Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bildung
Datum: Mo, 17.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften vom 29.5. und 26.06.2017    
Ö 4  
Eingaben    
Ö 5     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 83 - Am Neumarkt - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion am 15.05.2017
Enthält Anlagen
20-4482  
Ö 5.2  
Verwendung der Aufstockung des Quartiersfonds
20-4611  
Ö 5.3  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag Welcome –to–Wandsbek, Integrationsbemühungen Elfsaal
20-4612  
Ö 5.4  
Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten - Sachstand Antrag der CDU-Fraktion angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Linke
20-4602  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz mit Nachdruck aufzufordern,

 

  1. die Wohnpflegeaufsicht für stationäre und ambulante Einrichtungen im Bezirksamtsbereich bei dem jeweiligen Bezirksamt zu belassen,
  2. die Prüfanforderungen entsprechend der Anforderungen an eine effiziente Wahrnehmung der Überwachung der betroffenen Einrichtungen zu überarbeiten,
  3. die personellen Ressourcen der bezirklichen Wohnpflegeaufsicht auskömmlich zu sichern,

 

Die Fachbehörde wird gebeten dem Ausschuss für Soziales und Bildung über die zwischenzeitlichen Aktivitäten bezüglich der mit DrS. 20/2277 geforderten Softwarelösungen und auskömmlicher Personalausstattung zu berichten.

 

 

 

 

 

   
    13.07.2017 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 4.4 - überwiesen
   

Ergebnis:

 

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales und Bildung. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.07.2017 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 5.4 - vertagt
   

 

 

 

   
    25.09.2017 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    13.11.2017 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    12.02.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    19.03.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    23.04.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    14.05.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    11.06.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    20.08.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    17.09.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.5  
Eine Dreifeldhalle für Farmsen-Berne Antrag der CDU-Fraktion
20-4600  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Anpassung der Vergabekriterien zur Bewilligung von Mitteln    
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Neubildung der Seniorenvertretung in Wandsbek - Vorstand Seniorendelegiertenversammlung (SDV) - Mitglieder Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirat (W/BSB) - Vorstand des W/BSB
20-4362  
Ö 7.2  
Sporthalle Lienaustraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4185)
20-4389  
Ö 7.3  
Planung eines Standortes für das JUMP House im Wandsbeker Kerngebiet Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.04.2017 (Drs. 20-4172)
Enthält Anlagen
20-4492  
Ö 7.4  
Verfügungsfonds in Gebieten der Hamburgischen Stadtteilentwicklung hier: Verwendung der Mittel 2016 in den Gebieten Hohenhorst und Steilshoop
Enthält Anlagen
20-4610  
Ö 7.5  
Einrichtung einer öffentlich-rechtlichen Unterkunft an der Eulenkrugstraße (Flurstück 270) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.05.2017 (Drs. 20-4359)
20-4580  
Ö 8  
Themenspeicher
20-4594  
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Auswertung des Programms Lebenswerte Stadt für die Großsiedlung Neu-Steilshoop
Enthält Anlagen
20-4284.1  
Ö 9.2  
Was erwartet Senior*innen in Wandsbek?
Enthält Anlagen
20-4408.1  
Ö 10  
Verschiedenes    
Ö 11  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 12  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 13  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil