Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bildung
Datum: Mo, 13.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2017    
Ö 4  
Eingaben    
Ö 5  
Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten - Sachstand Antrag der CDU-Fraktion angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Linke
20-4602  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz mit Nachdruck aufzufordern,

 

  1. die Wohnpflegeaufsicht für stationäre und ambulante Einrichtungen im Bezirksamtsbereich bei dem jeweiligen Bezirksamt zu belassen,
  2. die Prüfanforderungen entsprechend der Anforderungen an eine effiziente Wahrnehmung der Überwachung der betroffenen Einrichtungen zu überarbeiten,
  3. die personellen Ressourcen der bezirklichen Wohnpflegeaufsicht auskömmlich zu sichern,

 

Die Fachbehörde wird gebeten dem Ausschuss für Soziales und Bildung über die zwischenzeitlichen Aktivitäten bezüglich der mit DrS. 20/2277 geforderten Softwarelösungen und auskömmlicher Personalausstattung zu berichten.

 

 

 

 

 

   
    13.07.2017 - Bezirksversammlung Wandsbek
    Ö 4.4 - überwiesen
   

Ergebnis:

 

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales und Bildung. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.07.2017 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 5.4 - vertagt
   

 

 

 

   
    25.09.2017 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    13.11.2017 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    12.02.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    19.03.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    23.04.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    14.05.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    11.06.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    20.08.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    17.09.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.2  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 83 - Am Neumarkt - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion am 15.05.2017
Enthält Anlagen
20-4482  
Ö 5.3  
Engagementstrategie 2020 hier: Anträge auf Unterstützung der Entwicklung der Freiwilligenarbeit in Wandsbek
Enthält Anlagen
20-4998  
Ö 5.4  
Überarbeitung Forums-Konzept "Generationenfreundliches Wandsbek"
Enthält Anlagen
20-4985  
Ö 5.5  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag des SC Urania, Fortsetzung des Schwimmkurses für Frauen
20-4999  
Ö 5.6  
Förderung von Angeboten in der bezirklichen offenen Seniorenarbeit Hier: Projekt "Suppentreff für Frauen 60 plus" der Martin Luther King-Kirchengemeinde
20-5001  
Ö 5.7  
Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter - BGV
Enthält Anlagen
20-5002  
Ö 5.8  
Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2018 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorentreffs - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2018
Enthält Anlagen
20-5004  
Ö 5.9  
Bildungsoffensive "Computer für Senior*innen" hier: IT- Ausstattung in den staatl. geförderten Seniorentreffs
20-5005  
Ö 5.10  
Engagementstrategie 2020 (Ergänzung) hier: Inklusionssport
20-5089  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
erstmalige Ausschreibung des "Hamburger Präventionspreis"
Enthält Anlagen
20-4986  
Ö 6.2  
Überprüfung der Barrierefreiheit von Wandsbeker Dienstgebäuden Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4545)    
Ö 6.3  
WLAN für Ausschussmitglieder des Bezirksseniorenbeirats Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4837)
20-4968  
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Was erwartet Senior*innen in Wandsbek?
Enthält Anlagen
20-4408.1  
Ö 7.2  
Notschlafstellen für junge Wohnungslose in Wandsbek
20-4694.1  
Ö 8  
Themenspeicher
20-4724  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 11  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 12  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil