Bezirksversammlung Wandsbek

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
Gremium:	Bezirksversammlung Wandsbek
Datum:	Do, 22.03.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal Wandsbek
Ort:	Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3		Aktuelle Stunde
Ö 3.1		Verkehre im Bezirk Wandsbek - Mehr Defizite als Lichtblicke Anmeldung zur Aktuellen Stunde der CDU-Fraktion	20-5622
Ö 4		Debatten
Ö 4.1		Optimierung des Immobilienmanagements für die Stadtteile sozialverträglich gestalten Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion	20-5675
Ö 4.2		Kein Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel instand setzen - Teil II Debattenantrag der CDU-Fraktion	20-5672
Ö 4.3		Mobilität im Einklang mit dem Wohnungsbau entwickeln Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der Fraktion Die Grünen	20-5669
Ö 4.4		Rekordgenehmigungszahlen für Immobilien in Wandsbek und kein Masterplan für die zugehörigen Verkehre Debattenantrag der Fraktion Die Linke	20-5674
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Die Bezirksversammlung fordert die Verwaltung auf, für den Herbst 2018 analog der Wohnungsbaukonferenz eine Verkehrskonferenz durchzuführen. Dabei sollte Die Verkehrsbehörde der Stadt Hamburg die Fortschritte bei Verkehrsentwicklungsplanung und Verkehrsmodell vorstellen - für Wandsbek aktualisiert. Der HVV seine strategische Planung darstellen. Ein kritischer Blick aus der Wissenschaft für ein sozial-ökologisches Zukunftsverkehrsmodell ermöglicht werden.

	22.03.2018 - Bezirksversammlung Wandsbek
	Ö 4.4 - überwiesen
	Abstimmungsergebnis: Der Antragsteller lehnt eine Überweisung in den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss ab. Die Bezirksversammlung beschließt die Überweisung des Antrags in den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke.

	12.04.2018 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
	Ö 6.1 - vertagt
	Abstimmungsergebnis: Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt den Antrag und beschließt mehrheitlich, bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke, folgenden Spontanantrag: Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss bittet um Entsendung eines Referenten: 1. der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation zum Thema „Verkehrsentwicklungsplanung und Verkehrsmodell" in Bezug auf Wandsbek. 2. der Hamburger Verkehrsverbund GmbH zur Darstellung der strategischen Planung.

	24.05.2018 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
	Ö 5.1 - vertagt
	Abstimmungsergebnis: Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss vertagt die Vorlage bis zum geforderten Referentenvortrag einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.

