Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Falsches Spiel mit echten Spielplätzen Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
20-5373  
Ö 3.2  
Saseler Markt - Endlich den Stillstand beenden! Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke
20-5376  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Haushaltsbeschlüsse auf dem Rot-Grünen Weg für Wandsbek Debattenantrag der SPD- und Grünen-Fraktionen
20-5403  
Ö 4.2  
Bezirk und Land, gemeinsames Finanzierungskonzept für den SC Poppenbüttel! Debattenantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-5404  
Ö 4.3  
"Hamburg - gepflegt und grün" - Einsetzung einer bezirklichen Arbeitsgruppe Infraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion
20-5409  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

 

  1. Der Hauptausschuss setzt eine „Arbeitsgruppe öffentlicher Raum“ ein, die aus jeweils einem Vertreter der in der Bezirksversammlung präsenten Fraktionen und Vertretern des Bezirksamtes aus folgenden Bereichen gebildet wird:
  • Management des öffentlichen Raums (insbesondere Wegewarte, Grünpflege, Förster)
  • Verbraucherschutzamt
  • Ordnungswidrigkeiten-Management

 

Daneben sollen über die zuständigen Fachbehörden Vertreter der Stadtreinigung Hamburg und der Polizei zu einer Teilnahme an der Arbeitsgruppe eingeladen werden.

 

  1. Diese Arbeitsgruppe soll einerseits die Umsetzung des Konzepts „Hamburg – gepflegt und grün“ im Bereich Wandsbek beobachten, andererseits soll sie Gespräche mit möglichen weiteren Beteiligten und „Schnittstellen“ zu Fragestellungen rund um Sicherheit und Sauberkeit im öffentlichen Raum führen. Ziel der Arbeitsgruppe soll dabei sein, mögliche Bedarfe in diesem Bereich im Bezirk Wandsbek zu ergründen, zu formulieren und gemeinsam mit der Verwaltung Wege für eine Behebung zu erörtern.

 

Ziel der Arbeitsgruppe ist es, nach den Sommerferien 2018 einen Zwischenbericht zu erstellen und die Arbeiten möglichst bis Ende des Jahres 2018 mit einer Empfehlung für ein weiteres Verfahren abzuschließen.

 

