Balk-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3703.1)
20-3954  
Ö 14.2  
Beleuchtungssituation im Schwarzdornweg/Wellingsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3730.1)
20-3955  
Ö 14.3  
Wartehäuschen an zwei Bramfelder Bushaltestellen einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3714.1)
Enthält Anlagen
20-3956  
Ö 14.4  
Baumaßnahmen des LSBG abstimmen Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3726.1)
20-3983  
Ö 14.5  
Haltestellenbereich der Linie 176 verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3708.1)
20-3985  
Ö 14.6  
Parkplätze - mit dem Zusatzzeichen 1048-10-PKW-Symbol- einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3828.1)
20-3995  
Ö 14.7  
Abbiegen in die Straße Barenbleek verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3834.1)
Enthält Anlagen
20-3997  
Ö 14.8  
Mehr Sauberkeit und Pflege im öffentlichen Raum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (urspr. Drs. 20-3750 und 20-3769)
20-4031  
Ö 14.9  
Messung der Verkehrsdichte und –geschwindigkeit in Wohnstraßen mit dem Verkehrsstatistikgerät (VSG) Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3709.1)
20-4034  
Ö 14.10  
Nutzungsflächen des Gärtnerhofs am Stüffel erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3735.1)
20-4036  
Ö 14.11  
Sporthalle Lienaustraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3748.1)
20-4038  
Ö 14.12  
Einrichtung einer 30er-Zone in der Wilsonstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2017 (Drs. 20-3721.1)
20-4046  
Ö 14.13  
Abbiegesituation für Schwerlasttransporte Bargkoppelweg/Berner Straße entschärfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3841.1)
20-4047  
Ö 14.14  
Straßenzustand Schönsberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3864)
20-4052  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Büchereien im Bezirk Wandsbek
Enthält Anlagen
20-3840.1  
Ö 15.2  
Gibt es Mängel im Brandschutz in der Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg/ Ohlendieck?
20-3878.1  
Ö 15.3  
Haus der Jugend Bramfeld
20-3877.1  
Ö 15.4  
Regelhafte Finanzierung des StoP-Projektes (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steilshoop erarbeiten
20-3907.1  
Ö 15.5  
Ist der Bezirk Wandsbek mit Abfall-Unterflursystemen ausgestattet?
20-3869.1  
Ö 16  
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II