Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Niedrigschwellige Beschäftigungsangebote erhalten! Aktuelle Stunde, angemeldet von den SPD- und Grünen-Fraktionen
20-5487  
Ö 3.2  
Wohn- und Pflegeaufsicht - Arbeitsverweigerung des Senats Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke
20-5488  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Bauliche Veränderungen in Tempo 30-Bereichen - Verbesserung der Anwohnerinformation Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
20-5519  
Ö 4.2  
Beteiligung des bezirklichen Sportstättenbeirats stärken! Interfraktioneller Antrag aller Fraktionen der Bezirksversammlung, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion
20-5515  
Ö 4.3  
Soziale Infrastruktur in Steilshoop in Gefahr - Tagwerk erhalten! Debattenantrag der Fraktion Die Linke
20-5489  
Ö 4.3.1  
Menschen Chancen geben - Die wichtige Arbeit der Tagwerkprojekte in Steilshoop erhalten Antrag der CDU- Fraktion
20-5576  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

  1. Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert, sich bei der Fachbehörde für den Erhalt der Tagwerkprojekte in Steilshoop einzusetzen.

 

  1. Die Fachbehörde wird aufgefordert

 

- gemeinsam mit dem Beschäftigungsträger Alraune zu prüfen, wie die wichtige Arbeit der Tagwerkeinrichtungen in Steilshoop auch zukünftig fortgesetzt werden kann

 

-hierfür Möglichkeiten der Finanzierung zu prüfen und dem Hauptausschuss der Bezirksversammlung bis zum 26. Februar 2018 über die Prüfergebnisse zu berichten.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Wandsbek    DATUM: Do, 15.02.2018    TOP: Ö 4.3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen / erledigt   
   

 

siehe TOP 4.3.2 (Drs. Nr. 20-5585)

 

 

Ö 4.3.2  
Soziale Einrichtungen in Steilshoop Interfraktioneller Antrag der SPD-, CDU-, Grünen- und Die Linke- Fraktion sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-5585  
Ö 4.4  
Keine Samstagsöffnungen in den Kundenzentren Debattenantrag der Fraktion Die Linke
20-5500  
Ö 5  
Bebauungspläne    
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Neuausschreibung des StadtRAD-Systems/ Standortplanung für den Bezirk Wandsbek Antrag der SPD- und Grünen Fraktion
20-5520  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Elternschule Farmsen-Berne / Umschichtung von Investiven KJ- Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5345.2  
Ö 8.2  
Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Änderung Veranschlagung Gestaltungsfonds investiv Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5452.1  
Ö 8.3  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5508  
Ö 8.4  
Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5509  
Ö 8.5  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5510  
Ö 8.6  
Finanzierung eines Stolpersteins für Erich Hippel (Deserteur) Antrag des Vorsitzenden der Bezirksversammlung
20-5511  
Ö 8.7  
Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5551  
Ö 8.8  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5552  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Verkehrsgutachten für das Bebauungsplanverfahren Bramfeld 70 (Mützendorpsteed) erweitern und Anliegen der Bürgerinitiative aufnehmen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
20-5438.1  
Ö 9.2  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Stadtbahnstraße/Saseler Damm - Saseler Markt - Berner Weg/Saseler Bogen Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5517  
Ö 9.3  
Verkehrssicherheit an der Einmündung Harksheider Straße / Moorhof herstellen. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-5436.1  
Ö 9.4  
Straßenbeleuchtung in der Ulzburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-5437.1  
Ö 9.5  
EKZ Steilshoop: Austausch verstärken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
20-5456.1  
Ö 9.6  
Parkplatzprobleme in Wohngegenden, speziell im Pogwischrund Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5417.1  
Ö 9.7  
Unsere Senioren in Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5419.1  
Ö 9.8  
Vorstellung der Einrichtung öffentlich-rechtlicher Unterbringung (Folgeeinrichtung) Kielkoppelstraße 16 im Regionalausschuss Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5420.1  
Ö 9.9  
Verkehrliche Situation vor der Stadtteilschule Alt-Rahlstedt, Kielkoppelstraße 16d Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5423.1  
Ö 9.10  
Abfallentfernung an der Sieker Landstraße, Absperrung zum Naturschutzgebiet Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
Enthält Anlagen
20-5505  
Ö 9.11  
Experiment beenden - Verkehrsinseln am Mellenbergweg zurückbauen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5430.1  
Ö 9.12  
Verkehrschaos vermeiden - P+R-Gebühren während Umbau Halenreie aussetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5431.1  
Ö 9.13  
Baumaßnahme: Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: Bergstedter Chaussee von Volksdorfer Damm bis Landesgrenze Schleswig-Holstein Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5484  
Ö 9.14  
Quartiers- / Integrationsmanagement für Rahlstedt Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5392.1  
Ö 9.15  
Schwimmzeiten für den AMTV sicherstellen! Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5542.1  
Ö 9.16  
Sporthalle Lienaustraße sichern Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5554  
Ö 9.17  
Arbeitsprogramm "Stadtgrün" 2018 + Ausblick auf 2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5467.1  
Ö 9.18  
Riesenbärenklau-Bekämpfung Hummelsbütteler Berg Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5469.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der Grünen-Fraktion
20-5516  
Ö 10.2  
Ausschussumbesetzung Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der Grünen-Fraktion
20-5518  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 12.1  
Nutzung des Grundstücks Kielkoppelstraße 16 c, 22149 Hamburg/ Flurstück 6887 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Rahlstedt als Standort für die öffentlich-rechtliche Unter­bringung
Enthält Anlagen
20-5468  
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Verkehrssituation in der Jenfelder Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5112)
Enthält Anlagen
20-5453  
Ö 14.2  
Einrichtung von fest installierten Geschwindigkeitsanzeigen in der Bergstedter Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4933)
20-5454  
Ö 14.3  
Mehr Natur in die Stadt (III) - mit Frühblühern und Grünpatenschaften Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017 (Drs. 20-3884)
20-5460  
Ö 14.4  
Lärmschutz im Bezirk mit Priorität voranbringen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5143)
20-5462  
Ö 14.5  
Schulweg/Radweg Bökenbarg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5114)
20-5463  
Ö 14.6  
Öffentlichen Nahverkehr in Duvenstedt neu gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5363)
20-5492  
Ö 14.7  
Falschparken im Travemünder Stieg wirksam verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5014.1)
20-5493  
Ö 14.8  
Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Stellungnahmen des Bezirksamtes Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5196) und vom 25.01.2018 (Drs. 20-5245.1)
Enthält Anlagen
20-5494  
Ö 14.9  
Schulweg für die Kinder Schule Hegholt verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5032.1)
20-5514  
Ö 14.10  
Stieleiche Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5281.1)
20-5521  
Ö 14.11  
Lärmbeschwerden durch Feuerwerk Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5147)
20-5522  
Ö 14.12  
Sanierung des Hauptgebäudes der Grundschule Altrahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5130)
20-5567  
Ö 14.13  
Schrankendenkmal Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5232.1)
20-5568  
Ö 15  
Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Vermüllte Grundstücke im Olewischtwiet sinnvoll nutzen!
20-5480  
Ö 16.2  
Wie steht es mit der Brandschutzüberprüfung der Hochhäuser in Wandsbek?
20-5502  
Ö 16.3  
Wandsbek wächst - Handelt das Bezirksamt Wandsbek auch?
20-5512  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II