  1. Das Bezirksamt Wandsbek wird gebeten, nach Terminfindung mit den von den Bezirksfraktionen benannten Vertretern die Teilnehmer zu einem Termin unmittelbar nach den Frühjahrsferien einzuladen. Der Einladung sind zur Vorbereitung die vom Bezirksamt Wandsbek herausgearbeiteten aktuell nicht mehr spezifisch wahrgenommenen Aufgaben des alten BOD beizufügen.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Wandsbek    DATUM: Do, 25.01.2018    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Jugendmigrationsdienst im Quartier Antrag der CDU-Fraktion
20-5391  
Ö 7.2  
Quartiers- / Integrationsmanagement für Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion
20-5392  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter - Stellungnahmen aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5245.1  
Ö 8.2  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des ASB
20-5340  
Ö 8.3  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5353  
Ö 8.4  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5382  
Ö 8.5  
Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5383  
Ö 8.6  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5386  
Ö 8.7  
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5387  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
TSV Wandsetal - vom Schlusslicht zur Spitze - Sportpark Friedrichshöh endlich zukunftsfähig modernisieren! Beschlussvorlage des ASB
20-5270.1  
Ö 9.2  
Verlängerung des Gebrauchsüberlassungsvertrags (Sportrahmenvertrag) des Duvenstedter Reit- und Fahrverein von 1959 e.V. Beschlussvorlage des ASB
20-5288.1  
Ö 9.3  
Rederecht von zubenannten Einwohnerinnen und Einwohnern Beratung im Ältestenrat
20-5331.1  
Ö 9.4  
Situation Walddörferstr./ Berner Heerweg/ Am Hohen Hause Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5405  
Ö 9.5  
Unfallhäufung auf dem Farmsener Weg zwischen Eckloßberg und Waldingstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-5390  
Ö 9.6  
Fachreferentenvortrag mobiles Kundenzentrum Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-5330.1  
Ö 9.7  
Durchgangsverkehr auf dem Ohlsdorfer Friedhof - Referentenbitte Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-5365  
Ö 9.8  
Spielplatzsituation im Kerngebiet Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-5360  
Ö 9.9  
Ausgleichs- und Ersatzpotentiale, Verbesserung der Erholungsfunktionen und Schäden durch die Herbststürme in den Waldgebieten von Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5313.1  
Ö 9.10  
Wegweisung zum "BiM Kulturzentrum" in der Saseler Straße 21 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5310.1  
Ö 9.11  
Einladung eines Vertreters der Sprinkenhof AG in den Regionalausschuss Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-5374  
Ö 9.12  
Instandsetzung der Geh- und Radwege an der Meiendorfer Straße zwischen Spitzbergenweg und Hellmesbergerweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-5375  
Ö 9.13  
Öffentlichen Nahverkehr in Duvenstedt neu gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5363  
Ö 9.14  
Straßenbegleitgrün Lemsahler Bargweg/Ödenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5364  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung Hauptausschuss Antrag der Grünen-Fraktion
20-5402  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Alstertal Antrag der Grünen-Fraktion
20-5394  
Ö 10.3  
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der Grünen-Fraktion
20-5396  
Ö 10.4  
Ausschussumbesetzung des Finanz- und Kulturausschusses Antrag der CDU-Fraktion
20-5393  
Ö 10.5  
Ausschussumbesetzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
20-5395  
Ö 10.6  
Ausschussumbesetzung des Regionalausschusses Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion
20-5397  
Ö 10.7  
Ausschussumbesetzung des Ausschusses für Soziales und Bildung Antrag der CDU-Fraktion
20-5398  
Ö 10.8  
Ausschussumbesetzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der CDU-Fraktion
20-5399  
Ö 10.9  
Ausschussumbesetzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses Antrag der CDU-Fraktion
20-5400  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12  
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Parksituation im Berner Heerweg im Bereich Heuorts Land Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4925)
20-5296  
Ö 14.2  
Endlich Klarheit über Bürgerservice für die Walddörfer schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4973)
20-5304  
Ö 14.3  
Sicherung der Behelfstreppe am U-Bahnhof Meiendorfer Weg für die Winterzeit Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5109.1)
20-5308  
Ö 14.4  
Sporthalle für gehörlose und schwerhörige Menschen einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.05.2017 (Drs. 20-4188.1)
20-5322  
Ö 14.5  
Papierkörbe für den Rahlstedter Uferweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4883.1)
20-5332  
Ö 14.6  
Vermüllte Grundstücke im Olewischtwiet sinnvoll nutzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4799.1)
20-5333  
Ö 14.7  
Einrichtung einer Blindenampel an der U-Bahnstation Buchenkamp/Ausgang Buchenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5070.1)
20-5335  
Ö 14.8  
Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße auf der Berner Straße entschärfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5023.1)
20-5351  
Ö 14.9  
Eisengitter am Seniorenzentrum Nordlandweg entfernen - Passierbarkeit verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4884.1)
20-5354  
Ö 14.10  
Tempo 30 in der Nordmarkstraße durchsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5024.1)
Enthält Anlagen
20-5361  
Ö 14.11  
Grundwassermessstelle 5108 am Altrahlsteder Kamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5129)
Enthält Anlagen
20-5362  
Ö 14.12  
Querung am Cornehlsweg sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4893.1)
20-5366  
Ö 14.13  
Tempo 30: Der Anspruch auf Gesundheits- und Umweltschutz muss gebührenfrei sein Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5144)
20-5367  
Ö 14.14  
Wegweisung zum "Haus der Wilden Weiden" III Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4886.1)
20-5371  
Ö 14.15  
Barrierefrei durch den Hohenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4524.1)
20-5372  
Ö 14.16  
Bergstedter Kirchenstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5278)
20-5377  
Ö 14.17  
Eine Sperre vor dem Naturschutzgebiet an der Sieker Landstraße errichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5171)
20-5378  
Ö 14.18  
Beschilderung des Fußweges vom Rehblöcken zum Mellenbergweg zur Sicherung der gehörlosen Bewohner des Gehörlosenaltersheimes Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5217.1)
20-5385  
Ö 14.19  
Verstetigung von Finanzmitteln für Maßnahmen der Integration Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5196)
20-5388  
Ö 14.20  
Das Schulgebäude in Berne für den Stadtteil erhalten. Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5139.1)
20-5389  
Ö 14.21  
Anpassung des Bildungsplans Fachschule für Sozialpädagogik (FSP) an die neuen gesellschaftlichen Herausforderungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4838)
20-5401  
Ö 14.22  
Ladestationen für E-Mobile rechtssicher von Fremdparkern freihalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.09.2014 (Drs. 20-0123)
20-5412  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Sporthalle Lienaustraße sichern Auskunftsersuchen des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-5111.2  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
See zwischen Friedhof Bramfeld und Reembusch/ Im Soll/ Heidstücken zugänglich machen!
20-5421  
Ö 16.2  
Güterverkehr und das dazugehörige Schienenlärmschutzgesetz
20-5422  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II