TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I |
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Ö 3 |
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Aktuelle Stunde |
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Ö 3.1 |
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Niedrigschwellige Beschäftigungsangebote erhalten!
Aktuelle Stunde, angemeldet von den SPD- und Grünen-Fraktionen |
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20-5487 |
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Ö 3.2 |
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Wohn- und Pflegeaufsicht - Arbeitsverweigerung des Senats
Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke |
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20-5488 |
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Ö 4 |
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Debatten |
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Ö 4.1 |
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Bauliche Veränderungen in Tempo 30-Bereichen - Verbesserung der Anwohnerinformation
Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion |
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20-5519 |
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Ö 4.2 |
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Beteiligung des bezirklichen Sportstättenbeirats stärken!
Interfraktioneller Antrag aller Fraktionen der Bezirksversammlung, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion |
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20-5515 |
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Ö 4.3 |
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Soziale Infrastruktur in Steilshoop in Gefahr - Tagwerk erhalten!
Debattenantrag der Fraktion Die Linke |
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20-5489 |
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Ö 4.3.1 |
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Menschen Chancen geben - Die wichtige Arbeit der Tagwerkprojekte in Steilshoop erhalten
Antrag der CDU- Fraktion |
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20-5576 |
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Ö 4.3.2 |
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Soziale Einrichtungen in Steilshoop
Interfraktioneller Antrag der SPD-, CDU-, Grünen- und Die Linke- Fraktion sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft |
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20-5585 |
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Ö 4.4 |
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Keine Samstagsöffnungen in den Kundenzentren
Debattenantrag der Fraktion Die Linke |
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20-5500 |
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Ö 5 |
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Bebauungspläne |
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Ö 6 |
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Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG |
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Ö 7 |
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Anträge |
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Ö 7.1 |
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Neuausschreibung des StadtRAD-Systems/ Standortplanung für den Bezirk Wandsbek
Antrag der SPD- und Grünen Fraktion |
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20-5520 |
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Ö 8 |
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Haushaltsangelegenheiten |
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Ö 8.1 |
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Elternschule Farmsen-Berne / Umschichtung von Investiven KJ- Mitteln
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur |
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20-5345.2 |
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Ö 8.2 |
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Haushaltsplanaufstellung 2019/2020
Änderung Veranschlagung Gestaltungsfonds investiv
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur |
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20-5452.1 |
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Ö 8.3 |
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Förderung kultureller Projekte
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
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20-5508 |
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Ö 8.4 |
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Vergaben Förderfonds Bezirke
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur |
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20-5509 |
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Ö 8.5 |
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Vergabe von Sondermitteln
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
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20-5510 |
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Ö 8.6 |
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Finanzierung eines Stolpersteins für Erich Hippel (Deserteur)
Antrag des Vorsitzenden der Bezirksversammlung |
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20-5511 |
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Ö 8.7 |
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Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren
Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung |
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20-5551 |
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Ö 8.8 |
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Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften
Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung |
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20-5552 |
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Ö 9 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 9.1 |
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Verkehrsgutachten für das Bebauungsplanverfahren Bramfeld 70 (Mützendorpsteed) erweitern und Anliegen der Bürgerinitiative aufnehmen
Beschlussvorlage des Planungsausschusses |
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20-5438.1 |
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VORLAGE |
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Petitum/Beschluss: Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung Wandsbek beschließen: - Das Untersuchungsgebiet für das Verkehrsgutachten zum Bebauungsplanverfahren Bramfeld 70 (Mützendorpsteed) wird auf den Bereich ausgeweitet, der von den Straßen Bramfelder Chaussee, Berner Chaussee, Im Soll, Heukoppel und Bramfelder Dorfplatz umfasst ist.
- Alle innerhalb des Untersuchungsgebietes nach Nr. 1 derzeit im Bau befindlichen oder verbindlich absehbaren größeren Bauvorhaben werden bei der Betrachtung der motorisierten Verkehre im Untersuchungsgebiet berücksichtigt und der Stand der Planungen zur zukünftigen U-Bahnhaltestelle am Bramfelder Dorfplatz einschließlich der Bauphase wird soweit möglich in die Betrachtungen einbezogen.
- Folgende Vorschläge der Bürgerinitiative für Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Situation werden in die gutachterliche Prüfung aufgenommen:
- Die Erhebungen zur Situation des Parkens, des Fahrzeugaufkommens und des Verkehrsdurchflusses zur Erstellung des Verkehrsgutachtens auch für besonders kritische Zeiten (spät abends und früh morgens) durchführen, falls nicht bereits geschehen.
- Maßnahmen ergreifen, um den Durchgangsverkehr aus dem Quartier fernzuhalten (derzeit wird mit sehr hoher Geschwindigkeit gefahren, um z.B. vor dem Gegenverkehr rechtzeitig in eine der wenigen freien Halteverbotsbuchten ausweichen zu können).
- Die Bezirksverwaltung wird gebeten, sich bei den zuständigen polizeilichen Dienststellen dafür einzusetzen, dass die polizeiliche Kontrolle der Einhaltung von Halteverbotszonen spürbar verstärkt wird. Insbesondere betrifft das die Kreuzungsbereiche des Quartiers, in denen die notwendige Übersichtlichkeit häufig durch geparkte Autos nicht gegeben ist.
- Die Bezirksverwaltung wird gebeten, die zuständigen polizeilichen Dienststellen um eine Bewertung der folgenden Vorschläge der Bürgerinitiative für Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Situation und eine Vorstellung der Ergebnisse im Planungsausschuss zu bitten:
- Die Nutzbarkeit der Gehwegflächen wenn nötig durch zusätzliche Halteverbote sicherstellen, damit Fußgänger nicht auf die Straßenfläche ausweichen müssen.
- Tempo reduzierende Maßnahmen wie Aufpflasterungen insbesondere in den Problembereichen Hildeboldtweg und Mützendorpsteed umsetzen.
- Installationen zur Freihaltung von Halteverbot-Zonen insbesondere in Kreuzungsbereichen vornehmen.
- Die neu entstehende Einfahrtssituation für die Bebauung Bramfeld 70 am Mützendorpsteed schräg gegenüber der Kreuzung zum Bargackerdamm beispielsweise durch Sackgassen- oder Einbahnstraßenregelungen ergänzen.
- „Autofreies-Wohnen“ für die Neubebauung Bramfeld 70 vorsehen.
- Die Bezirksverwaltung wird gebeten, zu folgenden Vorschlägen der Bürgerinitiative für Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Situation Stellung zu nehmen:
- Einen P+R-Parkplatz für Pendler, die mit dem PKW aus den Walddörfern kommen, um in Bramfeld in den Öffentlichen Nahverkehr zu wechseln, einrichten.
- Im oben genannten Untersuchungsgebiet Bewohnerparken einführen.
- Die Bezirksverwaltung wird gebeten, die zuständigen polizeilichen Dienststellen um eine Auswertung der Unfallzahlen und Verkehrskontrollen der vergangenen fünf Jahre zu bitten.
- Die Bezirksverwaltung wird gebeten, zum Sachstand des seit Jahren durchgeführten städtischen Ankaufprogrammes von Grundstücken im Untersuchungsgebiet zu berichten.
- Die Genehmigung des Bauvorhaben Bramfeld 70 bzw. Art und Umfang der Bebauung auf die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens abzustimmen.
- Bei der Vorstellung der Ergebnisse den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne hinzuzuladen.
- Die zuständige Fachbehörde wird gebeten,
- für das o.g. Untersuchungsgebiet und für verkehrlich relevante Bereiche im Umfeld ein Verkehrskonzept zu erstellen, das die zukünftige Entwicklung des Bramfelder Kerns berücksichtigt.
- Das städtische Ankaufprogramm mit Nachdruck fortzuführen, um den Straßenquerschnitt im o.g. Untersuchungsgebiet besser den Bedarfen der Nutzung des Straßenraums anpassen zu können.
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15.02.2018 - Bezirksversammlung Wandsbek |
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Ö 9.1 - ungeändert beschlossen |
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Abstimmungsergebnis: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig. |
Ö 9.2 |
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Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Stadtbahnstraße/Saseler Damm - Saseler Markt - Berner Weg/Saseler Bogen
Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses |
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20-5517 |
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Ö 9.3 |
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Verkehrssicherheit an der Einmündung Harksheider Straße / Moorhof herstellen.
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal |
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20-5436.1 |
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Ö 9.4 |
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Straßenbeleuchtung in der Ulzburger Straße
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal |
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20-5437.1 |
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Ö 9.5 |
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EKZ Steilshoop: Austausch verstärken
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne |
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20-5456.1 |
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Ö 9.6 |
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Parkplatzprobleme in Wohngegenden, speziell im Pogwischrund
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt |
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20-5417.1 |
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Ö 9.7 |
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Unsere Senioren in Rahlstedt
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt |
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20-5419.1 |
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Ö 9.8 |
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Vorstellung der Einrichtung öffentlich-rechtlicher Unterbringung
(Folgeeinrichtung) Kielkoppelstraße 16 im Regionalausschuss Rahlstedt
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt |
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20-5420.1 |
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Ö 9.9 |
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Verkehrliche Situation vor der Stadtteilschule Alt-Rahlstedt, Kielkoppelstraße 16d
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt |
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20-5423.1 |
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Ö 9.10 |
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Abfallentfernung an der Sieker Landstraße, Absperrung zum Naturschutzgebiet
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt |
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20-5505 |
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Ö 9.11 |
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Experiment beenden - Verkehrsinseln am Mellenbergweg zurückbauen
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
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20-5430.1 |
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Ö 9.12 |
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Verkehrschaos vermeiden - P+R-Gebühren während Umbau Halenreie aussetzen
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
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20-5431.1 |
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Ö 9.13 |
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Baumaßnahme: Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH)
Teilbaumaßnahme: Bergstedter Chaussee von Volksdorfer Damm bis Landesgrenze Schleswig-Holstein
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer |
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20-5484 |
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Ö 9.14 |
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Quartiers- / Integrationsmanagement für Rahlstedt
Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung |
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20-5392.1 |
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Ö 9.15 |
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Schwimmzeiten für den AMTV sicherstellen!
Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung |
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20-5542.1 |
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Ö 9.16 |
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Sporthalle Lienaustraße sichern
Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung |
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20-5554 |
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Ö 9.17 |
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Arbeitsprogramm "Stadtgrün" 2018 + Ausblick auf 2019
Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz |
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20-5467.1 |
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Ö 9.18 |
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Riesenbärenklau-Bekämpfung Hummelsbütteler Berg
Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz |
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20-5469.1 |
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Ö 10 |
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Benennung von Ausschussmitgliedern |
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Ö 10.1 |
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Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Antrag der Grünen-Fraktion |
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20-5516 |
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Ö 10.2 |
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Ausschussumbesetzung Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Antrag der Grünen-Fraktion |
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20-5518 |
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Ö 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 12 |
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Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG |
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Ö 12.1 |
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Nutzung des Grundstücks Kielkoppelstraße 16 c, 22149 Hamburg/ Flurstück 6887 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Rahlstedt als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung |
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20-5468 |
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Ö 13 |
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Berichterstattung aus Ausschusssitzungen |
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Ö 14 |
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Mitteilungen |
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Ö 14.1 |
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Verkehrssituation in der Jenfelder Straße
Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5112) |
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20-5453 |
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Ö 14.2 |
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Einrichtung von fest installierten Geschwindigkeitsanzeigen in der Bergstedter Chaussee
Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4933) |
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20-5454 |
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Ö 14.3 |
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Mehr Natur in die Stadt (III) - mit Frühblühern und Grünpatenschaften
Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3884) |
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20-5460 |
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Ö 14.4 |
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Lärmschutz im Bezirk mit Priorität voranbringen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5143) |
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20-5462 |
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Ö 14.5 |
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Schulweg/Radweg Bökenbarg
Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5114) |
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20-5463 |
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Ö 14.6 |
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Öffentlichen Nahverkehr in Duvenstedt neu gestalten
Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5363) |
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20-5492 |
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Ö 14.7 |
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Falschparken im Travemünder Stieg wirksam verhindern
Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5014.1) |
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20-5493 |
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Ö 14.8 |
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Haushaltsplanaufstellung 2019/2020
Stellungnahmen des Bezirksamtes
Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5196) und vom 25.01.2018 (Drs. 20-5245.1) |
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20-5494 |
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Ö 14.9 |
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Schulweg für die Kinder Schule Hegholt verbessern
Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5032.1) |
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20-5514 |
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Ö 14.10 |
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Stieleiche Sasel
Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5281.1) |
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20-5521 |
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Ö 14.11 |
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Lärmbeschwerden durch Feuerwerk
Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5147) |
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20-5522 |
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Ö 14.12 |
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Sanierung des Hauptgebäudes der Grundschule Altrahlstedt
Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5130) |
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20-5567 |
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Ö 14.13 |
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Schrankendenkmal
Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5232.1) |
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20-5568 |
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Ö 15 |
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Anfragen/Auskunftsersuchen |
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Ö 16 |
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Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen |
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Ö 16.1 |
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Vermüllte Grundstücke im Olewischtwiet sinnvoll nutzen! |
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20-5480 |
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Ö 16.2 |
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Wie steht es mit der Brandschutzüberprüfung der Hochhäuser in Wandsbek? |
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20-5502 |
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Ö 16.3 |
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Wandsbek wächst - Handelt das Bezirksamt Wandsbek auch? |
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20-5512 |
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Ö 17 |
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Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II |
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