Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung
Gremium:	Ausschuss für Soziales und Bildung
Datum:	Mo, 17.07.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal Wandsbek
Ort:	Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil
Ö 3		Genehmigung der Niederschriften vom 29.5. und 26.06.2017
Ö 4		Eingaben
Ö 5		Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
Ö 5.1		Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 83 - Am Neumarkt - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion am 15.05.2017	20-4482
Ö 5.2		Verwendung der Aufstockung des Quartiersfonds	20-4611
Ö 5.3		Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag Welcome –to–Wandsbek, Integrationsbemühungen Elfsaal	20-4612
Ö 5.4		Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten - Sachstand Antrag der CDU-Fraktion angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Linke	20-4602
Ö 5.5		Eine Dreifeldhalle für Farmsen-Berne Antrag der CDU-Fraktion	20-4600
Ö 6		Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Anpassung der Vergabekriterien zur Bewilligung von Mitteln
Ö 7		Mitteilungen
Ö 7.1		Neubildung der Seniorenvertretung in Wandsbek - Vorstand Seniorendelegiertenversammlung (SDV) - Mitglieder Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirat (W/BSB) - Vorstand des W/BSB	20-4362
Ö 7.2		Sporthalle Lienaustraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4185)	20-4389
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

	22.06.2017 - Bezirksversammlung Wandsbek
	Ö 14.2 - überwiesen
	Abstimmungsergebnis: Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales und Bildung und den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne.

	06.07.2017 - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
	Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen
	Abstimmungsergebnis: Der Regionalausschuss nimmt Kenntnis. Der Regionalausschuss beschließt einstimmig folgenden Spontanantrag zur Beschlussfassung durch die Bezirksversammlung: "Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, die Antworten der Fachbehörde zu beanstanden und die Fachbehörde zu bitten, die in den Beschlüssen der Bezirksversammlung aufgeworfenen Fragen zu beantworten."

	17.07.2017 - Ausschuss für Soziales und Bildung
	Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen

Ö 7.3		Planung eines Standortes für das JUMP House im Wandsbeker Kerngebiet Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4172)	20-4492
Ö 7.4		Verfügungsfonds in Gebieten der Hamburgischen Stadtteilentwicklung hier: Verwendung der Mittel 2016 in den Gebieten Hohenhorst und Steilshoop	20-4610
Ö 7.5		Einrichtung einer öffentlich-rechtlichen Unterkunft an der Eulenkrugstraße (Flurstück 270) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.05.2017 (Drs. 20-4359)	20-4580
Ö 8		Themenspeicher	20-4594
Ö 9		Anfragen
Ö 9.1		Auswertung des Programms Lebenswerte Stadt für die Großsiedlung Neu-Steilshoop	20-4284.1
Ö 9.2		Was erwartet Senior*innen in Wandsbek?	20-4408.1
Ö 10		Verschiedenes
Ö 11		Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Ö 12		Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
Ö 13		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil