Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Oldenfelder Bürgerpark Debattenantrag der SPD- und Grünen- Fraktionen
20-5149  
Ö 4.2  
Trinkerszene an den Wandsbeker Bahnhöfen trockenlegen Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-5145  
Ö 4.3  
Walddörferstraße Debattenantrag der SPD- und der Grünen- Fraktionen, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
20-5142  
Ö 4.3.1  
Walddörferstraße Änderungsantrag der CDU-Fraktion
20-5179  
Ö 4.4  
Lärmschutz im Bezirk mit Priorität voranbringen Debattenantrag der Fraktion Die Linke
20-5143  
Ö 4.5  
Das Schulgebäude in Berne für den Stadtteil erhalten. Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grünen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-5139  
Ö 4.5.1  
Das Schulgebäude in Berne für den Stadtteil erhalten. Änderungsantrag der CDU-Fraktion
20-5177  
Ö 4.5.2  
Das Schulgebäude in Berne für den Stadtteil erhalten. Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
20-5178  
Ö 4.5.3  
Das Schulgebäude in Berne für den Stadtteil erhalten. Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grünen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft geänderte Fassung zu Drs. 20-5139
20-5139.1  
Ö 4.6  
Sportstättensanierung fortsetzen, Finanzierung sichern Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-5146  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 43 - Poppenbütteler Berg/Ohlendieck - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-4714.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Finanzierung der Integration transparent gestalten Antrag der CDU-Fraktion
20-4969.2  
Ö 7.1.1  
Verstetigung von Finanzmitteln für Maßnahmen der Integration Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen zu TOP 7.1 (Drs. 20-4969.2)
20-5196  
Ö 7.2  
Tempo 30: Der Anspruch auf Gesundheits- und Umweltschutz muss gebührenfrei sein Antrag der Fraktion Die Linke
20-5144  
Ö 7.3  
Weitere Ampelanlagen in der Nacht abschalten Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-5148  
Ö 7.4  
Lärmbeschwerden durch Feuerwerk Antrag der CDU-Fraktion
20-5147  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Förderung von Angeboten in der bezirklichen offenen Seniorenarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5094  
Ö 8.2  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5095  
Ö 8.3  
Unterstützung der Entwicklung der Freiwilligenarbeit in Wandsbek (Engagementstrategie 2020) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5101  
Ö 8.4  
Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2018 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorentreffs - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorengruppen - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2018 hier: Beschlussvorlage für die BV am 30.11.2017
Enthält Anlagen
20-5152  
Ö 8.5  
Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5133  
Ö 8.6  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5134  
Ö 8.7  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5135  
Ö 8.8  
Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5136  
Ö 8.9  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5137  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Überarbeitung Forums-Konzept "Generationenfreundliches Wandsbek" Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-4985.1  
Ö 9.2  
Nutzung des Festplatzes Hummelsbüttel Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-4855.1  
Ö 9.3  
Kein Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel instand setzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-4833.1  
Ö 9.4  
Wandsbek: Die 2.811 ohne Nachpflanzung gefällten Straßenbäume endlich nachpflanzen! Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5016.1  
Ö 9.5  
Gehwege im Kerngebiet Wandsbek Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5081  
Ö 9.6  
Zeitparkplätze im Saseler Damm einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-5029.1  
Ö 9.7  
Schulweg für die Kinder Schule Hegholt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-5032.1  
Ö 9.8  
Tempo 30 in der Nordmarkstraße durchsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-5024.1  
Ö 9.9  
Parkstraße bei dem Haus am See Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-5025.1  
Ö 9.10  
Verkehrssituation in der Jenfelder Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-5112  
Ö 9.11  
Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße auf der Berner Straße entschärfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5023.1  
Ö 9.12  
Einrichtung von 2 Fußwegebuchten mit Baumbepflanzung (Tiefwurzler) im Straßenraum in der Veltheimstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5120  
Ö 9.13  
Grundwassermessstelle 5108 am Altrahlsteder Kamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5129  
Ö 9.14  
Sanierung des Hauptgebäudes der Grundschule Altrahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5130  
Ö 9.15  
Einrichtung einer Blindenampel an der U-Bahnstation Buchenkamp/Ausgang Buchenkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5070.1  
Ö 9.16  
Sicherung der Behelfstreppe am U-Bahnhof Meiendorfer Weg für die Winterzeit Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5109.1  
Ö 9.17  
Kahlschlag Schmalenremen/Duvenwischen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5113  
Ö 9.18  
Schulweg/Radweg Bökenbarg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5114  
Ö 9.19  
Ausführungs-Verordnung zur Straßenverkehrsordnung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5117  
Ö 9.20  
Eine Sperre vor dem Naturschutzgebiet an der Sieker Landstraße errichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5171  
Ö 9.21  
Kahlhieb Duvenwischen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5175.1  
Ö 9.22  
Umsetzung RISE-Maßnahmen: Neugestaltung Vorplatz Bramfelder See / Herstellung Wegeachse Campus Steilshoop Verbindliche Aufnahme in das Arbeitsprogramm Stadtgrün Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5124.1  
Ö 9.23  
Durchgängigkeit der Alster oberhalb der Bäckerbrücke in Poppenbüttel Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5181  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt Antrag der Fraktion Die LINKE
20-5093  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Wandsbek Kerngebiet Antrag der Fraktion Die LINKE
20-5096  
Ö 10.3  
Ausschussumbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-5128  
Ö 10.4  
Ausschussumbesetzung des Ausschusses für Soziales und Bildung Antrag der SPD-Fraktion
20-5150  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Eingabe Fahrbahnmarkierung Kielmannseggstr. 164 bis 176 Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4828)
20-5013  
Ö 14.2  
Uhrenkandelaber in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4648)
20-5019  
Ö 14.3  
Brücke am Torfhuder Stieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4841)
20-5020  
Ö 14.4  
Umsetzung der Verkehrsberuhigung im Bereich der Straße Langenstücken und stärkere Bewerbung der Nutzung der P&R-Anlage Poppenbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4538.1)
20-5042  
Ö 14.5  
Standorte Elektromobilität / Standorte für E-Ladestationen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4793.1)
20-5085  
Ö 14.6  
Spielplatzsituation in Tonndorf und Eingabe Spielplatzsituation im Bereich Wandsbek-Markt Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4591 und Drs. 20-4592)
Enthält Anlagen
20-5121  
Ö 14.7  
Umbaumaßnahmen Kreuzung Höltigbaum / Oldenfelder Stieg, Bargteheider Straße, Berner Straße und Meiendorfer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4434.1)
20-5126  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bramfeld 70
20-4916.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Verwaltungsanalyse Wandsbek - Wirtschaft
20-5041  
Ö 16.2  
Verwaltungsanalyse Wandsbek - wohnen und leben
20-5077  
Ö 16.3  
Sporthalle Lienaustraße sichern Auskunftsersuchen des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-5111.1  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II