Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Verkehre im Bezirk Wandsbek - Mehr Defizite als Lichtblicke Anmeldung zur Aktuellen Stunde der CDU-Fraktion
20-5622  
Ö 4     Debatten    
Ö 4.1  
Optimierung des Immobilienmanagements für die Stadtteile sozialverträglich gestalten Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion
20-5675  
Ö 4.2  
Kein Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel instand setzen - Teil II Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-5672  
Ö 4.3  
Mobilität im Einklang mit dem Wohnungsbau entwickeln Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der Fraktion Die Grünen
20-5669  
Ö 4.4  
Rekordgenehmigungszahlen für Immobilien in Wandsbek und kein Masterplan für die zugehörigen Verkehre Debattenantrag der Fraktion Die Linke
20-5674  
Ö 4.5  
Die Umgestaltung des Saseler Marktes nimmt Form an: Die Planungen können losgehen! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion
20-5676  
Ö 4.6  
Integrierte Bezirksentwicklungsplanung und -management Strategien und Instrumente nachhaltiger Entwicklung durch die Verwaltung des Bezirksamtes Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
20-5673  
Ö 4.7  
"Unterbringung mit der Perspektive Wohnen" am Rehagen in Hummelsbüttel-gute Rahmenbedingungen für die Integration durch gemischte Belegung Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen - Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
20-5677  
Ö 5     Bebauungspläne    
Ö 5.1  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 130 - Spitzbergenweg - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Enthält Anlagen
20-5537.1  
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Historische Säulen des ehemaligen "Hotels Marienthal" bewahren Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen
20-5699  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Verstetigung der Stadtteilarbeit im ehemaligen RISE-Fördergebiet Hohenhorst Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5524.2  
Ö 8.2  
Erziehungshilfe e.V. - Elternlotsenprojekt Alstertal hier: Finanzierungslücke von 17.000,- € Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5596.1  
Ö 8.3  
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5619  
Ö 8.4  
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5620  
Ö 8.5  
Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
20-5621  
Ö 8.6  
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
20-5693  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Sachstandsbericht U5 Ost - Referentenbitte Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5627  
Ö 9.2  
Runder Tisch zur Verkehrssituation in der Jenfelder Straße Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
20-5634  
Ö 9.3  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 für den Saseler Mühlenweg in Sasel Nord zur Gefährdungsreduktion der Verkehrsteilnehmer und Vermeidung von Lärmemissionen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
20-5588.1  
Ö 9.4  
Schaffung von PKW-Schrägparkerplätzen Freifläche Lesserstr. 121 - 123 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
20-5606.1  
Ö 9.5  
Durchführung eines Modellversuchs mit Tempo 30-Fahrbahnpiktogrammen im Stadtteil Rahlstedt hier: Schierenberg zwischen Hermann-Balk-Straße und Fasanenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5541.1  
Ö 9.6  
Sprunginsel Meiendorfer Weg: Einhaltung der Haltesichtweite Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5544.1  
Ö 9.7  
Kriegkamp: Verbesserung der Beleuchtung im Bereich des neuen U-Bahn-Zuganges Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5545.1  
Ö 9.8  
Wechselseitiges Parken in der Loher Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5546.1  
Ö 9.9  
Entwässerungssituation im Einzugsgebiet des Deepenhornteiches verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5561.1  
Ö 9.10  
Kassenautomaten für Parkscheine im Parkhaus Rahlstedt Mecklenburger Straße ersetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5562.1  
Ö 9.11  
Den Wanderweg an der Wandse, der Stellau und den Klettenstieg ausbessern. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5564.1  
Ö 9.12  
Anstehende Aufstellung von ausgelagerten Werbeträgern der Fa. Wall GmbH in der Region Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
20-5612  
Ö 9.13  
Verlandung der Lottbek und Überflutung der Spazierwege und der Fußgängerbrücke im Bereich Lottbekkoppeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5528.1  
Ö 9.14  
Wanderwegzugang am Rügelsbarg/Stadtgrenze verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5538.1  
Ö 9.15  
Regenabfluss am Fußweg Lottbeker Weg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5539.1  
Ö 9.16  
Verbesserung von Grün in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5598.1  
Ö 9.17  
Park and Ride in Ohlstedt - Referentenbitte Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
20-5609  
Ö 9.18  
Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht Hamburg für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023
20-5663  
Ö 9.19  
Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Hamburg für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023
20-5664  
Ö 9.20  
Schwimmzeiten für den AMTV sicherstellen! - Ergänzung zum BV-Beschluss Drs.Nr. 20-5542.1 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung
Enthält Anlagen
20-5695  
Ö 9.21  
Erhalt der Hummelsbütteler Moore Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5659.1  
Ö 9.22  
Sauberkeitsoffensive des Senates "Hamburg - gepflegt und grün" Verwendung der freiwerdenden Mittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
20-5691.1  
Ö 10     Benennung von Ausschussmitgliedern    
Ö 10.1  
Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft
20-5682  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 21.12.2017    
Ö 12     Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG    
Ö 12.1  
Nutzung des Grundstücks Kielkoppelstraße 16 c, 22149 Hamburg/ Flurstück 6887 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Rahlstedt als Standort für die öffentlich-rechtliche Unter­bringung
Enthält Anlagen
20-5468  
Ö 12.1.1  
Nutzung des Grundstücks Kielkoppelstr. 16c, 22149 Hamburg/ Flurstück 6886 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Rahlstedt als Standort für öffentliche Unterbringung Stellungnahme der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-5649  
Ö 13  
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen    
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Bündnis für Sauberkeit: Konzept der Quartiersreinigung in Großlohe umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5225.1)
20-5602  
Ö 14.2  
Mehr Wegewarte für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-4343.1)
20-5604  
Ö 14.3  
Nutzung des Festplatzes Hummelsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 30.11.2017 (20-4855.1)
20-5629  
Ö 14.4  
Kahlhieb Duvenwischen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5175.1)
20-5630  
Ö 14.5  
Straßenbeleuchtung in der Ulzburger Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5437.1)
20-5632  
Ö 14.6  
Unfallhäufung auf dem Farmsener Weg zwischen Eckloßberg und Waldingstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5390)
20-5650  
Ö 14.7  
Verkehrssicherheit an der Einmündung Harksheider Straße/ Moorhof herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5436.1)
20-5651  
Ö 14.8  
Instandsetzung der Geh- und Radwege an der Meiendorfer Straße zwischen Spitzbergenweg und Hellmesbergerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5375)
20-5652  
Ö 14.9  
Parkplatzprobleme in Wohngegenden, speziell im Pogwischrund Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5417.1)
20-5653  
Ö 14.10  
Wegweisung zum "BiM Kulturzentrum" in der Saseler Strasse 21 Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5310.1)
20-5654  
Ö 14.11  
Baumaßnahme: Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH); Teilbaumaßnahme: Bergstedter Chaussee von Volksdorfer Damm bis Landesgrenze Schleswig-Holstein Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5484)
20-5670  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksversammlung Wandsbek    DATUM: Do, 22.03.2018    TOP: Ö 14.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.

   
    GREMIUM: Regionalausschuss Walddörfer    DATUM: Do, 05.04.2018    TOP: Ö 8.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss Walddörfer nimmt Kenntnis.

 

Ö 15     Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 15.1  
Güterverkehr und das dazugehörige Schienenlärmschutzgesetz
20-5422.1  
Ö 15.2  
Vermüllte Grundstücke im Olewischtwiet sinnvoll nutzen!
20-5480.1  
Ö 15.3  
Wie steht es mit der Brandschutzüberprüfung der Hochhäuser in Wandsbek?
20-5502.1  
Ö 15.4  
Wandsbek wächst - Handelt das Bezirksamt Wandsbek auch?
Enthält Anlagen
20-5512.1  
Ö 16     Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen    
Ö 16.1  
Buslinie 177: Warum Endstation Owiesenstraße?
20-5617  
Ö 16.2  
Integration im Bezirk Wandsbek verbessern!
20-5633  
Ö 16.3  
Programm "Jugendsozialarbeit an Schulen": Welche Schule erhält die Stelle in Wandsbek?
20-5635  
Ö 17  
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II