	27.09.2018 - Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
	Ö 6.1 - (offen)
	Abstimmungsergebnis: Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis. Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss bittet bei Vorliegend des Verkehrsentwicklungsplanes 2019 um einen Referentenvortrag durch eine/n Vertreter/in der zuständigen Behörde.
Ö 4.5		Die Umgestaltung des Saseler Marktes nimmt Form an: Die Planungen können losgehen! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion	20-5676
Ö 4.6		Integrierte Bezirksentwicklungsplanung und -management Strategien und Instrumente nachhaltiger Entwicklung durch die Verwaltung des Bezirksamtes Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion	20-5673
Ö 4.7		"Unterbringung mit der Perspektive Wohnen" am Rehagen in Hummelsbüttel-gute Rahmenbedingungen für die Integration durch gemischte Belegung Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen - Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion	20-5677
Ö 5		Bebauungspläne
Ö 5.1		Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 130 - Spitzbergenweg - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses	20-5537.1
Ö 6		Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Historische Säulen des ehemaligen "Hotels Marienthal" bewahren Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen	20-5699
Ö 8		Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1		Verstetigung der Stadtteilarbeit im ehemaligen RISE-Fördergebiet Hohenhorst Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-5524.2
Ö 8.2		Erziehungshilfe e.V. - Elternlotsenprojekt Alstertal hier: Finanzierungslücke von 17.000,- € Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-5596.1
Ö 8.3		Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-5619
Ö 8.4		Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-5620
Ö 8.5		Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur	20-5621
Ö 8.6		Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-5693
Ö 9		Beschlussvorlagen
Ö 9.1		Sachstandsbericht U5 Ost - Referentenbitte Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses	20-5627
Ö 9.2		Runder Tisch zur Verkehrssituation in der Jenfelder Straße Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses	20-5634
Ö 9.3		Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 für den Saseler Mühlenweg in Sasel Nord zur Gefährdungsreduktion der Verkehrsteilnehmer und Vermeidung von Lärmemissionen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal	20-5588.1
Ö 9.4		Schaffung von PKW-Schrägparkerplätzen Freifläche Lesserstr. 121 - 123 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek	20-5606.1
Ö 9.5		Durchführung eines Modellversuchs mit Tempo 30-Fahrbahnpiktogrammen im Stadtteil Rahlstedt hier: Schierenberg zwischen Hermann-Balk-Straße und Fasanenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-5541.1
Ö 9.6		Sprunginsel Meiendorfer Weg: Einhaltung der Haltesichtweite Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-5544.1
Ö 9.7		Kriegkamp: Verbesserung der Beleuchtung im Bereich des neuen U-Bahn-Zuganges Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-5545.1
Ö 9.8		Wechselseitiges Parken in der Loher Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-5546.1
Ö 9.9		Entwässerungssituation im Einzugsgebiet des Deepenhornteiches verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-5561.1
Ö 9.10		Kassenautomaten für Parkscheine im Parkhaus Rahlstedt Mecklenburger Straße ersetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-5562.1
Ö 9.11		Den Wanderweg an der Wandse, der Stellau und den Klettenstieg ausbessern. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-5564.1
Ö 9.12		Anstehende Aufstellung von ausgelagerten Werbeträgern der Fa. Wall GmbH in der Region Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt	20-5612
Ö 9.13		Verlandung der Lottbek und Überflutung der Spazierwege und der Fußgängerbrücke im Bereich Lottbekkoppeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer	20-5528.1
Ö 9.14		Wanderwegzugang am Rügelsbarg/Stadtgrenze verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer	20-5538.1
Ö 9.15		Regenabfluss am Fußweg Lottbeker Weg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer	20-5539.1
Ö 9.16		Verbesserung von Grün in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer	20-5598.1
Ö 9.17		Park and Ride in Ohlstedt - Referentenbitte Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer	20-5609
Ö 9.18		Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht Hamburg für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023	20-5663
Ö 9.19		Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Hamburg für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023	20-5664
Ö 9.20		Schwimmzeiten für den AMTV sicherstellen! - Ergänzung zum BV-Beschluss Drs.Nr. 20-5542.1 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung	20-5695
Ö 9.21		Erhalt der Hummelsbütteler Moore Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz	20-5659.1
Ö 9.22		Sauberkeitsoffensive des Senates "Hamburg - gepflegt und grün" Verwendung der freiwerdenden Mittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz	20-5691.1
Ö 10		Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1		Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft	20-5682
Ö 11		Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 21.12.2017
Ö 12		Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 12.1		Nutzung des Grundstücks Kielkoppelstraße 16 c, 22149 Hamburg/ Flurstück 6887 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Rahlstedt als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung	20-5468
Ö 12.1.1		Nutzung des Grundstücks Kielkoppelstr. 16c, 22149 Hamburg/ Flurstück 6886 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Rahlstedt als Standort für öffentliche Unterbringung Stellungnahme der CDU-Fraktion	20-5649
Ö 13		Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14		Mitteilungen
Ö 14.1		Bündnis für Sauberkeit: Konzept der Quartiersreinigung in Großlohe umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5225.1)	20-5602
Ö 14.2		Mehr Wegewarte für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-4343.1)	20-5604
Ö 14.3		Nutzung des Festplatzes Hummelsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 30.11.2017 (20-4855.1)	20-5629
Ö 14.4		Kahlhieb Duvenwischen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5175.1)	20-5630
Ö 14.5		Straßenbeleuchtung in der Ulzburger Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5437.1)	20-5632
Ö 14.6		Unfallhäufung auf dem Farmsener Weg zwischen Eckloßberg und Waldingstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5390)	20-5650
Ö 14.7		Verkehrssicherheit an der Einmündung Harksheider Straße/ Moorhof herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5436.1)	20-5651
Ö 14.8		Instandsetzung der Geh- und Radwege an der Meiendorfer Straße zwischen Spitzbergenweg und Hellmesbergerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5375)	20-5652
Ö 14.9		Parkplatzprobleme in Wohngegenden, speziell im Pogwischrund Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5417.1)	20-5653
Ö 14.10		Wegweisung zum "BiM Kulturzentrum" in der Saseler Strasse 21 Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5310.1)	20-5654
Ö 14.11		Baumaßnahme: Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH); Teilbaumaßnahme: Bergstedter Chaussee von Volksdorfer Damm bis Landesgrenze Schleswig-Holstein Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5484)	20-5670
Ö 15		Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1		Güterverkehr und das dazugehörige Schienenlärmschutzgesetz	20-5422.1
Ö 15.2		Vermüllte Grundstücke im Olewischtwiet sinnvoll nutzen!	20-5480.1
Ö 15.3		Wie steht es mit der Brandschutzüberprüfung der Hochhäuser in Wandsbek?	20-5502.1
Ö 15.4		Wandsbek wächst - Handelt das Bezirksamt Wandsbek auch?	20-5512.1
Ö 16		Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1		Buslinie 177: Warum Endstation Owiesenstraße?	20-5617
Ö 16.2		Integration im Bezirk Wandsbek verbessern!	20-5633
Ö 16.3		Programm "Jugendsozialarbeit an Schulen": Welche Schule erhält die Stelle in Wandsbek?	20-5635
Ö 17		Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II