Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
ÖPNV in Wandsbek - Fit für die Zukunft Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion
20-4325  
Ö 3.2  
Stärkung der Radverkehrsinfrastruktur Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
20-4326  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Namen von Bürgern aus der Niederschrift des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne entfernen Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-4342  
Ö 4.2  
Mehr Wegewarte für Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-4343  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Verkehrsanbindung Gewerbegebiet Viktoriapark/Minervapark klimaschonend gestalten Antrag von SPD- und Grünen-Fraktion
20-4339  
Ö 7.2  
Mit Pyrrolizidinalkaloiden belasteter Honig Antrag der CDU-Fraktion
20-4354  
Ö 7.3  
Anonymität von Bürgerinnen und Bürgern in Niederschriften von Gremien der Bezirksversammlung Ersetzungsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen zu Drs. 20-4342
20-4355  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Realisierung Fachtag Ehrenamt am 11.10.2017 hier: Teilfinanzierung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
Enthält Anlagen
20-4221.1  
Ö 8.2  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-4224.1  
Ö 8.3  
Engagementstrategie 2020 hier : Antrag "KULTURISTENHoch2" Finanzierung Begegnungsfest
Enthält Anlagen
20-4345  
Ö 8.4  
Quartiersentwicklung am Poppenbütteler Berg / Unterkunft mit der Perspektive Wohnen hier: Finanzierung des Quartiersmanagement Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-4273.1  
Ö 8.5  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-4313  
Ö 8.6  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-4314  
Ö 8.7  
Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-4315  
Ö 8.8  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-4316  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Öffentliche Anhörung des Planungsausschusses nach §25 der Geschäftsordnung zum Bebauungsplanverfahren Volksdorf 46 Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-3934.1  
Ö 9.2  
Sporthalle für gehörlose und schwerhörige Menschen einrichten Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-4188.1  
Ö 9.3  
Straßenmarkierungen nach dem Barrierefreien Ausbau der Haltestellen Ritterstraße und Wandsbeker Chaussee Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-4323  
Ö 9.4  
Prüfung einer Grundinstandsetzung des Geh- und Radwegs in der Hummelsbüttler Hauptstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-4309.1  
Ö 9.5  
Beschilderung des Alsterwanderweges verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-4311.1  
Ö 9.6  
Rollstuhl- und behindertengerechter Zugang zum Alstertal im Bereich der Pflegeheime und Seniorenwohnungen des "Hospital zum Heiligen Geist" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-4340  
Ö 9.7  
Verkehrssituation Langenstücken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-4341  
Ö 9.8  
Grundinstandsetzung der Straße Am Friedhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-4297.1  
Ö 9.9  
Radwege in der Bekassinenau instandsetzen und vervollständigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-4298.1  
Ö 9.10  
Einrichtung von fest installierten Geschwindigkeitsanzeigen in der Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-4344  
Ö 9.11  
Bramfelder See: Schild "Bitte keine Vögel füttern" ertüchtigen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-4292.1  
Ö 9.12  
Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2017 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-4327.1  
Ö 9.13  
Arbeitsprogramm "Stadtgrün" 2017 + Ausblick auf 2018 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-4337.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der SPD-Fraktion
20-4348  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschriften zu den Sitzungen vom 22.12.2016 und 26.01.2017    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 12.1  
Anhörung der betroffenen Bezirksversammlungen gemäß § 28 BezVG - Schulorganisationsverordnung 2017/18
Enthält Anlagen
20-4271  
Ö 12.2  
Nutzung des Grundstücks Eulenkrugstraße, 22359 Hamburg / Flurstück 270 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Volksdorf als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
Enthält Anlagen
20-4285  
Ö 12.2.1  
Einrichtung einer öffentlich-rechtlichen Unterkunft an der Eulenkrugstraße (Flurstück 270) Stellungnahme im Zuge des Anhörungsrechts der Bezirksversammlung bei Standortentscheidungen (§28 BezVG) Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen
20-4359  
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Umlaufsperren Treptower Straße und Finkenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4124.1)
20-4276  
Ö 14.2  
Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Volksdorfer Damm / Volksdorfer Grenzweg prüfen und Parkplätze erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4155.1)
20-4332  
Ö 14.3  
Beseitigung von Riesenbärenklau am Hummelsbütteler Berg Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4125.1)
20-4349  
Ö 14.4  
Verkehrssicherheit in Duvenstedt und Ohlstedt herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4183)
20-4346  
Ö 14.5  
Ausfahrt aus dem Saseler Mühlenweg in die Saseler Chaussee ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4150.1)
20-4347  
Ö 14.6  
Geschäfte in der Rolfinckstraße für Fahrradfahrer attraktiver machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4182)
20-4350  
Ö 14.7  
Unbesetzte BünaBe-Stelle in Volksdorf endlich nachbesetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4154.1)
20-4351  
Ö 14.8  
Engpässe auf der Stadtbuslinie 164 in der morgendlichen Hauptverkehrszeit beheben Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4123.1)
20-4353  
Ö 14.9  
Briefmarken sammeln für einen guten Zweck Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4184)
20-4357  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Ausweisung und Kontrolle von Ausgleichsflächen
20-4197.1  
Ö 15.2  
Integration von geflüchteten Kindern in Schulen und Kindertageseinrichtungen
20-4226.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Integration von geflüchteten Kindern in Schulen und Kindertageseinrichtungen
20-4226  
Ö 16.2  
Wohnunterkünfte Perspektive Wohnen im Bezirk Wandsbek
20-4244  
Ö 16.3  
Auswertung des Programms Lebenswerte Stadt für die Großsiedlung Neu-Steilshoop
20-4284  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II