Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Kultur
Datum: Di, 25.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.08.2018    
Ö 4  
Eingaben    
Ö 5     Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen    
Ö 5.1  
Torhaus am Eichtalpark - Interessenbekundungsverfahren
20-6399  
Ö 5.2  
Bezirksamtsleiter soll bei der Raumsuche für das Archiv der Claudius-Gesellschaft unterstützen Antrag der CDU-Fraktion
20-6414  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Räumlichkeiten für die Matthias-Claudius-Gesellschaft im Matthias-Claudius-Gymnasium Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5771)
20-6159  
Ö 6.2  
Aktueller Stand der akquirierten EU-Mittel des Fachamtes SR für Projekte im Bezirk Wandsbek für 2018
20-6378  
Ö 6.3  
Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Management für den öffentlichen Raum für Projekte im Bezirk Wandsbek 01.01. - 31.12.2018
20-6392  
Ö 6.4  
Mitteilung der Verwaltung zum aktuellen Stand der akquirierten und beantragten EU- und Bundesmittel des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt für Projekte im Bezirk Wandsbek 2018
20-6410  
Ö 7     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 7.1  
Gesamtübersicht "Politische Mittel"
Enthält Anlagen
20-6402  
Ö 7.2  
Haushaltsplan - Entwurf 2019/2020 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz
Enthält Anlagen
20-6403  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Der Finanz- und Kulturausschuss wird um

1)      Kenntnisnahme der Vorlagen und

2)      Überweisung an die Fachausschüsse zur Beratung gebeten.

 

Die Ergebnisse der Fachausschüsse sind anschließend zur Zustimmung über den FinK an die Bezirksversammlung zu überweisen.

Zeitziel zur Zustimmung der Verteilung der Rahmenzuweisungen durch die  Bezirksversammlung ist der 13.12.2018.

 

   
    25.09.2018 - Ausschuss für Finanzen und Kultur
    Ö 7.2 - überwiesen
   
   
    26.09.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.5 - überwiesen
   

 

Petitum/Beschluss:

Der Finanz- und Kulturausschuss wird um

1)Kenntnisnahme der Vorlagen und

2)Überweisung an die Fachausschüsse zur Beratung gebeten.

 

Die Ergebnisse der Fachausschüsse sind anschließend zur Zustimmung über den FinK an die Bezirksversammlung zu überweisen.

Zeitziel zur Zustimmung der Verteilung der Rahmenzuweisungen durch die  Bezirksversammlung ist der 13.12.2018.

 

 

Ergebnis: Der JHA überweist die Drucksache zur weiteren Beratung in die AG Planung und 

                  Haushalt.

 

   
    27.09.2018 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
    Ö 6.4 - (offen)
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt die Vorlage mehrheitlich mit den Stimmen der SPD, der Grünen gegen die Stimmen der CDU und bei Enthaltung der LFG und der Linken.

 

 

 

Das Bezirksamt gibt folgendes zu Protokoll:

Das Bezirksamt verweist auf die Drucksachen 20-5100 (Stellungnahme des WVA) und 20-5245 (Beschluss der Bezirksversammlung) zum Thema „Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter"

 

   
    16.10.2018 - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    23.10.2018 - Planungsausschuss
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   

 

 

   
    29.10.2018 - Ausschuss für Soziales und Bildung
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   
   
    30.10.2018 - Ausschuss für Finanzen und Kultur
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Verteilung der Rahmenzuweisungen (FinK) (210 KB)      

 

   
    06.11.2018 - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   
   
    07.11.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - überwiesen
   

 

Ergebnis:cküberweisung an den FinK, mit der vorgenannten Stellungnahme und dem Protokollauszug des JHA.

 

Ö 8     Förderung kultureller Projekte    
Ö 8.1  
Förderung kultureller Projekte - Maghreb Haus e.V.
20-6434  
Ö 8.2  
Förderung kultureller Projekte - Turn- und Sportverein Berne e.V.
20-6435  
Ö 9     Sondermittel    
Ö 9.1  
Vergabe von Sondermitteln - Bürgerhaus in Meiendorf e. V.
20-6400  
Ö 9.2  
Vergabe von Sondermitteln - Urban Dialogues e. V.
20-6401  
Ö 10     Quartiersfonds    
Ö 10.1  
Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154
Enthält Anlagen
20-6394  
Ö 10.2  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Malteser Hilfsdienst e.V.
20-6395  
Ö 10.3  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Initiative Aktivspielplatz Farmsen e.V.
20-6396  
Ö 10.4  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Kulturzentrum Wandsbek e.V.
20-6397  
Ö 10.5  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Quadriga gGmbH
20-6432  
Ö 11  
Förderfonds Bezirke    
Ö 12     Förderung von Bauvorhaben    
Ö 12.1  
Vergabe von Sondermitteln - Verein Schulkate Volksdorf e. V.
20-5727  
Ö 12.2  
Vergabe von Sondermitteln - "Die Arche" Christliches Kinder- und Jugendwerk e. V.
20-6247  
Ö 12.3  
Vergabe von Sondermitteln - KLGBV-Habichthof e. V.
20-6420  
Ö 13  
Verschiedenes    
Ö 14  
Bericht aus dem AK Denkmal    
Ö 15  
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz    
Ö 16  
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil