Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt
Gremium: Regionalausschuss Rahlstedt
Datum: Mi, 07.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude
Ort: Rahlstedter Straße 157, 22143 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschriften vom 29.03. und 10.05.2017    
Ö 5     Eingaben    
Ö 5.1  
Einrichtung einer Pétanque-Bahn auf den Wandseterrassen
Enthält Anlagen
20-4139  
Ö 6  
straßenverkehrsbehördliche Anordnungen, Region Rahlstedt    
Ö 7     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 7.1  
Vermüllung im Naturschutzgebiet Höltigbaum verhindern Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion
20-4382  
Ö 7.2  
Sprunginsel Meiendorfer Weg Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion
20-4384  
Ö 7.3  
Umgestaltung der Fußgängerzone Boizenburger Weg/Mecklenburger Straße Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion
20-4394  
Ö 7.4  
Fahrradkonzept für Gewerbegebiet im Rahmen des Bebauungsverfahren Rahlstedt 131 Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-4402  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Vor diesem Hintergrund möge der Regionalausschuss folgende Empfehlung für die Bezirksversammlung beschließen:

 

Das Bezirksamt Wandsbek wird gebeten, im Rahmen des Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 die Grundlagen zu schaffen, dass das heterogene Netzwerk der Fahrradrouten (unter anderem Velorouten, Freizeitrouten, Radtouren Kreis-Stormarn) im Stadtteil Rahlstedt gemäß Gewerbeflächenentwicklung Hamburg Wandsbek-Kreis Stormarn Handlungskonzept Punkt 7.3 Seite 74 im Rahmen der Verkehrsplanung für das Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 überarbeitet wird und zeitnah vor der Realisierung des Gewerbegebietes Victoriapark und Minervapark (Rahlstedt 131) dem Regionalausschuss Rahlstedt vorgestellt wird.

 

 

   
    GREMIUM: Regionalausschuss Rahlstedt    DATUM: Mi, 07.06.2017    TOP: Ö 7.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss    DATUM: Do, 29.06.2017    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt den Antrag einstimmig mit folgendem, geändertem Petitum:

 

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen, die nachfolgende Maßnahme ins Arbeitsprogramm, vorbehaltlich einer entsprechenden Priorisierung, aufzunehmen:

 

Das Bezirksamt Wandsbek wird gebeten, im Rahmen des Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 die Grundlagen zu schaffen, dass das heterogene Netzwerk der Fahrradrouten (unter anderem Velorouten, Freizeitrouten, Radtouren Kreis-Stormarn) im Stadtteil Rahlstedt gemäß Gewerbeflächenentwicklung Hamburg Wandsbek-Kreis Stormarn Handlungskonzept Punkt 7.3 Seite 74 im Rahmen der Verkehrsplanung für das Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 131 überarbeitet wird, insbesondere im Hinblick auf eine gute Radverkehrsverbindung ins Gewerbegebiet zum Bahnhof Rahlstedt und zur U-Bahn-Haltestelle Berne und zeitnah vor der Realisierung des Gewerbegebietes Victoriapark und Minervapark (Rahlstedt 131) dem Regionalausschuss Rahlstedt vorgestellt wird.

Ö 7.5  
Überprüfung des ruhenden Verkehrs – LKW – in den Straßen Wiesenredder und Am Sooren Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-4401  
Ö 7.6  
Umbaumaßnahmen Kreuzung Höltigbaum / Oldenfelder Stieg, Bargteheider Straße, Berner Straße und Meiendorfer Straße Antrag der CDU-Fraktion
20-4434  
Ö 8     Mitteilungen    
Ö 8.1  
Umlaufsperren Treptower Straße und Finkenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4124.1)
20-4276  
Ö 8.2  
Engpässe auf der Stadtbuslinie 164 in der morgendlichen Hauptverkehrszeit beheben Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4123.1)
20-4353  
Ö 9  
Themenspeicher
20-4381  
Ö 10     Anfragen / Auskunftsersuchen    
Ö 10.1  
Ausweisung und Kontrolle von Ausgleichsflächen
20-4197.1  
Ö 10.2  
Integration von geflüchteten Kindern in Schulen und Kindertageseinrichtungen
20-4226.1  
Ö 11  
Verschiedenes    
Ö 12  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 13  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 14  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil