Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Verkehre im Bezirk Wandsbek - Mehr Defizite als Lichtblicke Anmeldung zur Aktuellen Stunde der CDU-Fraktion
20-5622  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Optimierung des Immobilienmanagements für die Stadtteile sozialverträglich gestalten Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion
20-5675  
Ö 4.2  
Kein Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel instand setzen - Teil II Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-5672  
Ö 4.3  
Mobilität im Einklang mit dem Wohnungsbau entwickeln Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der Fraktion Die Grünen
20-5669  
Ö 4.4  
Rekordgenehmigungszahlen für Immobilien in Wandsbek und kein Masterplan für die zugehörigen Verkehre Debattenantrag der Fraktion Die Linke
20-5674  
Ö 4.5  
Die Umgestaltung des Saseler Marktes nimmt Form an: Die Planungen können losgehen! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion
20-5676  
Ö 4.6  
Integrierte Bezirksentwicklungsplanung und -management Strategien und Instrumente nachhaltiger Entwicklung durch die Verwaltung des Bezirksamtes Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-5673  
Ö 4.7  
"Unterbringung mit der Perspektive Wohnen" am Rehagen in Hummelsbüttel-gute Rahmenbedingungen für die Integration durch gemischte Belegung Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen - Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
20-5677  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 130 - Spitzbergenweg - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-5537.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Historische Säulen des ehemaligen "Hotels Marienthal" bewahren Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen
20-5699  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Verstetigung der Stadtteilarbeit im ehemaligen RISE-Fördergebiet Hohenhorst Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5524.2  
Ö 8.2  
Erziehungshilfe e.V. - Elternlotsenprojekt Alstertal hier: Finanzierungslücke von 17.000,- € Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5596.1  
Ö 8.3  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5619  
Ö 8.4  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5620  
Ö 8.5  
Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5621  
Ö 8.6  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5693  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Sachstandsbericht U5 Ost - Referentenbitte Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5627  
Ö 9.2  
Runder Tisch zur Verkehrssituation in der Jenfelder Straße Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5634  
Ö 9.3  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 für den Saseler Mühlenweg in Sasel Nord zur Gefährdungsreduktion der Verkehrsteilnehmer und Vermeidung von Lärmemissionen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-5588.1  
Ö 9.4  
Schaffung von PKW-Schrägparkerplätzen Freifläche Lesserstr. 121 - 123 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-5606.1  
Ö 9.5  
Durchführung eines Modellversuchs mit Tempo 30-Fahrbahnpiktogrammen im Stadtteil Rahlstedt hier: Schierenberg zwischen Hermann-Balk-Straße und Fasanenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5541.1  
Ö 9.6  
Sprunginsel Meiendorfer Weg: Einhaltung der Haltesichtweite Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5544.1  
Ö 9.7  
Kriegkamp: Verbesserung der Beleuchtung im Bereich des neuen U-Bahn-Zuganges Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5545.1  
Ö 9.8  
Wechselseitiges Parken in der Loher Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5546.1  
Ö 9.9  
Entwässerungssituation im Einzugsgebiet des Deepenhornteiches verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5561.1  
Ö 9.10  
Kassenautomaten für Parkscheine im Parkhaus Rahlstedt Mecklenburger Straße ersetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5562.1  
Ö 9.11  
Den Wanderweg an der Wandse, der Stellau und den Klettenstieg ausbessern. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5564.1  
Ö 9.12  
Anstehende Aufstellung von ausgelagerten Werbeträgern der Fa. Wall GmbH in der Region Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5612  
Ö 9.13  
Verlandung der Lottbek und Überflutung der Spazierwege und der Fußgängerbrücke im Bereich Lottbekkoppeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5528.1  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Der Regionalausschuss möge beschließen, der Bezirksversammlung als Beschluss zu empfehlen:

 

  1. Das zuständige Fachamt wird gebeten zu prüfen, ob durch entsprechende Pflegemaßnahmen oder ggf. durch Entschlammung der Mündung der Lottbek eine Sanierung der Situation vorgenommen werden kann.
  2. Dem Regionalausschuss Walddörfer soll zeitnah zu den o.g. Punkten berichtet werden.

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Wandsbek    DATUM: Do, 22.03.2018    TOP: Ö 9.13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

Ö 9.14  
Wanderwegzugang am Rügelsbarg/Stadtgrenze verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5538.1  
Ö 9.15  
Regenabfluss am Fußweg Lottbeker Weg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5539.1  
Ö 9.16  
Verbesserung von Grün in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5598.1  
Ö 9.17  
Park and Ride in Ohlstedt - Referentenbitte Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5609  
Ö 9.18  
Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht Hamburg für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023
20-5663  
Ö 9.19  
Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Hamburg für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023
20-5664  
Ö 9.20  
Schwimmzeiten für den AMTV sicherstellen! - Ergänzung zum BV-Beschluss Drs.Nr. 20-5542.1 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
Enthält Anlagen
20-5695  
Ö 9.21  
Erhalt der Hummelsbütteler Moore Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5659.1  
Ö 9.22  
Sauberkeitsoffensive des Senates "Hamburg - gepflegt und grün" Verwendung der freiwerdenden Mittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5691.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-5682  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 21.12.2017    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 12.1  
Nutzung des Grundstücks Kielkoppelstraße 16 c, 22149 Hamburg/ Flurstück 6887 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Rahlstedt als Standort für die öffentlich-rechtliche Unter­bringung
Enthält Anlagen
20-5468  
Ö 12.1.1  
Nutzung des Grundstücks Kielkoppelstr. 16c, 22149 Hamburg/ Flurstück 6886 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Rahlstedt als Standort für öffentliche Unterbringung Stellungnahme der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-5649  
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Bündnis für Sauberkeit: Konzept der Quartiersreinigung in Großlohe umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5225.1)
20-5602  
Ö 14.2  
Mehr Wegewarte für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-4343.1)
20-5604  
Ö 14.3  
Nutzung des Festplatzes Hummelsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 30.11.2017 (20-4855.1)
20-5629  
Ö 14.4  
Kahlhieb Duvenwischen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5175.1)
20-5630  
Ö 14.5  
Straßenbeleuchtung in der Ulzburger Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5437.1)
20-5632  
Ö 14.6  
Unfallhäufung auf dem Farmsener Weg zwischen Eckloßberg und Waldingstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5390)
20-5650  
Ö 14.7  
Verkehrssicherheit an der Einmündung Harksheider Straße/ Moorhof herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5436.1)
20-5651  
Ö 14.8  
Instandsetzung der Geh- und Radwege an der Meiendorfer Straße zwischen Spitzbergenweg und Hellmesbergerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5375)
20-5652  
Ö 14.9  
Parkplatzprobleme in Wohngegenden, speziell im Pogwischrund Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5417.1)
20-5653  
Ö 14.10  
Wegweisung zum "BiM Kulturzentrum" in der Saseler Strasse 21 Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5310.1)
20-5654  
Ö 14.11  
Baumaßnahme: Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH); Teilbaumaßnahme: Bergstedter Chaussee von Volksdorfer Damm bis Landesgrenze Schleswig-Holstein Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5484)
20-5670  
Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Güterverkehr und das dazugehörige Schienenlärmschutzgesetz
20-5422.1  
Ö 15.2  
Vermüllte Grundstücke im Olewischtwiet sinnvoll nutzen!
20-5480.1  
Ö 15.3  
Wie steht es mit der Brandschutzüberprüfung der Hochhäuser in Wandsbek?
20-5502.1  
Ö 15.4  
Wandsbek wächst - Handelt das Bezirksamt Wandsbek auch?
Enthält Anlagen
20-5512.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Buslinie 177: Warum Endstation Owiesenstraße?
20-5617  
Ö 16.2  
Integration im Bezirk Wandsbek verbessern!
20-5633  
Ö 16.3  
Programm "Jugendsozialarbeit an Schulen": Welche Schule erhält die Stelle in Wandsbek?
20-5635  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II